11.05.2022 in Fraktion von SPD Pfinztal

Georgstraße als Fahrradstraße abgelehnt

Als eine gute Idee am falschen Platz werteten die SPD- Gemeinderäte Tilo Reeb und Volker Hans Vortisch die Beschlussvorlage der Verwaltung in der Mai-Sitzung des Technik- und Umweltausschusses des Gemeinderates (TUA). Nach dem Ortschaftsrat Berghausen hat auch der TUA eine Fahrradstraße in der Georgstraße abgelehnt. Zur Entscheidung stand Fahrradstraße mit Begrünung an Stelle des abgerissenen Trafo-Häuschen oder ohne Begrünung. Nach langer und intensiver Diskussion beschloss das Gremium mehrheitlich, die einstimmige Empfehlung des Ortschaftsrates als Beschlussvorschlag an den Gemeinderat weiterzugeben:
Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer statt Bevorzugung der Radfahrer; Bepflanzung mit standortgerechten Bäumen statt Baumriesen mit entsprechend problematischem Wurzelwerk;  Anlage von Parkplätzen mit Rasengittersteinen an der Stelle des ehemaligen Trafohäuschen zur Entzerrung der Parksituation (Vorschlag der SPD-Gemeinderäte); Beteiligung der Anwohner am Konzept; Teerdecke statt hellem Betonpflaster; zeitliche Abstimmung mit Umbau Martinshaus.
Eine Fahrradstraße lässt nur Fahrradverkehr zu, für weitere Verkehrsarten z.B. Autos muss mit Genehmigung des Landratsamtes ein weiteres Verkehrszeichen je zulässige weitere Verkehrsart angebracht werden. Dies ist an der Abfahrt einer Bundesstraße problematisch. Zudem endet der 200 m Highway für Radler an einem schmalen Rad- und Fußweg, an dem wieder Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer besteht.
 

09.05.2022 in Allgemein von SPD Landesverband

Mit uns wird aus euren Ideen Politik

Aus Ideen entsteht Zukunft. Wir wollen, dass ihr mitentscheidet, wie eure Zukunft aussehen wird. Dass ihr eure Meinungen einbringen könnt und dass das, was ihr jetzt braucht, auch wirklich umgesetzt wird.

Wir finden: Politik darf und muss auch Spaß machen. Bei uns könnt ihr euch einbringen, mitdiskutieren - auch mal hitzig - und euch mit euren Ideen für ein gerechteres, besseres Morgen einsetzen. Für Umwelt- und Klimaschutz, für eine Gesellschaft, die Vielfalt als Stärke begreift und jeden Lebensentwurf anerkennt.

Unser kleiner Landesparteitag am 7. Mai 2022 stand unter dem Motto "Was brauchen Kinder und Jugendliche jetzt?" - Und viele der Forderungen in unserem Leitantrag kamen von Jugendlichen. Denn wir reden nicht einfach über euch, sondern mit euch.

07.05.2022 in Pressemitteilungen von SPD Landesverband

SPD Baden-Württemberg rückt bei kleinem Parteitag Kinder und Jugendliche in den Fokus

Beim kleinen Parteitag in Stuttgart hat die SPD Baden-Württemberg jugend- und kinderpolitische Forderungen aufgestellt, erneut ihre Solidarität mit der Ukraine bekräftigt und die Zustimmung zu einer Unterstützung der Bundesregierung für die Ukraine ausgesprochen, die schnell wirkt, die eigene Verteidigung nicht gefährdet und international abgestimmt ist: „Wir brauchen eine Perspektive für Frieden. Mit einem klaren Ziel: Dass die Ukraine ihre Souveränität, ihre Freiheit und ihre Demokratie verteidigen kann. Dabei unterstützen wir sie. Putin darf diesen Krieg nicht gewinnen!“, so SPD-Landeschef Stoch in seiner Rede vor 180 Delegierten im Veranstaltungszentrum Waldau.

05.05.2022 in Aktuelles von SPD Waghäusel

Willkommen in der SPD!

Wir freuen uns, dass unsere SPD weiter wächst und dabei immer wieder neue Mitglieder gewinnt. Bei der zurückliegenden Ortsvereinssitzung im Plüsch in Kirrlach konnten wir gleich zwei Neumitgliedern die roten Parteibücher überreichen: Wir begrüßen Jeanette Dannenberg-Stolzenberger aus Wiesental und Claudia Sand aus Kirrlach herzlich in der SPD!

Die beiden verbinden ganz unterschiedliche Beitrittsgeschichten: Claudia Sand haben wir in den zurückliegenden Wochen bereits bei ihrer Oberbürgermeister-Kandidatur unterstützt. „Ich habe die SPD Waghäusel im Wahlkampf als engagiertes Team erlebt und Lust bekommen, mich selbst im Ortsverein einzubringen“, sagt Claudia Sand bei der Parteibuchs-Übergabe.

Engagieren will sich auch Jeanette Dannenberg-Stolzenberger: „Mir reicht es nicht, nur alle paar Jahre ein Kreuz zu setzen. Ich will selbst mitgestalten“, erzählt sie, was sie zum Eintritt in die älteste Partei Deutschlands bewogen hat.
Claudia und Jeannette sind zwei von 400.000 SPD-Mitgliedern, die gemeinsam soziale Politik machen. Selten war das wichtiger als heute. Denn wie schaffen wir mit Klimaschutz die Arbeitsplätze von morgen? Wie sorgen wir für bezahlbare Mieten und stabile Renten? Wie tragen wir unseren Teil zu Frieden und Sicherheit in der Welt bei? Lass uns gemeinsam diese Zukunftsfragen lösen und werde eine*r von 400.000!

05.05.2022 in Aktuelles von SPD Sulzfeld-Zaisenhausen

Bericht über die Mitgliederjahreshauptversammlung 29.04.2022

Die Sozialdemokraten aus Sulzfeld und Zaisenhausen trafen sich zur jährlichen Mitgliederjahreshauptversammlung, um die Berichte des Vorsitzenden und des Kassiers für das vergangene Parteijahr 2021 entgegenzunehmen, zu beraten und darüber zu beschließen.

Der Vorsitzende Rolf Becker konnte am Anfang der Versammlung den neugewählten Vorsitzenden des SPD Kreisverbandes Karlsruhe-Land, Kreisrat Volker Geisel, begrüßen und zu seiner Wahl beglückwünschen.

Dabei zeigte er sich stolz und erfreut, denn mit Volker Geisel ist erstmals in der Ortsvereinsgeschichte ein Mitglied Vorsitzender des Kreisverbandes geworden.

Der Vorsitzende Rolf Becker erläuterte in seinem Rechenschaftsbericht, dass im vergangenen Jahr coronabedingt die aktive Parteiarbeit stark gelitten hat und daher einige geplante Veranstaltungen abgesagt werden mussten. Darunter war auch der traditionelle Neujahrsempfang, bei dem wir auch das 110jährige Parteijubiläum unseres Ortsvereins gefeiert hätten  und unsere Parteivorsitzende Saskia Esken MdB uns besuchen wollte. Der Besuch von Saskia Esken wird beim Neujahrsempfang 2023 nachgeholt.

Wichtig ist dem Ortsverein die Unterstützung der Initiative des Sulzfelder Historikers Kurt Moser für „Die Opfer des Nationalsozialismus in Sulzfeld“ ein würdevolles Gedenken zu schaffen.

So konnte gemeinsam mit dem Initiator, der Bürgermeisterin und dem Gemeinderat eine Gedenktafel mit den 18 Opfernamen und einem zusätzlich erläuternden QR-Code über Opferdaten und einem Aufsatz zum Thema gestaltet und einen sichtbaren Standort für die Gedenktafel auf dem Sulzfelder Friedhof gefunden werden.

Zur Stärkung der künftigen politischen Arbeit werden die SPD Ortsvereine Oberderdingen und Sulzfeld-Zaisenhausen eng zusammenarbeiten. Beim ersten gemeinsamen öffentlichen Stammtisch „SPD im Gespräch“ wird die interessierte Öffentlichkeit zum aktuellen Thema „ÖPNV“ eingeladen.

In seinem Kassenbericht stellte Hartwig Panzer der Versammlung eine geordnete und solide Finanz- und Vermögenslage vor. Trotz der enormen Ausgaben für den Bundestagswahlkampf konnte dennoch ein Überschuss erwirtschaftet werden.

Dem Antrag auf Entlastung für Kassier und für die gesamte Vorstandschaft durch den Revisor Harald Störzinger folgte die Versammlung einstimmig.

Eine erforderliche Anpassung der bestehenden Satzung an die gelebte Parteiarbeit wurde einstimmig beschlossen.

Für 50 Jahre Parteizugehörigkeit wurde Helmut Fundis geehrt. Leider konnte der Geehrte aus terminlichen Gründen nicht an der Versammlung teilnehmen. Die persönliche Ehrung wird nachgeholt.

Der neue Kreisvorsitzende Volker Geisel bedankte sich für die guten Wünsche des Ortsvereins. Er berichtete über die Eindrücke aus den ersten Wochen seiner Amtszeit und Begegnungen in verschiedenen Ortsvereinen. Er stellte grundlegende politische Überzeugungen vor, skizzierte anstehende politische Aufgaben und äußerte seine Vorstellungen für die Arbeit im Kreisverband Karlsruhe-Land.

Der Vorsitzende Rolf Becker bedankte sich bei Gemeinderat Tarak Turki, dem Kreisrat und Gemeinderat Volker Geisel, allen Vorstandsmitgliedern und allen aktiven Ortsvereinsmitgliedern für das geleistete Engagement im Ortsverein für die Bürgerinnen und Bürger und für die Partei.

Er bringt seine Sorge über die aktuelle politische Entwicklung zum Ausdruck, insbesonders angesichts des Krieges in der Ukraine.

Im Anschluss an die Versammlung wurde rege über die Auswirkungen der Corona-Pandemie und über den Ukraine-Krieg mit der Hoffnung auf ein baldiges und gutes Ende diskutiert.

Termine

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17.05.2022, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr Treffen zur Gründung eines Kulturforums der Sozialdemokratie Baden-Württemberg
Liebe kunst- und kulturinteressierte Genoss:innen, das Kulturforum der Sozialdemokratie schreibt auf seiner …

19.05.2022, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Ettlingen Vorstandssitzung - Präsenz

20.05.2022 - 20.05.2022 Präsidium

21.05.2022, 09:00 Uhr - 13:00 Uhr Vorstandsklausurtagung Ortsverein Sulzfeld-Zaisenhausen
Thema: Wege und Ziele für eine gute Zukunft unseres Ortsvereins

27.05.2022, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr SPD Ettlingen Stammtisch

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