02.03.2021 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

SPD und DGB fordern Ausbildungsplatzgarantie

Umfangreiches Maßnahmenpaket für Ausbildung vorgestellt

Der pandemiebedingte Mangel an Ausbildungsplätzen und eine Ausbildung geprägt durch Lernen im Home-Office statt im Betrieb stellen Auszubildende derzeit vor große Herausforderungen. Um die Auszubildenden erfolgreich durch die Krise zu bringen, die Qualität ihrer Ausbildung zu sichern und Ausbildungsplätze auch für kommende Generationen zu sichern, fordern SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch und der DGB-Landesvorsitzende Martin Kunzmann eine Ausbildungsplatzgarantie im Rahmen eines Maßnahmenpakets für den Bereich der Ausbildung. 

01.03.2021 in Kreisverband von SPD Untergrombach

Kreis-SPD kritisiert Bundes-Kommission der Caritas 

Sie wurden beklatscht, als Helden bezeichnet und mit einer Einmalprämie für Ihren Einsatz in der Pandemie entlohnt: die Pflegekräfte. Verbände und auch die Politik stellten in den letzten Wochen die Forderungen, dass die Pflege deutlich besser entlohnt und die Arbeitsbedingungen verbessert werden müssen. 

In der Öffentlichkeit nicht ganz so präsent waren die Bemühungen der Gewerkschaft ver.di und der Bundesvereinigung Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP). Diese wollten einen Tarifvertrag durch das Bundesarbeitsministerium per Rechtsverordnung für allgemeinverbindlich erklären lassen. Die Allgemeinverbindlichkeit wurde möglich durch das Pflegeentlohnungsverbesserungsgesetz, welches Ende 2019 im Bundestag verabschiedet wurde. "Dieses Gesetz sah jedoch vor, dass die Religionsgemeinschaften zwingend zu beteiligen sind", bedauert SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer.  Denn damit sind Diakonie und Caritas das Zünglein an der Waage.  

Die Arbeitsrechtliche Kommission der Caritas hat den Vorstoß von BVAP und ver.di, den Tarifvertrag für die Altenpflege über eine Rechtsverordnung für allgemeinverbindlich zu erklären, abgelehnt! Die SPD Karlsruhe-Land kritisiert diese Entscheidung. "Pflegekräfte, in der Altenpflege beispielsweise sollen und müssen endlich besser bezahlt werden. Hier darf es keinen Wettbewerb geben, der am Ende über Löhne oder über die Qualität in den Pflegeeinrichtungen entscheidet", ärgert sich SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer und fügt an, dass oftmals private Träger die Löhne drücken würden.  

"Dieser Tarifvertrag hätte für die gesamte Branche höhere Löhne durchgesetzt. Endlich der erste Schritt auf dem Weg zu einer anständigen Bezahlung. Der Branchentarifvertrag wäre zudem für private, gemeinnützige und öffentlich tätige Pflegekräfte gültig gewesen. Den Fachkräftemangel hätte man begegnen können", ergänzt Kreischefin Alexandra Nohl. Aus Sicht der SPD im Landkreis Karlsruhe zeigt die Arbeitsrechtliche Kommission der Bundes-Caritas mit seiner Entscheidung, welche Wertschätzung sie dieser Berufsgruppe entgegenbringt. Pflegekräfte im Landkreis Karlsruhe, die bisher nicht in einem Tarifvertrag sind hätten und niedrige Löhne erhalten hätten profitiert. Es geht um Geld, Macht und Ideologie. 

"Wir brauchen eine gemeinwohlorientierte Pflege", fordert die Kreis-SPD abschließend.

01.03.2021 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Schutzschirm für Schüler*innen!

Nach sehr fordernden eineinhalb Schuljahren Pandemie mit digitalem Fernunterricht, Betreuungsstress und zu wenig sozialen Kontakten weiß niemand wie gut oder wie schlecht Lernen unter diesen Bedingungen funktioniert hat, welche Kompetenzen die Schülerinnen und Schüler erworben haben und was sie tatsächlich gelernt haben.

28.02.2021 in Aktuelles von SPD Waghäusel

Haushaltsrede 2021: Auf dem Weg zu einer nachhaltigen Weiterentwicklung unserer Stadt Waghäusel

Wir beschließen mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2021 ein Zahlenwerk, das zum zweiten Mal nach den Prinzipien der Doppik erstellt ist. Dieser Haushalt stellt einen Kompromiss dar, zwischen dem, was wir wollen und dem, was wir uns zur Zeit leisten können.

Es geht um Einnahmen und Ausgaben von insgesamt 58,7 Mio. Euro im Ergebnishaushalt. Gravierend ist, dass wir im Ergebnishaushalt keine Überschüsse erwirtschaften, die für die notwendigen Investitionen zur Verfügung gestellt werden können. Stand heute weist der Ergebnishaushalt einen Fehlbetrag von 2.681.850 Euro aus!

Im Finanzhaushalt sind insgesamt Auszahlungen aus Investitionstätigkeit in Höhe von 12,8 Mio. Euro vorgesehen (für Bau sowie bewegliches Vermögen). Einzahlungen aber lediglich in Höhe von 5,3 Mio. Euro (über Zuschüsse, Grundstücksveräußerungen). Deshalb ist eine Darlehensaufnahme in Höhe von 7,5 Mio. Euro veranschlagt.  

Insgesamt wird der Finanzierungsmittelbestand um 2,5 Mio. abnehmen. Ursache sind die zahlungswirksamen Vorgänge aus dem Ergebnishaushalt, den Investitionstätigkeiten und unseren notwendigen Finanzierungstätigkeiten, also der Aufnahme und Tilgung von Darlehen.

Erläuterungen zur fehlenden Zuführung aus dem Ergebnishaushalt:

Bereits 2020 starteten wir ins Haushaltsjahr mit der Aufgabe, den Haushalt der Stadt Waghäusel zu konsolidieren. In mehreren Gemeinderatsklausuren gab es dazu durchaus brauchbare Ansätze, doch die durch die Corona-Pandemie bedingten Einschnitte, vor allem bei den Gewerbesteuereinnahmen, haben uns diese Aufgabe extrem erschwert.

Der Ergebnishaushalt ist die Einnahmequelle einer Kommune. Er sorgt mit seinem Überschuss dafür, dass für die wichtigen Investitionen das notwendige Kapital zu Verfügung steht. Wenn diese Finanzierungsquelle versiegt, ist das meist nur durch Kreditaufnahme zu lösen. Langfristig und strukturell stehen wir genau vor dieser Problematik. So hat in den vergangenen Jahren die Stadt Waghäusel, entsprechend gesetzlicher Vorgaben durch Bund und Land, massiv in den Ausbau ihrer Kinderbetreuungseinrichtungen investiert. Doch die Kosten des laufenden Betriebs, im Wesentlichen die Personalkosten, übersteigen bei weitem die finanziellen Möglichkeiten unserer Kommune. Unsere Forderung an die Landesregierung lautet deshalb, sich endlich angemessen an den Kosten zur Finanzierung der Kinderbetreuung zu beteiligen.

Wir können stolz sein auf die sehr gute Infrastruktur in allen drei Stadtteilen. Aber wir hatten und haben ein Einnahmeproblem. Durch Mindereinnahmen bei Gebühren und Entgelten, sinkende Gewerbesteuern. Dem gegenüber stehen zu hohe Ausgaben für den Erhalt der Infrastruktur. Bedenklich sind die zu geringen Deckungsgrade bei städtischen Einrichtungen.

In den vergangenen Jahren konnten wir manche Finanzlücke durch die Veräußerung von Grundstücken schließen, diese Möglichkeit steht uns nur noch begrenzt zur Verfügung. In diesem Zusammenhang sagen wir deutlich: Beim Verkauf des Lußhardtheims muss die Verwaltung das „Heft des Handelns endlich in die Hand nehmen“. Ein Verkauf unter Wert ist mit uns nicht zu machen!

Eine kleine Hilfe bei der Haushaltskonsolidierung ist die Entscheidung des Kreistages auf Vorschlag der SPD-Kreistagsfraktion, die von uns zu zahlende Kreisumlage um 1,5% zu kürzen, was unserer Gemeinde eine Ersparnis von ca. 450.000 Euro bringt. 

Anmerkungen zur Doppik:

Mit dem Wechsel zum kommunalen Haushaltsrecht der Doppik richtet sich der Blick stärker auf die Vermögenssituation der Gemeinde. Das bedeutet, dass neben der Planung, wie die Investitionen und Ausgaben finanziert werden sollen auch betrachtet wird, wie sich die Vermögenswerte der Gemeinde entwickeln. Die Doppik zeigt, dass unsere Gebäude und Einrichtungen jedes Jahr an Wert verlieren. Dafür sollen Rückstellungen gebildet werden. Aber diese Abschreibungen wiederum müssen erwirtschaftet, also durch einen Ertrag gedeckt werden.

Hier stellen wir die Frage: „Lässt sich der Haushalt einer Kommune überhaupt mit der Bilanzierung eines Unternehmens gleichsetzen? Das ist nur begrenzt der Fall, denn eine Gemeinde hält viele Leistungen vor, mit denen sich keine Überschüsse, keine Gewinne erzielen lassen: Schwimmbad, Mehrzweckhallen, Kitas… Dort fehlen die Überschüsse, mit denen dann die Abschreibungen beglichen werden könnten. Unsere wiederholte Forderung an die Landesregierung ist: Strukturell defizitäre Bereiche müssen durch höhere Zuwendungen, Finanzausgleichssteuern angemessen mitfinanziert werden. Es gilt, die Kommunen langfristig zukunftsfähig zu machen.

Folgende Themenbereiche sind uns grundlegend wichtig, wir werden sie im kommenden und in den weiteren HH-Jahren konsequent angehen:

Bezahlbarer Wohnraum und Gründung einer Wohnbaugesellschaft:

Es wird zunehmend schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Das Problem verlagert sich von den Großstädten aufs Land. In unseren Neubaugebieten haben wir vor allem jungen Familien mit Kindern die Möglichkeit gegeben, Eigentum zu schaffen. Doch das reicht nicht aus – denn Grund und Boden sind ein begrenztes Gut.

Wir haben innerörtlich zu viele brachliegende, bereits erschlossene nicht genutzte Bauplätze. Innenentwicklung ist das Gebot der Stunde. Wir können uns nicht mehr unbegrenzt nach außen ausdehnen. Gleichzeitig gilt es, für ein gutes innerörtliches Klima ausreichend Grün- und Freiflächen zu bewahren.

Wir fordern, die Gründung einer kommunalen Wohnbaugesellschaft. Damit gewinnt die Stadt mehr Einfluss, was auf stadteigenem Gelände, im Bereich Wohnungsbau und Stadtentwicklung passiert. Wir brauchen sozialen Wohnraum, mit einem Mietzins unterhalb des Marktniveaus.  Dies ist möglich unter Inanspruchnahme öffentlicher Fördergelder. So können wir Wohnungen an Menschen vergeben, die den üblichen Marktpreis nicht bezahlen können.

Konzept zur Bewältigung des innerstädtischen Verkehrs und zum besseren Lärmschutz:

Wir kümmern uns darum, dass die Beschlüsse zu flächendeckenden Tempo-30-Zonen zügig umgesetzt werden. Die dringend notwendige Verkehrswende ist nur durch gegenseitige Rücksichtnahme und Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer zu erreichen.

Dabei sind die Angebote des öffentlichen Nahverkehrs stets weiter zu entwickeln, hin zu mehr Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit. Eine Vernetzung des ÖPNV über die Kreisgrenzen ist erforderlich.

Das Schulbau-Gesamtkonzept: Alle Schulen in Waghäusel sind uns gleich wichtig und erhalten unsere volle Unterstützung. In den nächsten Jahren sind für Renovierung und den Ausbau unserer Schulen Investitionen in Höhe von etwa 20 Millionen Euro erforderlich. In diesem Jahr beginnen wir mit der dringend notwendigen Sanierung der Realschule.  Um möglichst alle Förder- und Zuschussmöglichkeiten auszuschöpfen, was bei unserer finanziellen Situation dringend geboten ist, fordern wir ein umfassendes Schulbau-Gesamtkonzept. Dies ist für die gemeinsamen Grundschulzentren in Wiesental und Kirrlach und für unsere Gemeinschaftsschule notwendig.

Die baldige Öffnung der Kitas und Schulen halten wir für unerlässlich, dabei ist unter Einsatz aller zur Verfügung stehenden Mittel für die Sicherheit der Kinder, der ErzieherInnen und LehrerInnen zu sorgen. Hilfreich sind dabei, außer FFp2 Masken, Zusatzkräfte als Alltagshelfer in Schulen und Kitas. Vermehrte anlasslose Testungen und ein Vorrücken der pädagogischen Fachkräfte in die Impfpriorität zwei sind unerlässlich!

Ausbau der digitalen Infrastruktur:

Der Ausbau der digitalen Infrastruktur mit dem Backbone-Ring des Landkreises zur Breitband-Versorgung, war und bleibt weiter eine teure, aber notwendige Maßnahme. Ernüchtert müssen wir feststellen, dass wir dabei als Kommune bei weitem finanziell überfordert sind. Unsere Stadt hat dazu massive Ausbauanstrengungen unternommen. Es ist eine krasse Fehleinschätzung, den Ausbau dieser wichtigen Versorgungsstruktur dem freien Markt zu überlassen. Handelt es sich hierbei doch um einen Grundbedürfnisanspruch für alle Bürgerinnen und Bürger.

Die Verbesserung der Hausarztversorgung:

Die SPD-Fraktion hat schon im Jahr 2018 in einem Antrag an die Stadtverwaltung erhebliche Anstrengungen zur Ansiedlung von Hausärzten, vorrangig im Ortsteil Wiesental, gefordert.

Wir halten unsere Forderung aufrecht und suchen aufgrund der ungenügenden Versorgungssituation weiterhin aktiv nach Lösungen.

Ein kommunales Klimaschutzkonzept soll für mehr Nachhaltigkeit sorgen:

Wir setzen uns dafür ein, dass in Zukunft alle Maßnahmen und Entscheidungen in unserer Stadt auf ihre Auswirkungen bezüglich Klimaneutralität zu überprüfen sind. Der Weg hin zu einer nachhaltigen Kommune ist uns Verpflichtung. Die Klimaziele und eine CO2- emmisionsfreie Gesellschaft sollen bis 2050 Wirklichkeit werden.

Wir haben das bei den Haushaltsanforderungen berücksichtigt und werden dazu ein Bündel von konkreten Maßnahmen und Lösungsansätzen vorschlagen. Wichtig wird sein, möglichst viele Bürgerinnen und Bürger dafür zu gewinnen.

Die Lebensqualität in Waghäusel:

Die Lebensbedingungen in Waghäusel werden in Studien als gut eingeschätzt. Darauf sind wir zurecht stolz. Diese Lebensqualität soll erhalten bleiben. Deshalb ist unser Augenmerk auf die Aufgaben zu richten, die vor uns liegen. Eine gute Basis, ein tragfähiges Fundament ist gelegt, auf dem wir die positive Weiterentwicklung unserer Stadt zielstrebig vorantreiben können.

Wir werden dazu unsere Ideen und Vorschläge einbringen: Gerechtigkeit und gelebte Solidarität, das ist unser Grundsatz.

Die Sanierung des Haushalts wird zur wichtigsten Daueraufgabe in diesem und in den nächsten Jahren werden. Wir müssen der problematischen Finanzentwicklung entgegensteuern, und das bedeutet, auch unangenehme Entscheidungen zu treffen. Wir sind bereit, unseren Beitrag zur Sanierung des städtischen Haushalts zu leisten.

Die SPD Gemeinderatsfraktion wünscht allen Einwohnern unserer Stadt Waghäusel ein gutes Jahr 2021. Halten sie zusammen, kommen sie gesund durch diese nicht einfache Zeit!

Wir werden uns auch in Zukunft weiter für unsere demokratischen Werte und Ziele einsetzen, orientiert am Gemeinwohl. Dafür brauchen wir Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung, denn die Zukunft stellt uns vor große Aufgaben, die es gilt zu bewältigen.

DANK

Wir danken Herrn Oberbürgermeister W. Heiler und allen Mitarbeitern für den im vergangenen Jahr geleisteten Einsatz für unsere Stadt. Unser besonderer Dank gilt Herrn Wagner und Frau Herling für die ausführlichen Unterlagen und für das professionelle Vorgehen bei der Aufstellung des Haushalts. Wir wünschen den Mitarbeitern im Rechnungsamt eine geschickte Hand für die nicht einfache Umsetzung des Haushaltes 2021.

Wir danken den Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats für eine meist sachlich faire politische Auseinandersetzung. Uns allen wüschen wir weiterhin einen konstruktiven, demokratisch geprägten, verbindlichen Austausch der Argumente, orientiert am Wohl der Stadt und Ihrer EinwohnerInnen. Dies gilt für die Debatten innerhalb des Gemeinderatsgremiums, aber auch für die Kommunikation in der Öffentlichkeit und in den digitalen Medien.

Der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2021 stimmt die SPD-Fraktion in der vorliegenden Fassung zu!

Das Wichtige jetzt

Unsere Kandidat*innen für die Landtagswahl am 14. März 2021:

Termine

Alle Termine öffnen.

05.03.2021, 17:45 Uhr - 19:00 Uhr Aisha Fahir spricht mit Kevin Kühnert
https://www.facebook.com/aishafahir

06.03.2021, 09:00 Uhr - 13:00 Uhr Info-Stand Landtagswahl

07.03.2021, 17:00 Uhr - 18:00 Uhr Der Kandidatentalk: zu Gast Bürgermeisterkandidat Tobias Borho
Diese Woche Sonntag den 07.03.2021 findet wieder "Der Kandidatentalk" statt. Diesmal wieder zu Gast, der Bürg …

10.03.2021 - 10.03.2021 Digitaler Wahlkampfabschluss

10.03.2021, 15:00 Uhr - 20:00 Uhr Digitaler Wahlkampfabschluss mit Aisha Fahir
Große digitale Wahlkampfabschluss-Veranstaltung Infos siehe spd-bw.de

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