Rede zum Haushalt 2016
und zur mittelfristigen Finanzplanung bis 2019

einschließlich Wirtschaftsplan
für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung

Für die SPD-Fraktion
Heinrich Sickinger - Fraktionsvorsitzender

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Das Kabinett hat heute das Jahreskrankenhausbauprogramm 2016 mit einem Gesamtvolumen von 255 Millionen Euro beschlossen. Im Vergleich zum vorigen Bauprogramm hat die Landesregierung nochmals fünf Millionen Euro mehr zur Verfügung gestellt.

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SPD-Generalsekretärin Katja Mast bekräftigte, dass die SPD alles dafür tun werde, dass die AfD bei der Landtagswahl am 13. März nicht in den Landtag komme.

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Liebe Weingartenerinnen und Weingartener,

wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Auch in 2016 sind wir weiterhin für Sie da und freuen uns, wenn Sie uns ansprechen.

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In seiner Sitzung vom 15.11.2015 hat der Gemeindetrat einstimmig eine deutliche Verbesserung der Vereinszuschüsse, insbesondere der Jugendförderung für die Vereine unserer Gemeinde beschlossen. Diese Entscheidung beruht auf einem Antrag der SPD-Fraktion vom19.02.2015.

Die SPD-Fraktion wollte mit dem Antrag vor allem die Bedeutung der Jugendarbeit der Vereine für die Gemeinde deutlich machen und ihrer Bedeutung entsprechend aufwerten. Denn neben der kommunalen Jugendarbeit stellt die Jugendarbeit der Vereine ein entscheidender und wichtiger Beitrag zur Betreuung, Förderung und Erziehung der Jugendlichen in unserer Gemeinde dar.

Mit dieser Änderung der Vereinsförderung verdeutlicht die Gemeinde ihre Wertschätzung für die Vereine, insbesondere deren Arbeit für die Kinder und Jugendlichen der Gemeinde. Denn auch, wenn dies eine freiwillige Leistung der Gemeinde darstellt, ist sie doch ein wichtiger Bestandteil der kommunalen Daseinsfürsorge.

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