04.07.2020 in Fraktion von SPD Bruchsal

Stadtradeln in Bruchsal - SPD-Gemeinderatsfraktion vollständig am Start!

 
Die Bruchsaler SPD-Gemeinderatsfraktion: v.l.n.r. Martina Füg, Gerhard Schlegel, Alexandra Nohl, Fabian Verch und Anja Krug

Dass man sich im politischen Tagesgeschäft zuweilen abstrampeln muss, um bei den vielfältigen Themen informiert zu bleiben, ist selbstverständlich. Die Mitglieder der Bruchsaler SPD-Gemeinderatsfraktion sind aber davon abgesehen immer gerne mit dem Fahrrad unterwegs.
So ist es für sie eine große Freude, das "Team Gemeinderat" bei den diesjährigen Stadtradelwochen zu unterstützen. Als bisher einzige Fraktion aus dem Bruchsaler Kommunalparlament sind die SPD-Mitglieder Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch vollständig beim Stadtradeln angemeldet.
"Fahrradfahren ist eine sehr nachhaltige Art der Mobilität. Wir arbeiten daran, dass Bruchsal eine radfreundliche Kommune mit einem sicheren Radwegenetz, sinnvoller Beschilderung und ausreichend Abstellmöglichkeiten wird. Deshalb wollen wir u. a. die Moltkestrasse zur Fahrradstrasse ausbauen lassen!", so die SPD-Fraktion.

02.07.2020 in Fraktion von SPD-Ortsverein Forst/Baden

Ansiedlung eines Krematoriums in Forst? Es ist nichts entschieden!

 
Am kommenden Montag soll über die Ansiedlung eines Krematoriums im Gemeinderat entschieden werden. 

Die SPD-Fraktion hat bereits zahlreiche Nachrichten von Bürgerinnen und Bürgern erhalten. Das Antwortschreiben möchte die SPD hier veröffentlichen:

….vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Bereitschaft, Ihre Bedenken und Sorgen mit uns zu teilen. Dafür bin ich Ihnen dankbar und nehme diese in die Entscheidungsfindung mit.
Eine Entscheidung über die Ansiedlung eines Krematoriums wurde bisher nicht getroffen. Wie den auch, es liegen uns nicht alle Infos vor. Die Diskussion über die Ansiedlung eines Krematoriums muss geführt werden, sobald alle Fakten und Zahlen auf dem Tisch liegen. Der Gemeinderat hat einige wenige Infos bereits vorab von der Gemeindeverwaltung und vom Bestatter erhalten. Ebenso wurden zwei weitere Standorte von der Verwaltung geprüft, die aus rechtlichen Gründen zum aktuellen Zeitpunkt nicht möglich sind. Gerne hätten wir schon eher das Gespräch mit den Einwohnern gesucht. Es entscheidet die Verwaltung/ der Bürgermeister darüber, ab wann eine Thematik öffentlich behandelt wird. Erst dann dürfen auch wir Gemeinderäte über die nichtöffentlichen Informationen sprechen. Bisher war auch der Antragsteller nicht persönlich im Gemeinderat, um u.a. seine Pläne dem Gremium vorzustellen. Fragen konnten daher noch nicht an den Bestatter gestellt werden. Dies soll nun am kommenden Montag stattfinden. Die SPD-Fraktion wird beantragen, den Beschluss zu verschieben, da wir am Montag Infos erhalten und dann gleich eine Entscheidung treffen sollen, ohne vorher das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen zu können anhand allen Infos. Lassen Sie uns daher nach der kommenden Gemeinderatsitzung ins Gespräch kommen und dann Ihre Fragen beantworten. 
Es sollte nun nicht der Eindruck entstehen, dass wir uns bereits festgelegt haben. Nein, dies ist nicht so. Der Antragsteller ist ein Bürger wie jeder andere, der ein Recht hat, dass seine Anfrage Gewissenhaft geprüft und anhand von vorliegenden Zahlen und Fakten beurteilt und ggf. begründet abgelehnt werden kann. Das würde auch ich von unserem Rechtsstaat verlangen.
Eine Entscheidung zu treffen, ohne mit dem Betroffenen gesprochen zu haben, halten wir für nicht richtig. 
Ich muss Ihnen gestehen: Als wir das erste Mal davon erfahren habe, dass ein Antrag  gestellt wurde ein Krematorium in Forst zu errichten, waren auch wir überrascht und sehr verwundert. Ein Krematorium im "kleinen" Forst? Warum das?
Viele Fragen haben wir bereits formuliert (zu Verkehr, Emissionen - Geruch und Lärm-, Bedarf, Auslastung, Entwicklungen, Gefahrenpotenzial, weitere Standorte prüfen - Forst und Region etc.) die sich teils mit Ihren Fragen überschneiden. Diese wollen wir nun am kommenden Montag vom Antragsteller und der Gemeinde beantwortet haben.

02.07.2020 in Fraktion von SPD-Ortsverein Forst/Baden

Forster SPD zur Haushaltssatzung 2020

 
  • Ganzheitliches Handeln zum gezielten und sparsamen Einsatz von Ressourcen und Steuergeldern.
  • Solidarische und ökologische Investitionen in die kommunale Infrastruktur zur Sicherung des Wohlstands.
  • Einen starken und handlungsfähigen Staat, der das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die öffentliche Hand fördert und diese schützt.

Wir appellieren zudem erneut dafür, eine echte Haushaltskonsolidierung durchzuführen und die Einnahmenseite dahingehen zu hinterfragen, wo und wie die Erträge gesteigert werden können und bei den Aufwendungen müsste geprüft werden, wo Kosten eingespart werden und wo Effizienzvorteile (und damit Kostenvorteile) erzielt werden könnten.

Dieser Auszug stammte aus der Haushaltsrede 2019, findet sich jedoch in ähnlichem Wortlaut in den letzten fünf Haushaltsreden der SPD-Fraktion.

Gestatten Sie mir zu Beginn einen kleinen Seitenhieb: „Wunder gibt es immer wieder“, das fand nicht nur Katja Ebstein 1970 in ihrem gleichnamigen Song, sondern auch wir im Forster Gemeinderat können am heutigen Tag sprichwörtlich ein Wunder erleben. Nein, es wird keinen Geldregen geben, doch die SPD-Gemeinderatsfraktion forderte seit 2015 aufgrund der finanziellen Entwicklung Jahr für Jahr eine Haushaltskonsolidierung. Der diesjährige Haushalt zeigt mehr denn je: Wir hatten recht und freuen uns, dass die Mehrheit der Mitglieder im Verwaltungsausschuss, auf Antrag von Bündnis´90/Die Grünen, CDU und SPD, beschlossen haben eine Haushaltsstrukturkommission einzurichten. Die Gemeinde Forst hat ein finanzstrukturelles Problem – und das macht uns große Sorgen, wie wir Ihnen in den kommenden Minuten ausführlich darlegen werden.

Die finanzielle Situation ist ernstzunehmend und eine Gefahr für die Zukunftsfähigkeit der Gemeinde Forst. Wir müssen in den kommenden Jahren, sollte sich die Planung Bewahrheiten, meterdicke Bretter bohren. Da kommt keine Freude auf.

Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrter Herr Bürgermeister Killinger,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

ist der Staat überlastet? Ist die öffentliche Hand noch in der Lage die Pflichtaufgaben ordentlich abzuarbeiten? Kann unser Land mit den aktuellen Entwicklungen Schritthalten? Ist unser Wohlstand in Gefahr? Und wie steht es um unsere Demokratie und die Sicherheit? Haben wir einen starken Staat? ZU Beginn viele Fragen, die zum Denken anstoßen sollen. Es ist und war zu beobachten, dass in den vergangenen Jahren immer eine Schipp draufgelegt worden ist. Der Ruf nach dem Staat ist zudem immer der erste. Die Frage ist, können wir uns diese Entwicklung tatsächlich leisten?

01.07.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Bad Schönborn

Haushaltsrede 2020 - jetzt in Zukunft investieren, um nach der Krise aufzublühen

 

Gemeinsam konnten wir in den letzten Monaten die Verbreitung des Corona-Virus eindämmen und so Menschen retten. An dieser Stelle hat Bad Schönborn besonnen und schnell reagiert. Bad Schönborn ist solidarisch: Über Einkaufshilfen, kreativen Aktionen an der Schönborn-Allee, bis hin zu den Menschen, die unseren Laden tagtäglich am Laufen halten. Viele Familien mussten Kinderbetreuung, Unterricht und Arbeitsalltag unter einen Hut bekommen. Eine enorme Belastung! Deshalb war es für uns selbstverständlich, dass in diesen Zeiten keine Kita-Gebühren erhoben werden.

01.07.2020 in Allgemein von SPD Waghäusel

Ja zu ALLEN Vereinen

 
Vereine halten unsere Stadt am Leben. Jetzt müssen sie am Leben gehalten werden.

Unsere über 100 Vereine machen Waghäusel zu einer lebendigen Stadt: Ob Sport, Natur, Technik oder Kultur, für fast jedes Interesse gibt es hier einen Verein. Vereine leisten einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag, sind Orte der Begegnung und des Gemeinsam-etwas-Schaffens. Gerade das brauchen wir nach Corona mehr denn je!

Abgesagte Trainings und Turniere, ausgefallene Konzerte und Aufführung und gestrichene Vereinsfeste reißen ein Loch in so manche Vereinskasse, denn Ausgaben wie Mieten laufen weiter. Fehlende Planungssicherheit wegen der Gefahr einer zweiten Welle macht das Vereinsleben nicht einfacher.

Seit Beginn des Jahres hat die Stadt Waghäusel bereits über 42.000 € an Vereinsförderung ausgezahlt, v.a. für die Jugendförderung.

Da die Stadt durch Gewerbesteuereinbrüche, ausgesetzte Kindergarten-Gebühren und wegfallender Mieteinahmen in finanzielle Schwierigkeiten geraten ist, wurde nun die Vereinsförderung teilweise eingefroren. Dies betrifft vor allem die sog. „Grundförderung“, die je nach Größe und Bedeutung des Vereins zwischen 50 und 500 € im Jahr beträgt und sich auf etwa 12.000 € summiert.

Auch wenn Vereine gerade jetzt finanzielle Entlastung brauchen, haben wir Verständnis für die Maßnahmen der Stadt: Unsere Vereine erhielten in der Vergangenheit überdurchschnittlich viel Unterstützung. Auch werden Gelder zur Jugendförderung weitergezahlt. An 50 € fehlender Grundförderung geht jedenfalls kein Verein zugrunde.

Wir sehen jetzt das Land in der Pflicht: Das Soforthilfeprogramm für Sportvereine und -verbände ist zwar ein Schritt in die richtige Richtung. Aber alle anderen Vereine, die einen genauso wichtigen Beitrag für die Gemeinschaft vor Ort leisten, werden weiter allein gelassen. In anderen Bundesländern hingegen wurden bereits Förderprogramme für gemeinnützige Kultureinrichtungen und Kulturvereine aufgelegt.

Wir fordern von unserer Landesregierung ein klares Ja zu allen Vereinen. Denn unsere Vereine sind genauso vielfältig wie unser Ländle!

Termine

Alle Termine öffnen.

10.07.2020, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Mitgliederjahreshauptversammlung

12.07.2020, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr „Coronakrise: Auswirkungen auf Wirtschaft und Arbeitsmarkt“
Fabian Verch, Kandidat für die Bundestagsnominierung im Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen We …

13.07.2020, 19:00 Uhr Stammtisch „Politik“ - CORONA – und nun?
Darüber wollen wir an unserem nächsten Stammtisch miteinander reden und laden alle Interessierten herzlich dazu …

14.07.2020, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Nominierungskonferenz der SPD für die Bundestagswahl 2021
Nominierungskonferenz der SPD für die Bundestagswahl 2021 im Bundestagswahlkreis 278 Bruchsal-Schwetzi …

19.07.2020, 14:00 Uhr Wie gut sind unsere Radwege? Wo gibt’s Probleme für Radler?
Das will die SPD Pfinztal mit dem Rad am Sonntag, 19.07.2020 herausfinden. Los geht’s auf dem Rathausplat …

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