Land unterstützt Schulen massiv bei Bauprojekten

Land bezuschusst 62 Schulhausbauprojekte mit insgesamt 57,6 Millionen Euro und 33 Baumaßnahmen für Ganztagsschulen mit 8,92 Millionen Euro

Kultusministerin Warminski-Leitheußer: "Das Land unterstützt die Schulen bei ihren Bauprojekten, damit sie gute räumliche Bedingungen für guten Unterricht schaffen können."
 
Der Schulhausbau wird im Jahr 2012 mit 57,6 Millionen Euro aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs gefördert. Insgesamt erhalten 62 Bauprojekte Zuschüsse. Darauf haben sich Kultusministerium, Finanzministerium und Innenministerium mit den Kommunalen Landesverbänden (Städtetag Baden-Württemberg, Gemeindetag Baden-Württemberg, Landkreistag Baden-Württemberg) verständigt. "Das Land unterstützt die Schulen bei ihren Bauprojekten, damit sie gute räumliche Bedingungen für guten Unterricht schaffen können", sagte Kultusministerin Gabrielle Warminski-Leitheußer.

Der EnBW-Deal - wahrlich kein Ruhmesblatt

Der EnBW-Deal beschäftigt zu Recht Parlament und Öffentlich-keit. Denn während die Gemeinden und das Land Baden Württemberg unter Geldnot leiden, wurde laut Presse unter der damaligen Landesregierung beim Rückkauf der EnBW-Anteile bis zu 2 Milliarden zu viel bezahlt. Berater von Mappus war der hier geborene und in der CDU-Ettlingen politisch groß gewordene Dirk Notheis. Er ließ dabei

Integrationsministerin Öney begrüßt Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Asylbewerberleistungsgesetz

Öney: "Nach dem Urteilsspruch des Bundesverfassungsgerichts muss endlich auch der Bund reagieren und den Flüchtlingen ein menschenwürdiges Existenzminimum gewährleisten!?"

 
Nach dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Grundgesetzwid- rigkeit von Teilen des Asylbewerberleistungsgesetzes sei der Gesetzgeber ge- zwungen, endlich Klarheit zu schaffen, betonte Bilkay Öney, Ministerin für Integ- ration. Nun müsse das Urteil eingehend geprüft werden.

SPD Landesverband empfängt Betriebs- und Personalräte

Auch dieses Jahr hat der SPD Landesverband Baden-Württemberg Betriebs- und Personalräte zum Empfang ins Waldheim Heslach in Stuttgart eingeladen.

Nach der Begrüßung durch den AfA-Vorsitzenden Udo Lutz und Grußworten der OB-Kandidatin Bettina Wilhelm und vom ehemaligen Betriebsratsvorsitzenden der Roche Diagnostics GmbH, Wolfgang Katzmarek, sprach Ministerin Katrin Altpeter über Baden-Württemberg auf dem Weg zum Musterland für gute Arbeit. 

 

1. Roter Abend der SPD Waghäusel

Am Freitag, den 13. Juli, trafen sich Mitglieder und Freunde des Ortsvereins in Wiesental zum 1. Roten Abend der SPD Waghäusel. Der Hof des AWO Hauses bot eine wunderbare Gelegenheit, um an diesem Abend bei Grillgut und Getränken in launiger Runde zu verbleiben. Auch Mitglieder anderer Ortsvereine folgten der Einladung, und so konnte man Genossen aus Kronau, Philippsburg und Oberhausen-Rheinhausen in der Runde begrüßen.

Ein insgesamt gelungener Abend in ungezwungener Atmosphäre, der bestimmt nicht der letzte seiner Sorte bleiben dürfte.

Termine

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11.09.2026, 00:00 Uhr - 11.09.2026 Päsidium

13.09.2026, 11:30 Uhr - 16:30 Uhr Sommerfest des SPD-Stadtverbands Bruchsal
Gemeinsames Sommerfest des SPD-Stadtverbands Bruchsal Der SPD-Stadtverband Bruchsal lädt am Sonntag, …

19.09.2026, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr Landesvorstandsklausur

26.09.2026, 10:30 Uhr - 13:00 Uhr Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen
Der SPD-Ortsverein Untergrombach lädt am Samstag, 26. September 2026, um 10:30 Uhr zur Jahreshauptversammlung …

02.10.2026, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr Präsidium

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