Daniel Born ist unser Kandidat für Berlin 2013
Die SPD geht mit Daniel Born als Bundestagskandidaten im „Spargelwahlkreis“ in den Bundestagswahlkampf. Auf einer SPD-Mitgliederversammlung des Wahlkreises Bruchsal-Schwetzingen im Vereinsheim des Gesangsvereins „Frohsinn“ in Waghäusel-Kirrlach votierten am Donnerstagabend 94 der anwesenden 100 Mitglieder für den SPD-Vorsitzenden und Stadtrat aus Oberhausen-Rheinhausen
Kultusministerium: 120 Anträge auf Errichtung einer Gemeinschaftsschule
Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer: "Die hohe Attraktivität der Gemeinschaftsschule zeigt sich immer stärker. Damit ist offensichtlich: Die Gemeinschaftsschule ist die Schule, die Schüler, Lehrkräfte und Eltern schon lange wollten."
Das Kultusministerium ist sehr zufrieden mit der hohen Zahl an Anträgen für die zweite Tranche der Gemeinschaftsschule für das Schuljahr 2013/2014. 120 Schulträger aus dem Land haben für ihre Kommune einen Antrag bei den Staatlichen Schulämtern eingereicht.
Fraktion vor Ort – Wie kann der Friedhof würdiger gestaltet werden?
Dass diese Frage viele unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger bewegt, zeigte die rege Teilnahme an der Friedhofsbegehung mit dem Bestatter, Herrn Martin Stier, zu der die SPD-Fraktion nach zahlreichen Hinweisen und Beschwerden aus der Bevölkerung eingeladen hatte.
Bei dem Rundgang traten viele berechtigte Missstände aber auch Lösungsansätze zu Tage, die in einen Antrag der SPD-Fraktion im Gemeinderat im Rahmen der Haushaltsberatungen münden werden. Dies sagten die Fraktionsvorsitzende Dagmar Elsenbusch sowie die Gemeinderäte Sonja Holatka und Reiner Kunzmann und Ortschaftsrätin Elisabeth Ehrler den Anwesenden zu.
Stammtisch Politik kritisiert Ungleichbehandlung von Müttern und Senkung des Rentenbeitragssatzes
Derzeit werden Kindererziehungszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung Müttern unterschiedlich angerechnet, je nachdem ob das Kind vor oder nach dem 1. Januar 1992 geboren wurde. Nach diesem Stichtag werden drei Jahre für die Kindererziehung bei der Rente angerechnet. Für vor dem 1. Januar 1992 geborene Kinder wird dagegen nur ein Jahr bei der Rente berücksichtigt.
In Zahlen ausgedrückt: Mütter von Kindern, die vor dem 1.Januar 1992 geboren wurden, erhalten nur ein Drittel der Rentensprüche, d.h. monatlich nur etwa 26 Euro anstatt 78 Euro.
Bericht bestätigt Sicherheitsproblem 2002 im Landesamt für Verfassungsschutz
