Andreas Stoch zur Hamburg-Wahl
„Das ist ein großartiger Wahlabend, ein überragender Wahlsieg für Peter Tschentscher und die ganze Hamburger SPD! Die erfolgreiche Regierung mit einem Sozialdemokraten an der Spitze kann fortgesetzt werden – denn die SPD macht Politik für alle Menschen und hat den Zusammenhalt der Gesellschaft fest im Blick. Und CDU und FDP haben auch für ihre unverantwortlichen Machtspiele in Thüringen die Quittung bekommen. Aber die beste Nachricht ist: Die Rechtsradikalen müssen heute Abend heftig zittern, ob sie dort in Zukunft noch im Parlament sind. Wir werden auch in Baden-Württemberg gegen die AfD, diese menschen- und demokratieverachtenden Brandstifter weiter kämpfen. Kein Fußbreit dem Faschismus!“
Lebensmittelverschwendung vermeiden
Im letzten Amtsblatt konnte man einen Beitrag der Freien Wähler zum Thema Lebensmittelverschwendung lesen. Angeregt wurde darin, in Ettlingen sogenannte „Fair-Teiler“ aufzubauen. Stationen also, wohin man überschüssige Lebensmittel anliefern und zur kostenlosen Mitnahme anbieten kann. Die dorthin gelieferten Waren sollten u.a. von Einzelhändlern, Landwirten, Hofläden und unterschiedlichen Betrieben kommen. Wir Sozialdemokraten begrüßen solche Vorschläge natürlich grundsätzlich immer, denken aber, dass derartige Stationenspeziell in Ettlingen weniger Sinn machen. Wir haben hier nämlich seit vielen Jahren einen hervorragend organisierten und vielfach für sein erfolgreiches, soziales Engagement ausgezeichneten Tafelladen. Weshalb sollte man dem nun ohne Not Konkurrenten um die dort dringend benötigten Lebensmittelspenden vor die Nase setzen? Zumal das Tafelladenteam über die Zeit eine hervorragende Infrastruktur aufgebaut hat, um beispielsweise auch Tiefkühlwaren anbieten zu können. Wir meinen deshalb, wir sollten vielmehr alles tun, um unseren Tafelladen zu unterstützen und lieberauf diese Weise zur Vermeidung von Lebensmittelverschwendung beitragen.
Für die SPD-Fraktion:
René Asché, Vorsitzender
Trauer um die Opfer von Hanau
Ein Rechtsterrorist tötet in Hanau neun Menschen, bevor er seine Mutter und sich selbst erschießt. Wir sind entsetzt, wir sind traurig und wir sind wütend.
Der Täter stützt sich auf ein zutiefst rassistisches Weltbild. Die ideologischen Stichwortgebener einer solchen Weltsicht sitzen mit der AfD auch in den Parlamenten. Es darf nicht länger gezögert werden: Rassismus, Rechtsextremismus und sein parlamentarischer Arm müssen mit aller Härte und allen demokratischen Mitteln bekämpft werden.
Nachruf
Die SPD Pfinztal trauert um ihr langjähriges Mitglied Michael Holzhauser. Mit Michael Holzhauser hat die SPD einen überzeugten und engagierten Genossen verloren. Michael trat im Jahre 1974 in die SPD ein. Dem Ortsverein Pfinztal gehörte er sei dem Jahre 2003 an. Wann immer es Michael möglich war, nahm er an unseren Veranstaltungen teil oder beteiligte sich in sonstiger Weise am Parteileben. Seine gewinnbringenden Diskussionsbeiträge werden uns fehlen. Für seine langjährige Treue und Verbundenheit zur SPD schulden wir Michael Holzhauser Dank und Anerkennung. Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren. Seiner Lebensgefährtin gilt unser aufrichtiges Mitgefühl.
Vereint gegen rechten Terror
Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum Terroranschlag in Hanau:
„Jetzt muss Schluss sein mit allen Relativierungen! Es sind keine Einzeltäter, es sind nicht bloß Verrückte. Es sind rechtsextreme Terroristen, für die Menschenleben und unsere Demokratie nichts bedeuten. Und der Boden dafür wird von der AfD und anderen Rechtsradikalen innerhalb und außerhalb unserer Parlamente bereitet.“
Bereits auf dem Landesparteitag in Heidenheim (Video) machte Andreas Stoch deutlich, dass rechte Hetze zu rechten Morden führt und wir alle gegenhalten müssen.
