Stellungnahme zu Leserbriefen in BNN vom 13. und 24. April
von Helga Langrock
Leserbrief zum Artikel „Bürgerbeteiligung als Wahlkampfstrategie?“ vom 13.04.2017 und zum Leserbrief „Desaströs geringe Beteiligung“ vom 22.04.2017
Die Überschriften stammen von der Redaktion, die Inhalte unter anderem von zwei Ratsmitgliedern. Und diese müssten wissen, dass einerseits die Gemeindeordnung aktualisiert wurde und dass sie andererseits selbst den Beschluss gefasst haben, der nun zum Anlass für vermeintliche Kritik an der Oberbürgermeisterin genutzt wurde.
Aber der Reihe nach: Die vom Landtag am 14. Oktober 2015 beschlossene Gemeindeordnung formuliert in § 20a: „Wichtige Gemeindeangelegenheiten sollen mit den Einwohnern erörtert werden “, und zwar „in der Regel einmal im Jahr“. Solche „Einwohnerversammlungen können in größeren Gemeinden... auf Ortsteile“ beschränkt werden. Dieser Auflage kommt die Oberbürgermeisterin nach. Bei einer Kernstadt und fünf Ortsteilen ergibt sich da zwangsläufig eine Häufung von Zusammenkünften, auch vor Wahlen. Kurzfriste Einladungen sind nicht immer vermeidbar. Das ist auch im Berufsleben so.
SPD-Rundschau "Vorwärts Forst" nun auch in Ihrem Briefkasten
Der SPD-Ortsverein Forst verteilt diese Woche an alle Haushalte druckfrisch die SPD-Rundschau "Vorwärts Forst". Sollten Sie noch keine Zeitschrift erhalten haben, dann schreiben Sie uns unter spd-forst(at)outlook.de.
Einladung: Landesvorsitzende Breymaier kommt nach Forst
Einladung zur Wahlkampfauftaktveranstaltung von Neza Yildirim mit der SPD-Landesvorsitzenden, Leni Breymaier, in Forst
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die Bundestagwahl wirft ihre Schatten voraus. Am 24. September wird es darum gehen, wie Deutschland die kommenden vier Jahre regiert werden soll.
Die SPD hat zusammen mit ihrem Kanzlerkandidaten, Martin Schulz, eine klare Richtung vorgegeben. Wir wollen uns für Soziale Gerechtigkeit in Deutschland und Europa einsetzen d.h. für eine anständige Rente, gute und sichere Arbeit und gebührenfreie Bildung vom Kindergarten bis zur Hochschule.
In unserem Wahlkreis wird Neza Yildirim um den Einzug in den Deutschen Bundestag kämpfen. Im anstehenden Wahlkampf wird Neza Yildirim für die Standpunkte der SPD und um das Vertrauen der Menschen werben.
Am Montag, den 22. Mai, um 19 Uhr
lädt Neza zur Auftaktveranstaltung ins Jägerhaus nach Forst ein. Die SPD-Landesvorsitzende, Leni Breymaier, wird die Zuhörer dabei als Gastrednerin auf den anstehenden Wahlkampf einstimmen.
Es ist Zeit für Martin Schulz, Zeit für mehr Gerechtigkeit und Zeit für eine Sozialdemokratische Bundestagskandidatin im Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen.
Jahreshauptversammlung des SPD OV Untergrombach 2017
SPD unterstützt Frau Petzold-Schick als OB-Kandidatin
Am 03.Mai fand die Jahreshauptversammlung der SPD-OV Untergrombach unter großer Beteiligung statt, so dass aus Platzmangel die Stühle zusammengerückt werden mussten. Zusammenrücken und Zusammenhalten war auch das Stichwort, das Oberbürgermeisterin Petzold Schick mit ihren Gruß und vor allem Dankworten am Anfang der Sitzung manifestierte. Gleich nach der Begrüßung durch den ersten Vorsitzenden Heribert Gross bekam die als Gast willkommene Frau OB-Petzold Schick die Gelegenheit, ihren Dank für die Unterstützung in den letzten 8 Jahren auszusprechen und sich gleichzeitig Rückenwind für den anstehenden Wahlkampf zu holen. Zum nächsten Termin eilend verabschiedete sie sich mit der Gewissheit, dass sie von der Untergrombacher SPD bei ihrer Kandidatur für das Amt der Oberbürgermeisterin erneut unterstützt wird.
Der Vorsitzende Heribert Gross, Frau Helga Seemann in Vertretung vom erkrankten Schriftführer Paul Seemann und Kassier Harald Adam berichteten vom vergangenen Jahr. Liebgewonnene Traditionen wie zum Beispiel das alljährliche Grillfest auf dem Ignaz Kling Platz oder die Winterwanderung auf dem Michaelsberg mit nahezu 90 Teilnehmern wurden äußerst positiv reflektiert. Im Folgenden standen Neuwahlen an. Die gesamte Vorstandschaft wurde in ihren Ämtern einstimmig bestätigt und für 2 Jahre wiedergewählt: 1. Vorsitzender Heribert Gross, 2. Vorsitzender Horst Gringmuth, Kassier Harald Adam. Der bisherige Schriftführer Paul Seemann kandidierte aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr. Neu als Schriftführerin wurde Karina Merten gewählt. Die gebürtige Karlsruherin ist Genossin in der bereits dritten Generation, denn schon ihre Großmutter im Breisgau war Inhaberin des roten Parteibuches.
Auch der erweiterte Vorstand wurde einstimmig gewählt. Als BeisitzerInnen fungieren künftig: Annedore Fischer, Rosemarie Gringmuth, Melanie Ernst, Herbert Knoch, Renate Krug, Helga Seemann, Paul Seemann, Fritz Scheib, Thomas Scheib, Bernd Timmermann. Als Vertreter der Untergrombacher Jusos sind künftig Johannes Seichter und Gerrit Biedermann als Beisitzer im Vorstand vertreten. Ortsvorsteher Karl Mangei und die Ortschaftsräte/Gemeinderäte/innen, Hans Biedermann, Anja Krug, Rainer Müller gehören wie bisher Kraft Amtes dem Vorstand an. Rosemarie Stannat kandidierte nicht mehr. Als Kreisdelegierte wurden Heribert Gross, Hans Biedermann, Anja Krug, Harald Adam, Paul Seemann und Karina Merten gewählt. Die Kassenprüfung obliegt in den nächsten zwei Jahren Waltraud Lauber und Stefan Joosz.
Im Anschluss berichtete Ortsvorsteher Karl Mangei aus dem Ortschaftsrat. Schwerpunktthemen waren im letzten Jahr die angedachte GU in den Walkartswiesen und die Sanierung und Belebung des alten Ortskerns. Außerdem gab er Einblicke über anstehende Neubauprojekte und erörterte Themen, die in Untergrombach derzeit präsent sind.
Dann berichtete Anja Krug als stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende beeindruckend von der Arbeit im Gemeinderat der Stadt Bruchsal. Sie informierte umfassend von der Schulsozialarbeit hin bis zum Wohnungsbau über weitere aktuelle Themen.
Nach dem Motto: „Das Beste kommt zum Schluss“ nahm unser SPD-Kreisrat E-F Schäfer uns mit in den Kreistag des Landkreises Karlsruhe. Er beklagte die unerhörte Sparpolitik von grün/schwarz. Die Erhöhung der Kreisumlage mache doch so manch einer Gemeinde zu schaffen. Wichtige Säulen wie z.B. die Feuerwehr oder Familienberatungsstellen wurden drastisch von Kürzungen betroffen.
Das Jahr 2017 wird ein spannendes Jahr, sei es im lokalen Bereich, die OB Wahl am 9. Juli und natürlich nicht zu vergessen die Bundestagswahl am 24. September mit unserem sehr erfolgversprechenden Spitzenkandidaten Martin Schulz. Die SPD-Untergrombach sieht positiv und vor allem engagiert in die Zukunft!
Karina Merten
