Das Netz ausbauen
In einem Leserbrief an die BNN setzt sich SPD-Ortschaftsrat Horst Gringmuth aus Untergrombach engagiert für einen weiteren Ausbau des KVV- Verkehrsnetzes ein. Schon immer war mit Vorbehalten und Widerstand der Bevölkerung vor Ort zu rechnen. Im Nachhinein profitieren aber alle, vor allem ältere und Mitbürger und Mitbürgerinnen ohne eigenes Fahrzeug von einem gut ausgebauten Nahverkehr.
Wahlkampfauftakt mit Claus Schmiedel
(an) Am 10. Februar leitete Landtagskandidat Walter Heiler MdL zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Landtag Claus Schmiedel die heiße Phase im diesjährigen Wahlkampf ein.
Mit dem Themenschwerpunkten Wirtschaft und Bildung hielt Schmiedel eine mitreißende Rede, untermauert von praktischen Beispielen, anschaulich dargebracht.
In seiner klar strukturierten Rede regte der Fraktionsvorsitzende zu Diskussionspunkten ein, dabei forderte er im Bildungsbereich eine nachhaltige Schulbildung und den Ganztagesbetrieb für alle Kinder, wie auch die Leistbarkeit von Beruf und Familie. Eine verlängerte Eingangstufe forderte der Abgeordnete um allen Schülern ein gleichmäßiges Bildungsangebot und gleiche Voraussetzungen zu bieten.
Podiumsdiskussion mit Walter Heiler im Bruchsaler Schönborn-Gymnasium
Am 11. Februar 2011 fand im Schönborn- Gymnasium Bruchsal eine Podiumsdiskussion der Landtagskandidaten des Wahlkreises Bruchsal statt. Hierbei gelang es dem SPD- Landtagsabgeordneten Walter Heiler mit sozialdemokratischen Themen bei den Schülern, unter denen sich viele Erstwähler befanden, zu punkten.
Ein Ding aus dem Tollhaus
Die SPD unternimmt einen neuen Anlauf für einen flächendeckenden Mindestlohn. Ein Gesetzentwurf der SPD sieht eine Lohnuntergrenze von 8,50 Euro vor.
In der Plenardebatte nannte es SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil ein "Ding aus dem Tollhaus", dass die Koalition nichts gegen Lohndumping in der Leiharbeit unternehmen will.
Wir müssen (bald) ein Ergebnis erzielen
Schwarz-Gelb hat die Verhandlungen mit SPD und Grünen zur Neuregelung bei Hartz IV abgebrochen. Weder beim Regelsatz noch bei der Frage gleicher Bezahlung von Leiharbeitnehmern und Stammbelegschaften waren Union und FDP zu Kompromissen bereit. Am Ende hat Kanzlerin Merkel die Suche nach einem Kompromiss abgebrochen, weil die Koalition heillos zerstritten und nicht entscheidungsfähig war.
Auch appellierte SPD-Chef Sigmar Gabriel an Union und FDP: „Es sind nur noch wenige Meter, die wir zu gehen haben, das muss doch zu schaffen sein.“ SPD-Verhandlungsführerin Manuela Schwesig signalisierte Bereitschaft weiter zu verhandeln und rief die Koalition auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.
