Campaign Camp in Pfinztal
Nur einen Moment entfernt vom Alltag, wartet ein Haus voller Kreativität, Musik, Inspiration und besonderer Begegnungen am Rande der Pfinz auf euch. Unser Campaign Camp ist für alle geöffnet, die gemeinsam mit uns zur Bundestagswahl eine Zukunftskampagne planen wollen. Denn die Welt nach Corona und unsere Zukunft wird im September bestimmt. Es liegt in unserer Hand, für eine klimagerechte, soziale und offene Politik zu kämpfen. Bei Lagerfeuer, Pizza, Club Mate und Musik entwickeln wir unsere Kampagne. Dort kannst du neue Fähigkeiten rund um politische Aktionen, Projekte und Kampagnen lernen und andere junge Menschen treffen. Wir freuen uns auch auf unsere SPD-Bundestagskandidierenden Neza Yildirim und Patrick Diebold, die ebenfalls dabei sein werden. Gerade in diesen Zeiten ist es umso wichtiger, dass wir wieder zusammenkommen und uns für ein gemeinsames Ziel vereinen.
Sei dabei. 11. Juli 11 Uhr Pfinztal Jugendhaus (Lehmgrubenstraße)
Open-Air-Ideenwerkstatt Bad Schönborn
„Klima geht gerecht“ war gleichermaßen Slogan und Thema der Open-Air-Ideenwerkstatt Bad Schönborn, zu der die SPD eingeladen hat. Damit der einstimmig gefasste Gemeinderatsbeschluss, Bad Schönborn bis 2030 klimaneutral zu entwickeln, nicht als „heiße Luft“-Nummer verpufft, gilt es ein breites Bewusstsein, ein klares Bekenntnis und eine hohe Anstrengungsbereitschaft in der Gemeinde zu etablieren. Jedes weitere Abwarten und Hinauszögern verursacht noch größere irreversible Schäden.
Sei mal nicht so „heckerisch“!
So sagen wir in Waghäusel, wenn unser Gegenüber mal wieder etwas über die Stränge schlägt. Doch hättet ihr gewusst, dass hinter dem Ausdruck „heckerisch“ echte badische Revolutionsgeschichte steckt? Er stammt vom Revolutionär Friedrich Hecker, der 1848 in der badischen Revolution für Demokratie und Freiheit im Fürstentum kämpfte.
Artur J. Hofmann, SPD-Mitglied und seit Jahrzehnten aktiver Stadthistoriker, hat heute an diesen Kampf erinnert, der aktueller denn je ist. In Waghäusel wurde die Revolution vor über 170 Jahren blutig durch die preußische Armee niedergeschlagen – doch der Kampf um Demokratie und Gerechtigkeit war und ist nie vorbei. Seit 1999 mahnt das Freiheitsdenkmal an der Eremitage, dass Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist und auch heute immer wieder aufs Neue erkämpft werden muss. „Um die Skulptur wurde lange gestritten“, berichtet Artur Hofmann, der vor über 20 Jahren das Denkmal initiierte: „Denn Teile der CDU und andere Konservative haben sich lange gegen ein Denkmal für die demokratischen Revolutionäre gewehrt.“
Unsere Bundestagskandidatin Neza Yildirim hat am Freiheitsdenkmal betont, dass auch heute unsere Demokratie wieder bedroht ist – zum Beispiel durch die Rechtsradikalen der AfD in unseren Parlamenten. „Dabei hab uns gerade die Pandemie gezeigt, dass wir nur weiterkommen, wenn wir zusammenstehen. Der Hass auf Andere nützt niemandem – ich kandidiere für den Bundestag, weil mein Rezept die Solidarität ist.“
SPD-Fraktion zur Vereinsförderrichtlinie und Verteilung des Corona-Sonderfonds
Stellungnahmen der SPD-Fraktion in der Gemeinderatssitzung am 29.06.2021 zur Vereinsförderrichtlinie und Verteilung der Gelder aus dem Corona-Sonderfonds:
Änderung Vereinsförderrichtlinie
„In kaum einem anderen Land wird die Vereinskultur so großgeschrieben wie in Deutschland. Obwohl sich das Vereinsleben über die Jahre stark gewandelt hat, übernehmen sie nach wie vor wichtige gesellschaftspolitische Aufgaben. Vereine schaffen Räume sozialen Miteinanders und vermitteln wichtige Grundsätze zur Förderung demokratischen Denkens und Handels. Sie sind unverzichtbar für den Erhalt des sozialen Miteinanders und eine gut funktionierende Gesellschaft.
Deshalb ist eine – wenn auch bescheidene - Erhöhung der Vereinsförderung mehr als recht und billig. Zwar stellt sich die Haushaltslage der Gemeinde Pfinztal äußerst prekär dar, gleichwohl wird sich für die Gemeinde jeder Cent, der in die Vereinsförderung fließt, doppelt und dreifach auszahlen.
Folgende Neuerungen liegen uns dabei besonders am Herzen:
1. Abkehr von der bisher willkürlichen Einstufung in bedeutende und weniger bedeutende Vereine hin zu einer Grundförderung, die sich nach der Mitgliederstärke richtet; eine Zuwendung über 400 € für Vereine mit mehr als 400 Mitgliedern sowie der Bestandsschutz für die Vereine, deren Grundförderung nach der neuen Regelung geringer als bisher ausfallen würde;
2. die Erhöhung der Jugendförderung um knapp 20 % und
3. Anreize zu setzen für Investitionen zur Barrierefreiheit und/oder energetische Maßnahmen. Diese werden künftig mit 25% statt 10% bezuschusst.
Mit der neuen Richtlinie sollten zudem Einzelfallentscheidungen auf ein Minimum reduziert werden, so dass eine Gleichbehandlung aller Vereine gewährleistet ist.
Die SPD-Fraktion stimmt der neuen Richtlinie zu."
Verteilung der Mittel aus dem Corona Sonderfonds für Vereine 2021
„Dass Vereine in der Corona-Pandemie besondere finanzielle Unterstützung benötigen, darüber war sich das Gremium bereits im November 2020 einig. Nach längerer Diskussion und Ablehnung unseres Antrags auf dauerhafte Erhöhung der Grund- und Jugendförderung fand schließlich der fraktionsübergreifende Antrag der Kolleginnen und Kollegen - auch mit unserer Unterstützung - eine Mehrheit. Schon damals war aber abzusehen, dass sowohl die Aufstellung von Kriterien als auch das Verfahren, nach dem Gelder aus dem Sonderfonds ausgezahlt werden, zu unverhältnismäßiger Mehrarbeit in der Verwaltung führen wird.
Aber was soll’s. Der Beschluss steht und die Verwaltung – allen voran Herr Sturm und Herr Dickemann - schlägt nun ein detailliert ausgearbeitetes und für die Vereine unkompliziertes Verfahren vor, das allen betroffenen Vereinen gerecht wird.
Gleichwohl haben wir Bedenken, dass die im Sonderfonds eingestellten 25.000,- € ausreichen werden, um jeden Verein mit einer einigermaßen akzeptablen Summe unterstützen zu können. Sollte die Aufteilung bei manchen Vereinen zu einer Förderung von z.B. 10,- € führen, beantragen wir schon jetzt eine erneute Beratung im Gremium mit dem Ziel einer Erhöhung de Sonderfonds.
Der Vorlage stimmen wir einstweilen zu.“
