In Gedenken an die Novemberpogrome
Zum 82. Mal jährt sich einer der finstersten Tage der deutschen Geschichte: Am 9. November 1938 hatten die Nationalsozialisten und ihre Sympathisanten in der Bevölkerung Synagogen, Geschäfte und Wohnungen in Brand gesteckt und jüdische Bürger misshandelt, verschleppt und ermordet. Die Gewaltnacht ging als „Reichspogromnacht“ in die Geschichte ein und markierte den Beginn des Holocausts, der industriellen Ermordung von Millionen Juden in ganz Europa.
Heute müssen Jüdinnen und Juden wieder um ihre körperliche Unversehrtheit fürchten, wenn sie sich zu ihrem Glauben bekennen. 75 Jahre nach Ende des Kriegs fasst der Antisemitismus wieder Fuß in unserer Gesellschaft. Im Bundestag sitzen Vertreter einer Partei, die das Mahnmal für die ermordeten Juden in Europa als ein „Denkmal der Schande“ bezeichnen, den Holocaust als „Vogelschiss“ in der deutschen Geschichte relativieren und eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ fordern.
Das geschieht vor dem Hintergrund wachsender Fremdenfeindlichkeit und rassistisch motivierter Gewalt gegen Menschen. Wir mussten in diesen Wochen auch erleben, wie religiöse Fanatiker ihre menschenverachtende Ideologie in die Tat umsetzen und selbst vor brutalsten Morden nicht halt machen. Die Gewalttäter eint eines: Der Hass auf Andersdenkende in unserer freien Gesellschaft.
Der heutige Gedenktag ist Anlass zu erinnern und zu reflektieren: Wie konnte es damals so weit kommen? Was muss jede und jeder Einzelne jeden Tag dazu beitragen, dass nie wieder Menschen wegen ihrer Religion, Herkunft oder Hautfarbe zu Opfern werden? Die einfache Antwort darauf gibt es nicht. Doch klar ist: „Nie wieder“ darf nicht bloß eine Floskel sein!
Den „Stolpersteinen“ in Malsch wieder ihren Glanz gegeben
Vor 10 Jahren wurden im Beisein des Künstlers Gunter Demnig die ersten 15 „Stolpersteine“ in Malsch verlegt. Als die SPD Malsch darauf angesprochen wurde, dass die Steine mittlerweile zum Teil sehr schmutzig sind, haben wir uns kurzfristig entschlossen, hier aktiv zu werden. Am 07. November hat sich die SPD Malsch, unterstützt vom Vorsitzenden der Heimatfreunde Donald Wethwein und seiner Frau Sally, sowie dem Vorsitzenden des CulturClubs Malsch Dennis Kleinbub, getroffen, um gemeinsam die verlegten 28 „Stolpersteine“ zu reinigen. 
Stellungnahme: Terrorismus
Es fällt schwer Worte zu finden, die die schlimmen Verbrechen, die unsere europäischen Nachbarländer Frankreich und Österreich in den letzten Tagen und Wochen erschüttert haben, richtig einzuordnen vermögen. Dennoch ist es mir ein wichtiges Anliegen zu dem Thema Terrorismus Stellung zu nehmen. Denn der Widerstand der demokratischen Kräfte gegen sicherheitsbedrohende und gesellschaftszersetzende Entwicklungen muss auf allen politischen Ebenen, großen wie auch kleinen, erfolgen.
Zunächst der brutale Mord an dem französischen Lehrer Samuel Paty, dann der Anschlag in Nizza und am Montagabend dann auch noch die Terrorattacke in Wien. In Deutschland ist uns allen bis heute noch der schreckliche Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz im Gedächtnis geblieben. Alle diese Anschläge hatten einen dschihadistischen Hintergrund. Die Attentäter bezogen ihre Motive, wie auch die rechtsextremistischen Täter des NSU oder zuletzt beim Anschlag in Halle, aus einer menschenverachtenden Ideologie. Der IS ist militärisch so gut wie besiegt, seine Ideologie findet dennoch weiterhin neue Anhänger, gerade in Europa. Auf den ersten Blick scheinen sich radikaler Islamismus und Rechtsextremismus fern zu sein. Doch die Anhänger beider Ideologien eint ein gemeinsames Ziel: Sie propagieren den Hass auf unsere freiheitlichen Überzeugungen und versuchen einen Keil in unsere Gesellschaft zu treiben. Terror tötet und Terror spaltet. Egal aus welcher Richtung er kommt.
Doch die Mittel der europäischen Regierungen dem Terror entgegenzuwirken scheinen teilweise auf gegenseitige Beileids- und Solidaritätsbekundungen begrenzt zu sein. Daran muss dringend gearbeitet werden. Es kann nicht sein, dass Menschen, die von den Behörden bereits seit einiger Zeit beobachtet werden, in der Lage sind Anschläge unentdeckt zu planen und dann durchzuführen. Dies gilt sowohl für Islamisten, wie auch für rechte Terrorzellen. Hier braucht es eine Partei- und Ländergrenzen überschreitende, konstruktive Debatte.
Die freiheitlichen Kräfte Deutschlands und Europas dürfen das Thema Islamistischer Terrorismus nicht den Rechtspopulisten überlassen, die nun wieder beharrlich und lautstark auf die immer gleichen pauschalen Generalverdächtigungen gegen Migranten und Flüchtlinge zurückgreifen. Die Gründe und Ursachen für eine Radikalisierung liegen viel tiefer. Eine solche Radikalisierung ist im Privaten nur sehr schwer zu entdecken. Dennoch muss mit gesteigerter Anstrengung und harten Strafen gegen Gefährder vorgegangen werden, denn der radikale fundamentale Islamismus ist ein reales Problem, das unsere Sicherheit und unsere Freiheit bedroht. Der Dschihadismus widerspricht unseren demokratischen und rechtstaatlichen Grundprinzipien, ebenso wie er den verschiedenen friedlichen Strömungen des Islams widerspricht.
Wir verachten und verurteilen Terrorismus und Gewalt jeder Art. Ebenso Extremismus in allen seinen Formen. Wir trauern um alle Opfer dieser schrecklichen Angriffe. Alle demokratischen Kräfte, sowohl auf Bundes-, Landes- und Kommunaler Ebene, müssen zusammen an guten Lösungen arbeiten, um solche terroristischen Anschläge bestmöglich verhindern zu können.
Jonas Arbogast,
1. Vorsitzender SPD Philippsburg
Die SPD Karlsruhe-Land trauert um ihren ehemaligen Kreisvorsitzenden Anton Schaaf
Die SPD Karlsruhe-Land trauert um ihren Genossen und ehemaligen Kreisvorsitzenden,
Anton Schaaf,
der gestern plötzlich und unerwartet im Alter von 58 Jahren verstarb.
„Toni“, wie er von allen genannt wurde, war knapp 35 Jahre Mitglied in der SPD und hat sich in dieser Zeit in verschiedenen Ehrenämtern für die Belange seiner Mitmenschen eingesetzt.
Von 1999 bis 2002 war er Mitglied im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr. Der gelernte Maurer holte auf dem zweiten Bildungsweg seine Mittlere Reife nach und arbeitete schließlich als Fahrer bei der Müllabfuhr in Mülheim an der Ruhr. Dort war er zuletzt freigestellter Betriebsrat. 2002 wurde Toni Schaaf erstmalig in den Deutschen Bundestag gewählt. Seinen Bundestagswahlkreis Mülheim – Essen I holte er bis zu seinem Ausscheiden im Jahr 2013 immer direkt.
Von 2003 bis 2005 war er Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss „Bürgerschaftliches Engagement“. 2005 wurde Schaaf dann rentenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Seit Oktober 2007 gehörte er zudem dem erweiterten Vorstand der Bundestagsfraktion an. 2013 verzichtete Schaaf aus familiären Gründen auf eine erneute Kandidatur, da seine Frau Monika Müller 2011 Bürgermeisterin in Pforzheim wurde. Von 2016 bis 2018 war Toni Schaaf Kreisvorsitzender der SPD im Landkreis Karlsruhe. Bei der Landtagswahl kandidierte Schaaf im Landtagswahlkreis Bretten und holte 12,1% der Stimmen. 2018 wurde seine Frau Stadträtin für Soziales in Wolfsburg, weshalb er nicht erneut als Kreisvorsitzender kandidierte.
"Sein Tod ist ein großer Verlust für die Sozialdemokratie, aber die gemeinsamen Erlebnisse und seine Arbeit machen ihn unvergessen. Wir werden Toni und seine Arbeit für die Menschen in dankbarer Erinnerung halten", so die SPD-Kreisvorsitzenden Christian Holzer und Alexandra Nohl.
