Stellungnahme zum Integrationsbericht
Fabian Verch für die SPD-Fraktion
Bevor ich mit der eigentlichen Stellungnahme beginne, möchte ich zunächst einmal ein großes Dankeschön an Sie, Frau Kübach, richten für den vorliegenden informativen Bericht und Ihre wertvolle Arbeit.
Das Ziel von Integrationspolitik ist, dass Menschen aus unterschiedlichen Nationen in die Gesellschaft einbezogen sind. Integration bedeutet Teilhabe am gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben. Dabei geht es uns weniger um theoretische Konzepte, sondern darum, Zusammenleben im Alltag zu erleichtern und Vielfalt anzuerkennen.
Andreas Stoch: „Grüne haben die Chance für eine bessere Zukunft für Baden-Württemberg verpasst!"
SPD-Landes und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch erklärt zu der Neuauflage einer grün-schwarzen Koalition:
„Mit dieser Entscheidung haben die Grünen die Chance verpasst, den Kompass auf Zukunft zu stellen. Wir hatten angeboten, uns in einer neuen Regierung mit Grünen und der FDP mit Tatkraft und Energie für mehr Klimaschutz, bezahlbaren Wohnraum, sichere Arbeitsplätze und gute Bildung einzusetzen. Eine Ampel-Koalition hätte das Potential gehabt für eine gute, sozial gerechtere, nachhaltigere und wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft für Baden-Württemberg.
Haushaltsrede der Forster Sozialdemokratie: Maß und Mitte walten lassen!
Am vergangenen Montag wurde der Forster Haushalt verabschiedet. Anbei finden Sie die Stellungnahme der SPD-FRaktion zum Haushalt der Gemeinde Forst --> SPD Forst (spd-forst.de)
SPD-Gemeinderatsfraktion Forst: Kita-Beiträge erstatten!
Kompensation der Kindergartenbeiträge im Lockdown
Dieser Tagesordnungspunkt wurde nur deshalb öffentlich beraten, weil die Fraktionen von SPD und Bündnis ´90/Die Grünen dem vorausgegangenen Umlaufbeschluss zur selben Sache widersprochen hatten. Für die SPD-Fraktion ist es selbstverständlich, dass Forster Eltern für Zeiten, in denen Betreuungseinrichtungen geschlossen sind, keine Beiträge zahlen müssen.
Damit diese schnell an die Eltern zurückerstattet werden können, hatten sich die Fraktionen von SPD und Bündnis`90/Die Grünen bereits Anfang Februar dafür eingesetzt, dass dieses Thema zeitnah in öffentlicher Sitzung behandelt wird. Dem war im Februar nicht entsprochen worden. Wir vertreten außerdem die Auffassung, dass die Rückerstattung der Beiträge auch für zukünftige Schließungen gelten muss. Aus diesem Grund widersprachen die Fraktionen von SPD und Bündnis `90/Die Grünen dem Umlaufbeschluss aufgrund von Punkt 6, der beinhaltet, dass die Gemeinde Forst zukünftig Elternbeiträge nur noch kompensieren wird, wenn das Land Baden-Württemberg dafür die entsprechenden Mittel bereitstellt. Dem konnten wir nicht zustimmen. Ohne den Widerspruch von SPD und Bündnis `90/Die Grünen wäre der Umlaufbeschluss insgesamt mit Punkt 6 beschlossen worden.
In der öffentlichen Sitzung vom 23.03 wurde mit den Stimmen aller Fraktionen beschlossen, dass die Beiträge für die Monate Januar und Februar erlassen und als Kompensation in den Monaten April und Mai keine Beiträge abgebucht werden. Erfreulicherweise stimmten - im Gegensatz zum Umlaufbeschluss – nun auch alle Fraktionen gegen Punkt 6. Schön, dass sich Meinungen ändern können!
