SPD Karlsruhe-Land | Wahlkreis Bruchsal | 
Videokonferenz der Bewerber*innen zur Landtagswahl 2021!
Alexandra Nohl (Helmsheim) und Daniel Etzkorn (Forst) stellen sich den Fragen der Mitglieder; und zwar am FR, 22. Mai, 19-20 Uhr.

Der Link zur Anmeldung an der Videokonferenz ist allen Mitgliedern per Mail zugegangen.

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In den letzten Jahren hat sich für Radfahrer im Straßenverkehr vieles verbessert und beim Fahrradfahren hat sich einiges geändert. Das Fahrrad wird immer schneller. Verbesserte Technologien erlauben heute Geschwindigkeiten, die noch vor 10 Jahren für viele völlig undenkbar waren.

Nicht geändert haben sich allerdings die Tatsachen, dass:

• die Reaktionszeit des Menschen die gleiche geblieben ist
• Radfahrer und Fußgänger immer noch keine Knautschzone haben
• Fußgänger immer noch die am meisten gefährdeten Verkehrsteilnehmer sind

Ein beängstigend hoher Anteil von Kollisionen zwischen Radfahrer und Fußgänger betrifft ältere Menschen und Kinder. Gerade kleine Kinder mit Roller/Rädern, sind noch sehr unsicher und nicht immer berechenbar in Ihrer Richtung. Aber auch Familien mit oder ohne Kinderwagen benötigen meist mehr Platz. Da wird es auf dem Weg manchmal eng und es entstehen Situationen, in denen sich jemand unbemerkt mit hoher Geschwindigkeit nähert und mit geringem Abstand "vorbeipfeift". Leider ist auch immer öfters zu beobachten, dass viele Räder anscheinden keine Klingel mehr haben, denn oft wird, wenn überhaupt, gerufen/gebrüllt.

Daher unsere Bitte:
Machen Sie als Fußgänger oder Radfahrer die anderen aktiv zu Ihrem Partner. Bewegen Sie sich mit Umsicht und mit angepasstem Tempo auf unseren Wegen. Denn auch für Radfahrer gelten in der Ettlinger Fußgängerzone 6 km/h.

Für die SPD-Fraktion:
Jörg Schosser, Stadtrat

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von Wolfgang Sickinger, Fraktionsvorsitzender

Die Coronakrise hinterlässt in allen Lebensbereichen deutliche Spuren, so auch in den kommunalen Haushalten. Der Anfang Februar verabschiedete Haushalt unserer Stadt ist durch coronabedingte Mindereinnahmen und Mehrausgaben bereits jetzt teilweise Makulatur. Die von Bund und Land bisher zugesagten Hilfspakete können aber die zusätzlichen finanziellen Belastungen nicht annähernd ausgleichen. Deshalb sind weitere Hilfsprogramme des Bundes und des Landes für die Kommunen notwendig, damit diese die notwendigen Aufgaben der Daseinsfürsorge für ihre Bürger im vollen Umfang erfüllen können. Die kommunalen Spitzenverbände sind aufgefordert, darauf mit Nachdruck hinzuwirken.
Tiefgreifend sind die finanziellen Einbußen besonders für den Ergebnishaushalt, der die laufenden Einnahmen- und Ausgaben sowie die Erhaltungssanierungen und die Abschreibungssumme umfasst. Nachdem bereits im verabschiedeten Haushalt die Abschreibungen nicht ganz erwirtschaftet werden können, erscheint dies durch die zusätzlichen nicht vorhersehbaren Belastungen auch in der nächsten Zukunft kaum möglich. Deshalb sollte zumindest für die Dauer der Coronakrise bei der Genehmigung der Kommunalhaushalte durch die Aufsichtsbehörden darauf Rücksicht genommen werden.

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Danke heißt mehr Lohn und bessere Arbeitsbedingungen! In der Krise werden Pfleger*innen als Held*innen beklatscht. Doch der Pflegenotstand verschärft sich. Pfleger Alexander Jorde wurde 2017 durch einen Auftritt in der ARD-Wahlarena bekannt, als er sich mit Angela Merkel ein Wortgefecht zum Thema Pflege lieferte. In Pfinztal diskutierte er bereits vor zwei Jahren mit uns über den Pflegenotstand. Nun freuen wir uns auf das Insta-Live-Gespräch mit ihm und unserer Juso-Sprecherin Aisha Fahir. Sei dabei: Mittwoch, 20. Mai um 18 Uhr auf Instagram @jusoskaland