Abschied von Bürgermeister Heinz E. Roser
Die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Dagmar Elsenbusch, verabschiedete den Bürgermeister im Namen der SPD-Fraktion in der letzten Gemeinderatssitzung. Sie hob in launigen Worten die erfolgreiche, wenn auch nicht immer einfache Zusammenarbeit im Gemeinderat hervor. Als Beispiele für das erfolgreiche Zusammenspiel zwischen Bürgermeister und Gemeinderat nannte sie die baulichen Veränderungen der 16-jährigen Amtszeit: Bürgerhaus, Jugendhaus, Europaplatz, neuer Kiga Kleinsteinbach, Erweiterung BZ mit Mensa und Ganztagsbetrieb und kompletter Fassadenerneuerung, Krippe Berghausen, Anbau GS Wöschbach, FW-Haus Wöschbach, u.v.m. Diese Investitionen haben Pfinztal wettbewerbsfähig gemacht.
SPD Waghäusel zum Haushalt 2012
Ein solider Haushalt sichert Zukunftsfähigkeit
Ein Blick in die überregionale Presse zeigt die Abhängigkeit der Kommunen von den finanziellen Zuweisungen durch Bund und Land. Sie hängen am Tropf der Steuerquellen und Gestaltungsspielräume werden mitunter bis zur Handlungsunfähigkeit eingeschränkt. Auch die Haushaltsreden vergangener Jahre zeichneten durch die Bank ein (oft unberechtigt) düsteres Bild den Waghäuseler Haushalt betreffend.
Betrachtet man allerdings den Haushaltsplan 2011 für die Stadt Waghäusel , so ist dieser doch absolut realitätsbezogen. Gleiches gilt auch für den Haushaltsentwurf 2012. Neu ist allerdings, dass es keine so genannten „Haushaltsreste“ mehr gibt. Bereits im Haushalt verankerte aber noch nicht ausgegebene Millionen werden ab sofort auf 0 gestellt. Dies bedeutet demnach, dass bereits genehmigte Geldmittel wie z.B. jene für den Neubau der Sporthalle und Aula der Johann-Peter-Hebel Realschule dem Haushalt wieder entzogen werden. Nur durch eine neuerliche Behandlung im Gemeinderat können so etwaig entfallene Projekte wieder angestoßen werden. Dies ist eine Erleichterung für den Stadtkämmerer und bietet auch den Gemeinderäten eine bessere Übersicht über die städtischen Finanzen; ist allerdings für einige Projekte auch das endgültige Aus.
Positiv bewertet die SPD-Fraktion Anstrengungen der neuen Landesregierung zur finanziellen Entlastung der Kommunen. „Der so genannte „Pakt mit den Kommunen“ trägt nachhaltig dazu bei, Bildungs- und Betreuungsangebote künftig auf finanziell sicheren Beinen zu stellen und eine kontinuierliche Arbeit vor Ort zu sichern. So stellt das Land den Kommunen in Baden-Württemberg 315 Millionen Euro für die Kleinkindbetreuung zur Verfügung; zudem 15 Millionen Euro für Schulsozialarbeit und 11 Millionen Euro zur Sprachförderung. Für Waghäusel bedeutet dies alleine im Personalsektor Kleinkindbetreuung eine Entlastung in Höhe von 561.000 Euro“ so der Fraktionsvorsitzende Herbert Sand.
Verabschiedung des Bürgermeisters durch die SPD-Fraktion
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Heinz,
"Keine Rose ohne Dornen"
Dieser Spruch trifft ausnahmsweise auf uns beide zu. Wir, also die SPD-Fraktion, insbesondere die Fraktionsvorsitzende Dagmar Elsenbusch, waren sicherlich hier in der Runde die Aufmüpfigsten, stets Hinterfragenden, Grummelden, Maulenden, kurz die Unangenehmen, also die Dornen.
Du als SPD-BM hättest eigentlich für uns pflegeleicht sein sollen, warst es aber nicht, wie denn auch, also auch die Dornen.
