SPD-Stellungnahme zu Top Ökopunkte
Alexandra Nohl für die SPD-Fraktion
Werte Anwesende, Frau Korin, der Umsetzung der Ökomaßnahmenkonzeption stimmt die SPD grundsätzlich zu. Die Maßnahmen des Naturschutzes die daraus hervorgehen, befürworten wir, schließlich geht es auch darum als Kommune handlungsfähig zu sein. Über die Sinnhaftigkeit mancher Vorgänge müssen sich die Experten vor Ort und in der Verwaltung den Kopf zerbrechen.
Grundsätzlich lehnen wir den Einkauf von Ökopunkten ab. Nur der Ausgleich vor Ort macht Sinn. Ausgleichsmaßnahmen sind Zukunftsmaßnahmen. Dabei müssen Konzeptionen erstellt werden, die ein weiteres Versiegeln vermindert oder verhindert, Innenverdichtung vor Außenverdichtung, sowie eine maßvolle Nachverdichtung.
Eine Aufwertung durch entsprechende Maßnahmen, die uns zum nächsten Punkt in der Tagesordnung führen, befürworten wir sehr, dazu später mehr, schließlich bringen zusammenhängende Maßnahmen einen Mehrwert und sind dauerhaft zu sichern, nur dann sind sie auch nachhaltig. Ein Konzept, mit Grobzielvereinbarungen die man durch Teilziele erreichen kann macht das konzeptlose Handeln überflüssig, kann aber durchaus durch ad hoc Maßnahmen ergänzt werden um flexibel reagieren zu können und sollte nicht in Stein gemeiselt sein. Gute Ideen brauchen Zeit zum Wachsen. Schließlich sollen die Maßnahmen mit Maß und Ziel eingesetzt werden und als strategisches Planungsinstrument genutzt werden. Wie bei einer klassischen Sparanlage, je mehr Einlagen es gibt, desto höher ist die Rendite. Davon profitiert Mensch und Natur, sowie die Stadt als Handlungsträgerin.
Roland Herberger erhält das Bundesverdienstkreuz
Groß geworden in einem sozialen und sozialdemokratischen Elternhaus war sein Weg in die SPD und zur AWO vorgezeichnet – nicht jedoch der unermüdliche Ehrgeiz, mit dem sich Roland Herberger seit Mitte der 80er-Jahre ununterbrochen für eine gerechte und soziale Gesellschaft einsetzt. Für sein langjähriges Engagement wurde er am Wochenende mit dem Bundesverdienstkreuz geehrt.
Der Ortsverein der SPD Waghäusel gratuliert zu dieser bedeutenden Auszeichnung: Roland Herberger hat sich um die soziale Demokratie verdient gemacht und dabei unseren Ortsverein mit seinem langjährigen Engagement entscheidend geprägt. Seit 1986 ist er Mitglied der SPD, von 2000 bis 2006 war er Vorsitzender des Ortsvereins und seit 1989 sitzt Roland Herberger für die SPD im Gemeinderat der Stadt Waghäusel – derzeit als Fraktionsvorsitzender. Wir kennen und schätzen Roland Herberger als zielstrebigen Kopf, klugen Analytiker und toleranten Freund – und als stets aufrechten Sozialdemokraten.
„Nur eine solidarische Gesellschaft ist eine friedliche, zukunftsfähige Gesellschaft, dafür lohnt es sich zu kämpfen“, beschrieb Roland Herberger in seiner Rede zur Verleihung das, was ihn antreibt. Einen Satz, den viele unterschreiben werden – doch nur wenige teilen sich mit Roland Herberger die Beharrlichkeit, den Mut und die Kreativität, sich dem Einsatz für ein solidarisches Gemeinwesen ununterbrochen über viele Jahrzehnte zu widmen.
Unsere guten Wünsche gelten einem Menschen mit Haltung, der seinen Überzeugungen immer treu geblieben ist, der seinen Glauben an das Gute im Menschen, an die Veränderbarkeit der Welt, an die Liebe und die Achtung vor dem anderen nie verloren hat.
Für all das danken wir dir, lieber Roland. Bleib dem treu, was du bist: Ein Anpacker, den die Sehnsucht nach einer besseren Welt jung und lebendig hält.
Fraktion und Ortsverein der SPD Waghäusel
Podiumsdiskussion: Kirche und Politik im Gespräch
Gemeinsam mit dem Landesbischof der Evangelischen Landeskirche in Baden, Prof. Dr. Jochen Cornelius-Bundschuh, brachten wir als SPD in Baden-Württemberg Kirche und Politik ins Gespräch. Am Freitag, 08.10.2021, fand eine Podiumsdiskussion über Prostitution und Ethik, über das Nordische Modell und die verschiedenen Ansätze, Blickwinkel und Probleme in Offenburg. Mit dabei waren unser Landesvorsitzender Andreas Stoch, die Psychotraumatologin Dr. Brigitte Schmid-Hagenmeyer, unsere stellv. Landesvorsitzende Dr. Dorothea Kliche-Behnke, der religionspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Daniel Born und Matthias Katsch, der SPD-Kreisvorsitzende vor Ort.
Jahreshauptversammlung der SPD Malsch
Am 29.September 2021 fand die diesjährige Jahreshauptversammlung (JHV) der SPD Malsch im Bürgerhaus statt. Trotz noch immer bestehender Corona-Beschränkungen konnte der Ortsvereinsvorsitzende Peter Haas einen Großteil der Mitglieder begrüßen. Für den Kreisvorstand der SPD Karlsruhe-Land überbrachte Martin Eisengart die herzlichsten Grüße. Im Auftakt der JHV wurde schon deutlich, dass der Ortsverein den Schwung der Bundes-SPD aus der Wahl mit nach Malsch nehmen will. Der große Zuspruch der Wähler*innen bei der Bundestagswahl, aber auch die Entscheidung des bisherigen Vorstands der SPD Malsch, die Einladung zu dieser JHV persönlich allen Mitgliedern zu übergeben, hat zu einer großen Teilnehmerzahl geführt. Auch einige Mitglieder, die schon Jahre nicht mehr zu einer Veranstaltung der SPD gefunden haben, waren an diesem Abend anwesend und haben sich von der guten Stimmung anstecken lassen.
Andreas Stoch: „Ampelkoalition der Wahlgewinner ist konsequent und richtig“
Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch zu der Aufnahme von Dreiergesprächen zu einer möglichen Ampelkoalition: „Das Ergebnis der Bundestagswahl ist klar: Die Wählerinnen und Wähler haben die SPD zur stärksten Kraft im neuen deutschen Bundestag gemacht und wollen, dass Olaf Scholz Kanzler wird. Gestärkt wurden auch Grüne und FDP, so dass eine Ampelkoalition der Wahlgewinner konsequent und richtig ist. Dies sehen offensichtlich auch Grüne und FDP so. Die Aufnahme von Dreiergesprächen ist somit die logische Konsequenz des Wunsches der Wähler*innen und ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer Fortschrittskoalition, die jetzt die wichtigen Zukunftsaufgaben anpackt. Eine solche wäre übrigens auch in Baden-Württemberg möglich gewesen und hätte dem Wunsch von SPD, FDP und der meisten Grünen entsprochen. Wir sind nun voller Zuversicht, dass im Bund gelingt, was in Baden-Württemberg verpasst wurde.“
