Stellungnahme zur Haushaltssatzung der Stadt Bruchsal für das Jahr 2018
Für die SPD-Fraktion im Gemeinderat Bruchsal
von Jürgen Schmitt (Fraktionsvorsitzender)
Zunächst ein kurzer Blick aufs Große und Ganze.
Die Welt war insgesamt sicher noch nie so in einer Ordnung, als dass sich jeder wohl und sicher fühlen könnte. Wir in Deutschland leben bisher vergleichsweise dagegen in einem Paradies der Seligen.
Das Jahr 2018 bestätigt nun die Befürchtungen, dass politische Instabilitäten, sich eher ausbreiten, als dass sie sich eindämmen ließen. Daran ändert auch der abebbende Flüchtlingsstrom und das in-den-Hintergrund-treten dieser Krise nichts.
Hoffen wir, dass es wenigstens gelingt, die zunehmenden West-Ost-Spannungen wieder abzubauen und eine neue Rüstungsspirale zu vermeiden.
Denn diese würde auch finanzpolitische Folgen haben.
2017 - Ein Jahr mit vielen Höhepunkten geht zu End
Forster SPD wünscht schöne Feiertage und alles Gute für 2018
Es war ein ereignisreiches und aufregendes Jahr mit vielen Höhen und Tiefen. Der SPD-Ortsverein Forst organisierte auch dieses Jahr zahlreiche Veranstaltungen und Aktionen. So brachte sich die SPD beim Kerwe-Markt ein und beteiligte sich mit zwei Aktionen am Forster Ferienprogramm. Weiter fand dieses Jahr u.a. das Frühlingscafé im Seniorenheim, ein Sommerfest, Ausflüge und politische Diskussionen zum Thema „Innere Sicherheit“ statt. Höhepunkte im laufenden Jahre waren zweifelsohne die Bürgermeister- und Bundestagswahl im September.
Auch die SPD-Gemeinderatsfraktion setzte sich im Gemeinderat für eine moderne und soziale Kommunalpolitik ein.
Im kommenden Jahr feiert die älteste Forster Partei, der SPD-Ortsverein, das 110-jährige Bestehen. Es wird mit Sicherheit ein weiteres Jahr voller Höhen und Tiefen, mit Chancen und Herausforderungen und mit Freunde und Trauer.
Das SPD-Vorstands-Team bedankt sich bei allen Mitgliedern, Freunden und Unterstützern für das entgegengebrachte Vertrauen und die Mithilfe bei Aktionen der SPD sowie den Einsatz für die Werte und Ziele der Forster Sozialdemokratie. Die SPD wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern frohe Feiertage im Kreise der Liebsten und einen guten Start ins neue Jahr 2018.
Verleihung des Bundesverdienstkreuz an Joachim Pöschel
SPD-Mitglied erhält Bundesverdienstkreuz
Der SPD-Ortsverein Philippsburg gratuliert seinem Mitglied und Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat Joachim ("Jochen") Pöschel ganz herzlich zur Verleihung des Bundesverdienstkreuzes am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Er ist für unsere Partei mit innerer Überzeugung seit Jahrzehnten ein überaus aktives, allseits geschätztes und auch beliebtes Mitglied. Er vertritt uns im Gemeinderat und hat dort seit längerem den Fraktionsvorsitz inne. Außerdem nimmt er sein Mandat im Kreistag wahr. Dies ist nur ein Auszug seiner ehrenamtlichen Tätigkeiten, die zur Würdigung mit dem Bundesverdienstkreuz führten. Das alles zeichnet ihn aus - und - er ist einfach ein feiner Kerl!
Ihm und seiner Familie wünschen wir für die Zukunft weiterhin alles Gute.
Absage an Große Koalition: SPD-Basis in Karlsruhe-Land sagt Nein
Eine deutliche Absage an eine mögliche Fortsetzung der Großen Koalition erteilte eine große Mehrheit der Sozialdemokrat*innen auf der Mitgliederversammlung der SPD Karlsruhe-Land.
Bereits vor der Veranstaltung, welche am Donnerstag, den 14.12.17 in Bruchsal stattfand, protestierten die Jusos mit #NoGroKo-Schildern gegen ein schwarz-rotes Bündnis auf Bundesebene. Diesem Protest schlossen sich die 90 anwesenden Genoss*innen in der intensiven Debatte an. "Die SPD nimmt schon seit über 150 Jahren Verantwortung für Deutschland wahr. Diesmal heißt Verantwortung, in die Opposition zu gehen", so der Sprecher der Jusos, Dennis Eidner. Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für sozialdemokratische Frauen, Aisha Fahir ergänzte: "Unsere Verantwortung sehen wir unter anderem darin, die Oppositionsführerschaft nicht einer menschenfeindlichen Partei zu überlassen."
