Auf der letzten Sitzung des Gemeinderats stand ein Wechsel in der SPD-Fraktion an.

Nach 23 Jahren im Gemeinderat bat unser Fraktionsmitglied Frau Bärbel Grösser darum aus dem Gremium ausscheiden zu dürfen. Nach einer so langen Zeit im Gemeinderat wurde dieser Antrag  einstimmig angenommen. Der Bürgermeister dankte Frau Grösser für ihre lanjährige Arbeit im Gemeinderat und wünschte ihr alles Gute für die Zukunft.

Unser Fraktionsvorsitzender Schindler würdigte die Arbeit von Frau Grösser in der Fraktion und im Gremium und  stellte fest, dass Frau Gröser als "Bärbel von der Post" immer ein Ohr bei den Bürgerinnen und Bürgern hatte und dies bei den Fraktionsberatungen einbrachte.

Ein Abschied ist aber immer auch ein Neuanfang.

Und so konnten wir im Gemeinderat und in unserer Fraktion Frau Regina Brüsewitz als neues Mitglied begrüßen. Durch diesen Wechsel bleibt der Frauenanteil in unserer Fraktion und im Gemeinderat gewahrt, der Altersschnitt aber wird durch unser junges Mitglied gesenkt.
Wir freuen uns auf eine gute und konstruktive Zusammenarbeit
 

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Auf der letzten GR-Sitzung nahm die Information zur geplanten Erweiterung der Tongrube Rettigheim auf der Gemarkung Malsch breiten Raum ein. Die vorliegenden hydrogeochemischen und isotopengeochemischen Untersuchungen ergaben, dass von der Erweiterung der Tongrube für die Heil-und Thermalquellen der Gemeinde keine Gefahr ausgeht.

Die Erweiterung soll übereinen Zeitraum von 25 Jahre in vier Abschnitten erfolgen. Auf Nachfrage unseres Fraktionsvorsitzenden Schindler ist danach der Tonbestand erschöpft und der Abbau wird beendet.

Nach dem Abschluss des Tonabbaus auf der Erweiterungsfläche erfolgt der Rückbau der Anlage. Die Flächen müssen entsprechend der Rekultivierungsauflagen wieder auf das Umgebungsniveau aufgefüllt und aufgeforstet werden.

Auf Nachfrage der SPD-Fraktion wurde das in der Vergangenheit zu Problemen führende Wiederauffüllen der Grube erläutert. Zur Wiederauffüllung darf nur unbelastetes Material, wie Erdaushub  oder unbelastetes Abbruchmaterial verwendet werden. Die Wiederauffüllung wird nicht von der Firma Wienerberger, sondern von der Gemeinde Malsch organisiert und überwacht.

Da für die Gemeinde diese Wiederbefüllung der kritischere Punkt darstellt, muss diese Wiederbefüllung seitens der Gemeinde genau beobachtet und ev. kontrolliert werden, denn auch bei der letzten Auffüllung gab es teilweise Probleme mit nicht zugelassenem Material.
 

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Unser langjähriger Fraktionskollege Karl-Heinz Hadasch ist in der Nacht zum vergangenen Freitag verstorben. Sein plötzlicher Tod macht uns sehr betroffen und traurig. Karl-Heinz war über viele Jahre hinweg unser hoch geschätzter Fraktionskollege, ein ausgewiesener Fachmann besonders in Angelegenheiten der Stadtwerke und des städtischen Haushalts. Seine Verwaltungsausbildung bei der Stadt Ettlingen und sein Gefühl für das Machbare hat er auch genutzt, wenn es darum ging, Informationen und Zusammenhänge, die sich gerne in Zahlenwerken verstecken, zu analysieren. Er hatte die hervorragende Gabe, wirtschaftliches Denken mit sozialdemokratischer GrundeinsteIlung zu verbinden. Sein vielfältiges Engagement in Ettlinger Vereinen hat er auch dafür genutzt, zu erfahren wo Bürgerinnen und Bürgern „der Schuh drückt“ und er verschaffte dann auch ihren Anliegen Gehör. Während der gemeinsamen Zeit im Gemeinderat haben wir stets intensiv und konstruktiv zusammengearbeitet. Dabei konnten wir immer wieder spüren, dass Karl-Heinz auch innerhalb der Verwaltung und bei den anderen Fraktionen hohes Ansehen genoss, was mit Sicherheit u.a. auch daran lag, dass seine witzigen Einwürfe manch kritische Diskussion im Rat entspannten. Wir trauern zusammen mit seiner Familie.

Rene Asche, SPD Fraktion
Bernd Hinse, SPD Ortsverein Bruchhausen
Anneke Graner, SPD Stadtverband

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Breymaier: „Gerade jetzt brauchen wir überzeugte Europäerinnen und Europäer, die sich für ein vereintes Europa einsetzen“

Die Künzelsauer SPD-Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt ist heute Vormittag im ersten Wahlgang zu einer der Vizepräsidenten des EU-Parlaments gewählt worden. „Ich freue mich sehr über die Wahl zur Vizepräsidentin und bedanke mich bei allen Kollegen und Kolleginnen, die mir ihr Vertrauen ausgesprochen haben“, erklärte Gebhardt. „Ich empfinde es als große Auszeichnung, von nun ab dem Präsidium der Vertreter und Vertreterinnen der europäischen Völker anzugehören.“

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"Die NPD ist menschenverachtend, rassistisch, antisemitisch und verfassungsfeindlich. Niemand bezweifelt das und deshalb hätte ich mir ein anderes Urteil gewünscht. Nicht die Antragsteller haben verloren, die Demokratie hat verloren.

Wir Sozialdemokraten werden die NPD auch weiterhin mit aller politischen Kraft bekämpfen, damit sie in unserem Staat nicht mehr an Bedeutung gewinnen. Das gilt im übrigen nicht nur für die NPD. Der Kampf gegen Rechtsradikalismus geht weiter."