SPD hat geliefert: Starke Familien
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
bald steht eine neue Bundesregierung unter Führung der SPD. Als vor 4 Jahren die mögliche Jamaika Koalition geplatzt ist hat sich die SPD gegen den eigenen Willen der Verantwortung gestellt, um erneut in die Große Koalition mit der CDU zu gehen. Obwohl es die einzige Möglichkeit einer Regierungsbildung war, wurde der Schritt von vielen kritisiert, nicht zuletzt auch aus den eigenen Reihen. Gerade darum lohnt es sich jetzt im Nachhinein einen Blick zurückzuwerfen auf diese 4 Jahre Verantwortung der SPD. In einer Reihe wird die SPD Malsch aufzeigen, was die SPD für ihre Wählerinnen und Wähler in diesen 4 Jahren geliefert hat.
Die Reihe umfasst die Themen, Familie, Arbeit, Klima, Wohnen, Gesundheit, Pflege, Rente, Kommunen, Europa. Starten werden wir die Reihe mit dem Thema Familie.
SPD Baden-Württemberg stimmt sich bei Parteitag in Freiburg auf Aufbruch ein
Beim Parteitag in Freiburg hat die SPD Baden-Württemberg erneut bewiesen, dass die Landespartei geschlossen in Richtung einer neuen Bundesregierung mit einem Kanzler Olaf Scholz blickt, und auch hier im Land die nötigen Weichen stellen möchte: „Wir haben heute hier gemeinsam die Arbeit begonnen, uns erfolgreich für eine gute Zukunft und eine Regierung des Fortschritts aufzustellen – nicht nur im Bund, sondern auch hier in Baden-Württemberg sehen wir ein Signal des Aufbruchs“, erklärte der Landesvorsitzende Andreas Stoch in seinem Redebeitrag. „Mit Rückenwind aus Berlin, einer jungen Landesgruppe und viel Zuspruch für eine soziale Politik kann ein echter Neustart gelingen, der nach der Koalition des Stillstands von Grünen und CDU unter Ministerpräsident Kretschmann dringend notwendig ist.
SPD lehnt Erhöhung der Kindergartenbeiträge ab - Feuerwehrbedarfsplan 2021
Eltern bezahlen in Forst - verglichen mit anderen Kommunen – hohe Beiträge. Diese werden, im Gegensatz zu anderen Gebühren und Steuern, regelmäßig erhöht. Aus diesen Gründen haben wir die Erhöhung der Kindergartenbeiträge schon in früheren Jahren abgelehnt.
In diesem Jahr kommen weitere Gründe für unsere Ablehnung hinzu:
Aus Kostengründen wurde im vergangenen Jahr das personalintensive FlexPlusModell abgeschafft.
Anschaffung von Raumluftfiltergeräten für die Lußhardtschule und die gemeindeeigenen Kitas in Forst
Die SPD-Fraktion hat bereits im Juli den Antrag in den Gemeinderat eingebracht, Raumluftfilter anzuschaffen und sich dafür um Fördermittel zu bemühen. Wir sind von der Sinnhaftigkeit dieser Maßnahme überzeugt, da diese Erreger aus der Raumluft filtern und das Raumklima zusätzlich zum Lüften verbessern. Das Gegenargument sinkender Fallzahlen lassen wir nicht gelten, da dies gerade für die Gruppe der (ungeimpften) Kinder und Jugendlichen nicht zutrifft. Positive Fälle treten nach wie vor an Schulen und Kindergärten auf. Die Pandemie hat in den vergangenen beiden Schuljahren bei vielen Eltern und Kindern zu Verunsicherung geführt. Wir sind der Meinung, dass alles dafür getan werden muss, dass sich alle Kinder in der Schule wieder sicher fühlen.
Landesparteitag am 23.10.2021 in Freiburg
Wahlergebnis und Beschlüsse:
>>> Wahlergebnis des Landesparteitags der SPD Baden-Württemberg am 23.10.21 (Delegierte zum Bundesparteitag und Parteikonvent, Antragskommission)
>>> Beschlussbuch
>>> Beschluss Resolution Europa gelingt nur gemeinsam - für eine starke und wehrhafte europäische Rechtsgemeinschaft
