Wir müssen (bald) ein Ergebnis erzielen

Veröffentlicht am 14.02.2011 in Bundespolitik

Schwarz-Gelb hat die Verhandlungen mit SPD und Grünen zur Neuregelung bei Hartz IV abgebrochen. Weder beim Regelsatz noch bei der Frage gleicher Bezahlung von Leiharbeitnehmern und Stammbelegschaften waren Union und FDP zu Kompromissen bereit. Am Ende hat Kanzlerin Merkel die Suche nach einem Kompromiss abgebrochen, weil die Koalition heillos zerstritten und nicht entscheidungsfähig war.
Auch appellierte SPD-Chef Sigmar Gabriel an Union und FDP: „Es sind nur noch wenige Meter, die wir zu gehen haben, das muss doch zu schaffen sein.“ SPD-Verhandlungsführerin Manuela Schwesig signalisierte Bereitschaft weiter zu verhandeln und rief die Koalition auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,55614,00.html

 

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