Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
bald steht eine neue Bundesregierung unter Führung der SPD. Als vor 4 Jahren die mögliche Jamaika Koalition geplatzt ist hat sich die SPD gegen den eigenen Willen der Verantwortung gestellt, um erneut in die Große Koalition mit der CDU zu gehen. Obwohl es die einzige Möglichkeit einer Regierungsbildung war, wurde der Schritt von vielen kritisiert, nicht zuletzt auch aus den eigenen Reihen. Gerade darum lohnt es sich jetzt im Nachhinein einen Blick zurückzuwerfen auf diese 4 Jahre Verantwortung der SPD. In einer Reihe wird die SPD Malsch aufzeigen, was die SPD für ihre Wählerinnen und Wähler in diesen 4 Jahren geliefert hat.
Die Reihe umfasst die Themen, Familie, Arbeit, Klima, Wohnen, Gesundheit, Pflege, Rente, Kommunen, Europa. Starten werden wir die Reihe mit dem Thema Familie.
Familien halten unsere Gesellschaft zusammen. Wir stärken Eltern und Kinder, verbessern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und bekämpfen Kinderarmut – mit besserer Kinderbetreuung, zeitlicher Flexibilität und gezielter finanzieller Unterstützung.
Gute Kindertagesbetreuung
Mit dem Gute-Kita-Gesetz unterstützen wir die Länder, die Qualität der Kindertagesbetreuung zu verbessern. Außerdem werden insbesondere Familien mit geringem Einkommen bei den Beiträgen für die Kinderbetreuung entlastet. Bis 2022 stellt der Bund den Ländern 5,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Im Rahmen des Konjunkturpakets stellen wir eine weitere Milliarde Euro zusätzlich für den Ausbau der Kindertagesbetreuung bereit.
Höheres Kindergeld
Das Kindergeld wurde zum 1. Januar 2021 um 15 Euro erhöht. Bereits zum 1. Juli 2019 wurde das Kindergeld um 10 Euro pro Monat angehoben. Außerdem stiegen die kindbezogenen steuerlichen Freibeträge entsprechend. Im Herbst 2020 und Frühjahr 2021 wurden aufgrund der Corona-Pandemie Kinderboni in Höhe von 300 Euro bzw. 150 Euro pro Kind ausgezahlt.
Alleinerziehende dauerhaft entlastet
Der steuerliche Entlastungsbetrag für Alleinerziehende wurde zunächst für die Jahre 2020 und 2021 mehr als verdoppelt. Die Erhöhung auf 4.008 Euro galt zunächst befristet – jetzt wird diese dauerhaft gewährt.
Kinderarmut bekämpfen
Außerdem haben wir den Kinderzuschlag erhöht, den Familien erhalten, in denen das Geld trotz Arbeit knapp ist. Auch die Regelsätze in der Grundsicherung wurden zum 1. Januar 2021 erhöht und an die Lebens-haltungskosten angepasst. Besonders deutlich fällt die Anpassung bei den 14- bis 17-Jährigen aus. Damit stellen wir sicher, dass niemand abgehängt wird.
Mehr Zeit für Familien
Seit dem 1. Januar 2019 gibt es die Brückenteilzeit: Beschäftigte haben das Recht, ihre Arbeitszeit für eine begrenzte Zeit zu reduzieren, und zwar verbunden mit der Sicherheit, danach zu ihrer vorherigen Arbeitszeit zurückzukehren. Voraussetzung ist, dass sie in einem Betrieb mit mehr als 45 Beschäftigten arbeiten und dort seit mehr als sechs Monaten angestellt sind. Die Brückenteilzeit fördert die Gleichstellung von Frauen und erleichtert es, Beruf und Familie zu vereinbaren.
Entlastung von Pflegekosten
Seit Anfang 2020 müssen Kinder für ihre pflegebedürftigen Eltern nur noch dann Unterhalt zahlen, wenn sie ein Jahresbruttoeinkommen von mehr als 100.000 Euro haben. Außerdem werden pflegende Angehörige seit Januar 2021 steuerlich entlastet.
