Der Gemeinderat diskutiert am 4.5. das Parkraumkonzept für Pfinztal. Dabei geht es vor allem um die konkreten Vorschläge (ab S. 33 ff.) für die verschiedenen Ortsteile.

Die Gemeinderäte der SPD diskutieren am 28.4. nach der Diskussion des Radwegkonzepts darüber, also gegen 19 Uhr/19.30 Uhr. Wer dabei sein will und mitdiskutieren möchte, kann sich bei Dagmar Elsenbusch (dagmar@elsenbusch.de'; return false;" target="_blank">dagmar@elsenbusch.de) melden und bekommt den Skype-Link zugeschickt. Gerne können Sie uns Ihre Anmerkungen dazu auch per Mail senden.

Das Parkraumkonzept kann im Bürgerinformationsdienst der Gemeinde abgerufen werden, unter: https://session.pfinztal.de/bi/si0057.asp?__ksinr=1001245

Die Kreis-SPD lädt am Samstag, 1. Mai um 12 Uhr zu einer digitalen Mai-Kundgebung zum Thema „Solidarität ist Zukunft“ ein. Das Motto zum 1. Mai weist uns den Weg aus der Krise. Wir wollen mit solidarischer Politik die Gesellschaft von morgen gestalten – #GeMA1nsam mit Ihnen und Dir. Wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro, damit sich niemand mit Applaus begnügen muss. Wir schaffen den ökologischen Umbau unserer Wirtschaft und die Digitalisierung der Arbeitswelt. So sichern wir Einkommen und Perspektiven für alle. Wir stellen uns Hass und Hetze entschlossen entgegen und stärken den Respekt in unserer Gesellschaft. Wir holen die Demos und Kundgebungen zum 1. Mai von der Straße ins Netz.

Mit dabei sind:

• Leni Breymaier (ehemalige Landesvorsitzende von verdi und Bundestagsabgeordnete)
• Neza Yildirim (Bundestagskandidatin für Bruchsal-Schwetzingen)
• Patrick Diebold (Bundestagskandidat Karlsruhe-Land)
• Eberhard Schneider (ehemaliger 1. Bevollmächtigter der IG Metall Bruchsal)

Einwahl zum Meeting: WebEX 

Meeting-Nummer: 996 680 365

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Im Koalitionsstreit über die Entlastung von Familien sieht SPD-Generalsekretär Sascha Binder nicht nur Widersprüche zwischen den Koalitionspartnern, sondern grundsätzlich große Lücken bei Grün-Schwarz: „Die CDU holt ihren alten Ladenhüter Familiengeld aus der Mottenkiste und die Grünen wollen die Familien erst gar nicht entlasten. Familien spielen also wieder keine Rolle bei Grün-Schwarz. Was jetzt endlich kommen muss ist die Abschaffung der Kitagebühren. Auf diese Weise entlasten wir Familien und leisten einen wichtigen Beitrag zur Bildungsgerechtigkeit im Land.“

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Der „Tag der Arbeit“, der am 1. Mai gefeiert wird, war für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Ausgangspunkt für zahlreiche Verbesserungen. Sei es bei der Arbeitszeit, bei Lohnentwicklungen oder bei der Mitsprache in Betrieben. „Die Arbeitswelt wurde dann am meisten positiv beeinflusst, als viele Menschen sich daran beteiligten. Gewerkschaften, weitere Verbände und die SPD muss alles daransetzen eine neue Bewegung zu schaffen. Die Arbeitswelt steht vor enormen Herausforderungen. Wir brauchen gute Arbeit für alle!“, erklären die SPD-Kreisvorsitzenden Alexandra Nohl und Christian Holzer. 

Die Kreis-SPD lädt am Samstag, 1. Mai von 12 bis 13 Uhr zu einer digitalen Mai-Kundgebung zum Thema „Solidarität ist Zukunft“ ein. Als Rednerin konnte die SPD die ehemalige Landesvorsitzende von verdi und aktuelle MdB, Leni Breymaier gewinnen. An der anschließenden Diskussionsrunde werden sich beteiligen Neza Yildirim und Patrick Diebold, beide Bundestagskandidaten, und Eberhard Schneider ehemaliger 1. Bevollmächtigter der IG Metall Bruchsal. Um eine Anmeldung wird gebeten unter christian.holzer@spd-karlsruhe-land.de. 

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Besondere Zeiten erfordern besondere Formate. Auf der ersten hybriden Jahreshauptversammlung der Jusos Karlsruhe-Land wurden an einem Wochenende Zukunftsdebatten online geführt und corona-konform ein neues Vorstandsteam in Open-Air-Wahlgängen gewählt.

Breite Beteiligung und motivierte Jusos erlebten die beiden Juso-Sprecher*innen und Kommunalpolitiker*innen Aisha Fahir und Dennis Eidner am Vorabend in der Online-Live-Konferenz aus den Wohnzimmern im Landkreis. Am Folgetag ging es dann für viele Jusos aus dem Landkreis Karlsruhe nach Bad Schönborn. Dort wurde in Wahlgängen, die unter freiem Himmel stattfanden, ein neuer Vorstand gewählt. Alle Teilnehmenden wurden am Einlass getestet, trugen während der Versammlung FFP2-Masken und hielten den vorgegebenen 2-Meter-Abstand zueinander ein.

Einen neuen Mitgliederrekord konnten die Jusos vermelden: Über 30 Neumitglieder unter 35 Jahren begrüßten die Sprecher*innen in den letzten Monaten in der SPD. „Der Drang nach Zukunft, nach einer sozialeren, klimagerechteren und offeneren Politik, war noch nie so groß wie jetzt“, so die Kreis-Jusos. Mit auffälligen und mutigen Positionen, Kampagnen und einer offenen Kommunikation auf Augenhöhe konnten die Jusos viele junge Menschen im vergangenen Arbeitsjahr begeistern. Viel Zuspruch für ihre Arbeit für ein klimaneutrales und gerechtes Morgen erhielten die beiden Sprecher*innen Fahir und Eidner von den anwesenden Jusos und bestätigten sie bei der Wahl in ihren Kreisvorstandsämtern. Bei den weiteren Wahlen wurden Helen Hanke, Viktor Ebinger, David Heger und Tim Schowalter in den Kreisvorstand gewählt. Wurda Arshad, Paul Rastetter, Jacob Haas, Max Spieler und Lea Zimmermann-Häfner komplettieren als Beisitzer*innen von nun an den Vorstand.

„Als Jusos sind wir das Sprachrohr der jungen Generation, die aufsteht für einen Aufbruch nach Ende der Pandemie: Es braucht endlich konsequenten Klimaschutz im Sinne des 1,5 Grad-Ziels und eine echte soziale Perspektive für junge Menschen“, so die Juso-Sprecher*innen Aisha Fahir und Dennis Eidner. Mit Blick auf die Bundestagswahlen im September ergänzt Fahir: „In Berlin wurden wir lange genug von der skandalgebeutelten CDU und ihren in Affären verstrickten Abgeordneten vertreten. Wenn uns diese Zeit eines gezeigt hat, dann: Mit der Union wird es keinen Fortschritt geben.“

„Vor Ort wollen wir deshalb gemeinsam mit unseren SPD-Bundestagskandidierenden Nezaket Yildirim und Patrick Diebold den lange verschlafenen Aufbruch wagen“, fügt Eidner an. „Am 26. September endet eine Ära – und eine neue kann beginnen.“

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