11.12.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: „Gegen gebührenfreie Kitas punkten weder finanzielle noch rechtliche Ausreden“

 

Mit Unverständnis hat der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch auf die jüngsten Aussagen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur SPD-Initiative eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas im Land reagiert. „Weder finanzielle noch rechtliche Ausreden können bei diesem Thema punkten“, so Stoch. „Baden-Württemberg hat erhebliche finanzielle Spielräume, um Kita-Plätze zu schaffen, die Qualität zu fördern und die Gebührenfreiheit umzusetzen. Schließlich gibt es auch vom Bund Milliardenhilfen über das Gute-Kita-Gesetz.

11.12.2018 in Ortsverein von SPD Waghäusel

Frohe Weihnachten und einen schönen Jahreswechsel

 

Ein ereignisreiches Jahr 2018 endet, bleibt uns als SPD Waghäusel nur noch allen Waghäuseler Bürgerinnen und Bürgern samt ihren Familien ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in 2019 zu wünschen.

11.12.2018 in Ortsverein von SPD Waghäusel

Jahresrückblick der SPD Waghäusel – GroKo und #roteroktober

 

Der Beginn des sich aktuell in den letzten Zügen befindlichen Jahres 2018 konzentrierte sich auf eine Thematik, die eigentlich in den letzten Monaten von 2017 schon geklärt hätte sein sollen: die Bundestagswahlen des Septembers 2017 hatten ein Ergebnis mit sich gebracht, das die Frage aufwarf, ob man oder ob man nicht wieder in eine Große Koalition eintreten solle. Nachdem Verhandlungen zwischen CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Grüne ohne Ergebnis auseinander gingen war in Berlin die Fortsetzung der in Teilen der SPD ungeliebten Großen Koalition die einzig verbliebene Option auf eine Regierungsmehrheit. Die SPD im Bund ging den Weg, die Frage über einen Eintritt in diese Koalition an ihre Mitglieder weiterzugeben – was auch in Waghäusel ein heiß diskutiertes Eisen werden sollte. So traf man sich am 15. Februar im Voglhaisl Waghäusel, um in größerer Runde von 30 Genossinnen und Genossen über die Pros und Cons einer weiteren Großen Koalition zu diskutieren, unter anderem waren an diesem Abend auch Bundestagskandidatin Neza Yildirim und einige Neumitglieder anwesend. Das Ergebnis der Befragung ist hinreichend bekannt.

Kommunalpolitisch stand das erste Halbjahr stark unter dem Eindruck der Kita-AG des SPD Ortsvereins. Aus der AG heraus entstanden Anträge für eine Angleichung der Schließzeiten der örtlichen Kinderbetreuungseinrichtungen wie auch des ersten Schultages für Erstklässler. In die ersten 6 Monate eines jeden Jahres gehören für die SPD zusätzlich zwei feste Termine: der eine ist dabei die Teilnahme an der Gemarkungsputzaktion der Stadt Waghäusel, der andere das traditionelle Maifest am Schwimmbad Waghäusel. Über den Sommer, eine eigentlich ruhigere Zeit für die Kommunalpolitik, durfte man dann gleich zwei politische Größen der Landes-SPD bei sich vor Ort begrüßen: sowohl Bundestagsabgeordnete Katja Mast als auch Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter besuchten im Juli die Große Kreisstadt.

Das zweite Halbjahr stand ganz im Zeichen des Oktobers: Manchmal braucht Gut Ding Weile. Schon vor Jahren kam im Ortsverein der Waghäuseler Sozialdemokraten die Idee auf, einen „Roten Oktober“ zu veranstalten. Alleine die zündende Idee zur Umsetzung fehlte. Diese kam schließlich dann in diesem Sommer, als es um die Frage ging, wie man möglichst präsent die eigenen Ideen und Forderungen an die Menschen bringen kann. Man erinnerte sich der Idee des „roten Oktobers“ und innerhalb kürzester Zeit war die Plakatserie mit den vier Themen geboren, die vom 8. Oktober bis zum 12. November Waghäusel zierte. Das Design wurde in Hinblick auf das anstehende Jubiläum im Jahr 2019 bewusst gewählt, auch der Umstand, dass die Themen und nicht die Partei im Vordergrund stehen sollten. Die Kampagne wurde auch medial über die sozialen Netzwerke begleitet und fand so auch Aufmerksamkeit über die Stadtgrenzen hinaus, bis gar hin zu Außenminister Heiko Maas. Auch innerhalb der Landes-SPD wurde der #roteoktober wahrgenommen und besprochen. Nicht nur bei den Landtagsabgeordneten Sascha Binder, Rainer Hinderer, Jonas Weber und Rainer Stickelberger, die im Zuge des #rotenoktobers in Waghäusel zu Gast waren, sondern auch in den Rathäusern der umliegenden Städte und Gemeinden. So zeigte sich Bürgermeister Christian Eheim begeistert von der Kampagne und betonte, dass der in Waghäusel geborene #roteoktober auch als ein Muster für eine landesweite Aktion dienen könnte.

 

09.12.2018 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Stoch zur Europaliste der SPD: „Unser Blick geht nach vorne“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Europa-Delegiertenkonferenz der SPD in Berlin:

„Heute ist deutlich geworden: Die SPD ist die Europapartei in Deutschland. Mit Katarina Barley haben wir eine profilierte Frontfrau, die als ‚geborene Europäerin’ wie keine zweite für ein Europa der Hoffnung und der Zukunft steht.

Als SPD Baden-Württemberg haben das rausgeholt, was in dieser Situation möglich war. Zufrieden stellt es uns natürlich nicht, weil wir unsere amtierenden Abgeordneten beide auf sicheren Plätzen sehen wollten.

Die gesamte Liste.

07.12.2018 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch erklärt zum Verzicht von Luisa Boos auf eine Kandidatur auf Platz 15 der Europawahlliste der SPD:

 

„Der Schritt von Luisa Boos verdient großen Respekt. Ich bin ihr dafür sehr dankbar. Wir werden weiter mit aller Kraft gemeinsam für eine bessere Platzierung für Peter Simon kämpfen. Die Gespräche dazu laufen weiter. Aufgrund der Interessen anderer Landesverbände bleibt es aber äußerst schwierig, Verbündete dafür zu finden. Gewissheit haben wir erst am Sonntag.“

Termine

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15.12.2018, 10:00 Uhr Infostand
„Weihnachtswünsche" bei der Bruchsaler SPD abzugeben!   …

15.12.2018, 10:30 Uhr Landesvorstand

15.12.2018, 14:00 Uhr - 20:00 Uhr Fahrt zum Speyerer Weihnachtsmarkt

16.12.2018, 11:00 Uhr Juso-Landesausschuss

16.12.2018, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr Tausendlichter Weihnachtshof
Nach dem großen Erfolg im letzten Jahr werden wir für euch wieder unseren Tausendlichter-Weihnachtshof öffnen. …

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