07.05.2022 in Pressemitteilungen von SPD Landesverband

SPD Baden-Württemberg rückt bei kleinem Parteitag Kinder und Jugendliche in den Fokus

Beim kleinen Parteitag in Stuttgart hat die SPD Baden-Württemberg jugend- und kinderpolitische Forderungen aufgestellt, erneut ihre Solidarität mit der Ukraine bekräftigt und die Zustimmung zu einer Unterstützung der Bundesregierung für die Ukraine ausgesprochen, die schnell wirkt, die eigene Verteidigung nicht gefährdet und international abgestimmt ist: „Wir brauchen eine Perspektive für Frieden. Mit einem klaren Ziel: Dass die Ukraine ihre Souveränität, ihre Freiheit und ihre Demokratie verteidigen kann. Dabei unterstützen wir sie. Putin darf diesen Krieg nicht gewinnen!“, so SPD-Landeschef Stoch in seiner Rede vor 180 Delegierten im Veranstaltungszentrum Waldau.

05.05.2022 in Aktuelles von SPD Waghäusel

Willkommen in der SPD!

Wir freuen uns, dass unsere SPD weiter wächst und dabei immer wieder neue Mitglieder gewinnt. Bei der zurückliegenden Ortsvereinssitzung im Plüsch in Kirrlach konnten wir gleich zwei Neumitgliedern die roten Parteibücher überreichen: Wir begrüßen Jeanette Dannenberg-Stolzenberger aus Wiesental und Claudia Sand aus Kirrlach herzlich in der SPD!

Die beiden verbinden ganz unterschiedliche Beitrittsgeschichten: Claudia Sand haben wir in den zurückliegenden Wochen bereits bei ihrer Oberbürgermeister-Kandidatur unterstützt. „Ich habe die SPD Waghäusel im Wahlkampf als engagiertes Team erlebt und Lust bekommen, mich selbst im Ortsverein einzubringen“, sagt Claudia Sand bei der Parteibuchs-Übergabe.

Engagieren will sich auch Jeanette Dannenberg-Stolzenberger: „Mir reicht es nicht, nur alle paar Jahre ein Kreuz zu setzen. Ich will selbst mitgestalten“, erzählt sie, was sie zum Eintritt in die älteste Partei Deutschlands bewogen hat.
Claudia und Jeannette sind zwei von 400.000 SPD-Mitgliedern, die gemeinsam soziale Politik machen. Selten war das wichtiger als heute. Denn wie schaffen wir mit Klimaschutz die Arbeitsplätze von morgen? Wie sorgen wir für bezahlbare Mieten und stabile Renten? Wie tragen wir unseren Teil zu Frieden und Sicherheit in der Welt bei? Lass uns gemeinsam diese Zukunftsfragen lösen und werde eine*r von 400.000!

05.05.2022 in Aktuelles von SPD Sulzfeld-Zaisenhausen

Bericht über die Mitgliederjahreshauptversammlung 29.04.2022

Die Sozialdemokraten aus Sulzfeld und Zaisenhausen trafen sich zur jährlichen Mitgliederjahreshauptversammlung, um die Berichte des Vorsitzenden und des Kassiers für das vergangene Parteijahr 2021 entgegenzunehmen, zu beraten und darüber zu beschließen.

Der Vorsitzende Rolf Becker konnte am Anfang der Versammlung den neugewählten Vorsitzenden des SPD Kreisverbandes Karlsruhe-Land, Kreisrat Volker Geisel, begrüßen und zu seiner Wahl beglückwünschen.

Dabei zeigte er sich stolz und erfreut, denn mit Volker Geisel ist erstmals in der Ortsvereinsgeschichte ein Mitglied Vorsitzender des Kreisverbandes geworden.

Der Vorsitzende Rolf Becker erläuterte in seinem Rechenschaftsbericht, dass im vergangenen Jahr coronabedingt die aktive Parteiarbeit stark gelitten hat und daher einige geplante Veranstaltungen abgesagt werden mussten. Darunter war auch der traditionelle Neujahrsempfang, bei dem wir auch das 110jährige Parteijubiläum unseres Ortsvereins gefeiert hätten  und unsere Parteivorsitzende Saskia Esken MdB uns besuchen wollte. Der Besuch von Saskia Esken wird beim Neujahrsempfang 2023 nachgeholt.

Wichtig ist dem Ortsverein die Unterstützung der Initiative des Sulzfelder Historikers Kurt Moser für „Die Opfer des Nationalsozialismus in Sulzfeld“ ein würdevolles Gedenken zu schaffen.

So konnte gemeinsam mit dem Initiator, der Bürgermeisterin und dem Gemeinderat eine Gedenktafel mit den 18 Opfernamen und einem zusätzlich erläuternden QR-Code über Opferdaten und einem Aufsatz zum Thema gestaltet und einen sichtbaren Standort für die Gedenktafel auf dem Sulzfelder Friedhof gefunden werden.

Zur Stärkung der künftigen politischen Arbeit werden die SPD Ortsvereine Oberderdingen und Sulzfeld-Zaisenhausen eng zusammenarbeiten. Beim ersten gemeinsamen öffentlichen Stammtisch „SPD im Gespräch“ wird die interessierte Öffentlichkeit zum aktuellen Thema „ÖPNV“ eingeladen.

In seinem Kassenbericht stellte Hartwig Panzer der Versammlung eine geordnete und solide Finanz- und Vermögenslage vor. Trotz der enormen Ausgaben für den Bundestagswahlkampf konnte dennoch ein Überschuss erwirtschaftet werden.

Dem Antrag auf Entlastung für Kassier und für die gesamte Vorstandschaft durch den Revisor Harald Störzinger folgte die Versammlung einstimmig.

Eine erforderliche Anpassung der bestehenden Satzung an die gelebte Parteiarbeit wurde einstimmig beschlossen.

Für 50 Jahre Parteizugehörigkeit wurde Helmut Fundis geehrt. Leider konnte der Geehrte aus terminlichen Gründen nicht an der Versammlung teilnehmen. Die persönliche Ehrung wird nachgeholt.

Der neue Kreisvorsitzende Volker Geisel bedankte sich für die guten Wünsche des Ortsvereins. Er berichtete über die Eindrücke aus den ersten Wochen seiner Amtszeit und Begegnungen in verschiedenen Ortsvereinen. Er stellte grundlegende politische Überzeugungen vor, skizzierte anstehende politische Aufgaben und äußerte seine Vorstellungen für die Arbeit im Kreisverband Karlsruhe-Land.

Der Vorsitzende Rolf Becker bedankte sich bei Gemeinderat Tarak Turki, dem Kreisrat und Gemeinderat Volker Geisel, allen Vorstandsmitgliedern und allen aktiven Ortsvereinsmitgliedern für das geleistete Engagement im Ortsverein für die Bürgerinnen und Bürger und für die Partei.

Er bringt seine Sorge über die aktuelle politische Entwicklung zum Ausdruck, insbesonders angesichts des Krieges in der Ukraine.

Im Anschluss an die Versammlung wurde rege über die Auswirkungen der Corona-Pandemie und über den Ukraine-Krieg mit der Hoffnung auf ein baldiges und gutes Ende diskutiert.

Aus der Bruchsaler Gemeinderatssitzung am 3. Mai 2022

Der Einwohnerantrag zu einer Hundewiese konnte nicht das erforderliche Quorum erreichen. Trotzdem hat die Verwaltung sich dieses Gedankens angenommen und dafür möchte sich die SPD ausdrücklich bedanken. Dieses ist ein Ausdruck von Bürgernähe und bedingt oftmals sehr viel Arbeit. Die zwei verbleibenden Grundstücke wurden entsprechend hinsichtlich der Kosten für Einrichtung und dauerhafte Pflege sowie Anwohnerbefragungen mit negativem Ergebnis geprüft. Es bleiben natürlich einige Restzweifel, z. B. bezüglich der Mähkosten. Ebenso ist die Ablehnung des Landes zu kritisieren. Allerdings gehört auch zur Wahrheit, dass diese Wiese eine weitere Freiwilligkeitsleistung der Stadt darstellen würde, denn es scheinen sich zwar Antragssteller zu finden – aber keine Kümmerer, welche sich hier einbringen würden. Dies ist sehr bedauerlich. Vielleicht ergibt sich ja auch ein interkommunaler Lösungsansatz. 

Die Idee, den Weihnachtsmarkt bis in den Januar zu verlängern, findet unsere Zustimmung. Wir erhoffen uns hochwertige Beschicker zu finden und die Aufenthaltsqualität in unserer Innenstadt zu steigern. Außerdem regt unsere Fraktion an, weiterhin die Weihnachtsmarktstände locker vom Otto-Oppenheimer-Platz ausgehend Richtung Rathaus zu verteilen.

Selbstverständlich stimmt die SPD dem Erlass von Gebühren für die Außenbewirtschaftung in Bruchsaler Handels- und Gastronomiebetrieben gerade nach den schwierigen Coronaphasen zu. 

Eine überarbeitete Satzung für die städtischen Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte ist aufgrund gesetzlicher Änderungen notwendig und findet unsere Zustimmung. Unser großer Respekt gilt allen Sozialarbeiter*innen in diesem sensiblen Bereich, die mit den Menschen auf die Einhaltung der Regeln und die Erfüllung von Pflichten achten. 

Dem Bau eines Bäckerei-Cafés mit einer Errichtung von Reihenhäusern in Helmsheim stimmt die SPD mehrheitlich zu. Natürlich hätten wir einen Standort in der Ortsmitte vorgezogen, erhoffen uns aber von einem guten Backwarenangebot und einem weiteren Treffpunkt eine Aufwertung für den Ort.

Wir freuen uns sehr, dass bei der 1250-Jahr-Feier in Heidelsheim die Städtepartnerschaft mit Volterra besiegelt wird. Aus der herzlichen Freundschaft, die von vielen Engagierten begeistert gelebt wird, wird so eine noch festere Verbindung. Der Frieden und die gute Zusammenarbeit in einem gemeinsamen demokratischen Europa wird so aktiv gestärkt.

Ihre SPD-Fraktion Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch

Stellungnahme Verlängerung des Weihnachtsmarkts bis 5. Januar

Fabian Verch für die SPD-Fraktion 

Eine lebendige Innenstadt ist der SPD-Fraktion ein wichtiges Anliegen. Wir begrüßen daher die Erweiterung des Bruchsaler Weihnachtsmarkts zu einem Wintermarkt bis zum 5. Januar.

Die Begriffe "Alleinstellungsmerkmal", "Transformationsprozess" wurden in diesem Zusammenhang bereits genannt. Ich möchte einen Begriff ergänzen, nämlich den Wiedererkennungseffekt.

Veranstaltungen müssen so geplant werden, dass man sie mit unserer Stadt in Verbindung bringt. 
Deshalb müssen wir den Fokus auf die Qualitätssicherung lenken: Nicht nur Quantität - mehr Öffnungstage - sondern auch Qualität - Was wird verkauft / angeboten? - muss in den Blickpunkt geraten.

Darüber hinaus plädieren wir dafür, den Weihnachtsmarkt auch weiterhin, wie zu Coronazeiten geschehen, die Weihnachtsmarktstände locker vom Otto-Oppenheimer-Platz ausgehend Richtung Rathaus zu verteilen.

Termine

Alle Termine öffnen.

19.05.2022, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Ettlingen Vorstandssitzung - Präsenz

20.05.2022 - 20.05.2022 Präsidium

21.05.2022, 09:00 Uhr - 13:00 Uhr Vorstandsklausurtagung Ortsverein Sulzfeld-Zaisenhausen
Thema: Wege und Ziele für eine gute Zukunft unseres Ortsvereins

25.05.2022, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Offenen Fraktionssitzung
Offene Fraktionssitzung der SPD Fraktion im Ortschaftsrat

27.05.2022, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr SPD Ettlingen Stammtisch

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