"Die NPD ist menschenverachtend, rassistisch, antisemitisch und verfassungsfeindlich. Niemand bezweifelt das und deshalb hätte ich mir ein anderes Urteil gewünscht. Nicht die Antragsteller haben verloren, die Demokratie hat verloren.
Wir Sozialdemokraten werden die NPD auch weiterhin mit aller politischen Kraft bekämpfen, damit sie in unserem Staat nicht mehr an Bedeutung gewinnen. Das gilt im übrigen nicht nur für die NPD. Der Kampf gegen Rechtsradikalismus geht weiter."
Homepage SPD-Landesverband
18.05.2024, 08:00 Uhr - 09:00 Uhr Info- und Aktionsstand "Für Forst. Für Dich."
Lernen Sie unsere Kandidierenden und unser Wahlprogramm kennen!
18.05.2024, 09:00 Uhr Infostand
18.05.2024, 09:00 Uhr - 13:00 Uhr SPD-Wahlinfostand Kommunalwahl
18.05.2024, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr SPD Karlsbad vor Ort - Langensteinbach
Wir bauen unseren Wahlkampfstand auf, um mit Dir ins Gespräch zu kommen und Dir einen Einblick in unsere politisc …
18.05.2024, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Ortsbegehung mit den Gemeinderatskandidatinnen und -kandidaten
