So der Kommentar der SPD-Fraktion zum Haushalt 2010 in der letzten Verwaltungssitzung. Trotz Streichkonzert müssen in diesem Jahr wieder erhebliche Kredite aufgenommen werden, da nicht einmal mehr die Pflichtaufgaben aus den Einnahmen finanziert werden können. Da ist es nur ein schwacher Trost, dass es fast allen Kommunen so geht. Der Grund: durch die Wirtschaftskrise erzielen Bund und Land weniger Einkommens- und Umsatzsteuer und somit fällt auch der Anteil der Kommunen daran geringer aus.

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In der Reihe ihrer Vor-Ort-Termine in Kreiseinrichtungen besuchten die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion Karlsruhe das Krankenhaus in Bruchsal. Wie schon zuvor in der Rechbergklinik in Bretten stand erneut die Regionaldirektorin der Regionalen Klinik Holding (RHK) Frau Susanne Jansen zu einem umfassenden Informationsaustausch zur Verfügung.

Bei einem Rundgang wurden die anstehenden Investitionen und Planungen in Bruchsal vorgestellt. Die Zentrale Notaufnahme wird umgebaut, so dass bis im Spätjahr 2011 alle Voraussetzungen gegeben sind, die Notaufnahme nach modernsten Gesichtspunkten durchzuführen. Im Bereich Gynäkologie stellte Chefarzt Prof. Dr. Wacker die vollzogenen Maßnahmen wie den Umbau des Sprechstundenbereichs sowie der ambulanten Chemotherapie vor. Er wie seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sehnen die gesamte Erneuerung der Station herbei. Die Planung dafür läuft.

Im Bereich der Psychosomatischen Medizin und Psychotherapie stellte Chefarzt Dr. Rochlitz seine neue Abteilung vor, die durch eine Tagesklinik bis zum Herbst 2010 erweitert werden soll. Dr. Rochlitz wies auf den großen Bedarf hin.

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Nachdem sich die Hoffnung auf zukunftsweisende Handlungsmaximen aus Copenhagen wie leichtes Gas verflüchtigt hat, machte sich in breiten Bevölkerungskreisen Resignation breit - sehr zum Nutzen der Atomlobby, die die Atempause nutzte und offensichtlich eine Verlängerung ihrer Kernkraftwerke erwirken kann. Aber auch der Bau von 25 geplanten Kohlekraftwerken spült vor allem Geld in die Kassen der großen Energieversorger und verhindert einen Wandel der Energieversorgung.
Hier setzt der Film Die 4. Revolution - Energy Autonomy an und will ein Zeichen des Aufbruchs setzen. Eine Inspiration. Der Kino-Dokumentarfilm zeichnet mit Aufnahmen in 10 Ländern das Bild einer existierenden globalen Bewegung von engagierten Menschen, die gemeinsam für ein Ziel kämpfen: 100 Prozent Erneuerbare Energien heute und jetzt!

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Finanzexperte Nils Schmid: "Das Land hat wohl noch nie einen Regierungschef erlebt, der sich innerhalb weniger Tage ein solches Hü und Hott in einer der wichtigsten politischen Fragen erlaubt hätte"

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"Natürlich mobil" - Die SPD - Fraktion auf Gemeindebesichtigungstour
Bei herrlichem Frühlingswetter sind die SPD-Gemeinderäte durch Forst geradelt, um die neuen Projekte der Gemeinde anzuschauen. Vor Ort machten sie sich ein Bild über die größeren Vorhaben der Gemeinde.
- Bau neuer Kindergarten im Zeilich
- Kreiselgestaltung Bruchsaler Straße und Burgweg
- Bauhof der Gemeinde
- Erste Eindrücke von den vorgeschlagenen Trassenführungen für die Stadtbahn
Auf dem Weg ließen sie sich es nicht nehmen, die fast fertig gestellten neuen Spielgeräte für den Spielplatz am Waldsee und die Renovierung anderer Spielgeräte. im Bauhof zu besichtigen. An dieser Stelle ein großes Lob an die Mitarbeiter für die gelungene Umsetzung.
Fragen und Anliegen von Bürgerinnen und Bürger wurden angehört und aufgenommen.
In der anschließenden Fraktionssitzung wurde die Sichtung der einzelnen Bauvorhaben eingehend besprochen.
Mit Kopf-Herz und Hand für SIE im Gemeinderat!
Ulrike Böhrer-Leibold, Ursula Firnkes und Theo Grimm

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