Herzlich willkommen...

Herzlich Willkommen auf der Internetseite des SPD-Kreisverbandes Karlsruhe-Land. Mit unserem Internetangebot möchten wir Sie über das politische Geschehen im Landkreis Karlsruhe informieren. Ich hoffe, unser Internetangebot weckt Ihr Interesse.
Vielleicht haben Sie auch Lust mit uns und bei uns mitzumachen. Nah bei den Menschen wollen wir sein – denn die Menschen sind Ausgangspunkt und Ziel unserer Politik. In diesem Sinne grüße ich Sie herzlich!

Alexandra Nohl, Kreisvorsitzende

Christian Holzer, Kreisvorsitzender

 

27.11.2020 in Aktuelles von SPD Waghäusel

Waghäusel wird zur Tempo 30-Zone: Das haben wir erreicht

 

Unser Ziel ist mehr Verkehrssicherheit, bessere Luft und weniger Lärm in Waghäusel. Dabei spielt die innerörtliche Verkehrsberuhigung durch Tempo 30 eine wichtige Rolle. Die Ausweitung von geschwindigkeitsbegrenzten Strecken ist deshalb eine der ältesten Forderungen der SPD Waghäusel.

Mit dieser haben wir uns nun endlich durchgesetzt: Waghäusel wird zur Tempo-30 Zone! Dass erst vor wenigen Wochen Tempo 30 auf den Durchgangsstraßen unserer Stadt beschlossen wurde, war ein großes Etappenziel. Jetzt haben wir uns mit einer weiteren Forderung durchgesetzt: Die Nebenstraßen in allen Wohngebieten werden ebenfalls zu Tempo 30-Strecken.

Dass nach Jahrzehnten oft verfahrener, ideologischer Debatten nun endlich unsere mutige und moderne Verkehrspolitik in Waghäusel umgesetzt wird, ist auch der Verdienst der engagierten Anwohnerinnen und Anwohner. Seit mehreren Monaten sind in vielen Waghäusler Fenstern kleine Schilder mit Tempo 30-Schildern zu sehen. Mit ihrer stillen Kampagne haben engagierte Bürgerinnen und Bürger so dazu beigetragen, dass wir unsere Forderungen nun im Gemeinderat endlich durchsetzen konnten. Wir bedanken uns deshalb bei allen Unterstützerinnen und Unterstützern der Aktion – und freuen uns mit ihnen über den großen Erfolg für mehr Lärmschutz und die Gleichberechtigung aller Mobilitätsformen auf unseren Straßen.

Wir setzen uns jetzt dafür ein, dass die beschlossenen Maßnahmen auch zügig umgesetzt werden und in Zukunft natürlich auch kontrolliert werden.

23.11.2020 in Aktuelles von SPD Sulzfeld-Zaisenhausen

Ehrung und Gratulation von Franz Stoffl

 

Ehrung für 50 Jahre SPD Mitgliedschaft und nachträgliche Glückwünsche zum 75. Geburtstag von Franz Stoffl

Der SPD Ortsvereinsvorsitzende Rolf Becker gratulierte aufgrund der vergangenen und aktuellen Situation, etwas zeitversetzt, seinem Parteimitglied Franz Stoffl nachträglich sehr herzlich zu dessen 75. Geburtstag.

Bei diesem privaten Besuch wurde Franz Stoffl auch für 50 Jahre Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands geehrt.

Er ist das Parteimitglied des SPD Ortsvereines Sulzfeld-Zaisenhausen, welches am längsten der SPD angehört.

Franz Stoffl ist einer von fünf Mitgliedern des Ortsvereins, die außerhalb von Sulzfeld wohnen. Sein ehrenamtliches und kommunalpolitisches Wirkungsfeld ist seine Heimatgemeinde Zaisenhausen. Dort wurde der Polizeibeamte a.D. über 34 Jahre mit einem hohen Vertrauensbeweis der Bürger und Bürgerinnen in den Gemeinderat gewählt. Das Ehrenamt des Bürgermeisterstellvertreters war und ist Ausdruck dieser Wertschätzung.

Darüber hinaus war er Vorsitzender der Interessengemeinschaft der Ortsvereine von Zaisenhausen, war Vorsitzender vom Natur- und Wanderverein und vom Turn- und Sportverein.

Viele weitere Initiativen tragen seine Handschrift und sind von seinen Ideen geprägt.

Für dieses außerordentliche ehrenamtliche Engagement wurde Franz Stoffl im Jahr 2006 mit dem Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland geehrt.

Der SPD Ortsverein Sulzfeld-Zaisenhausen bedankte sich bei Franz Stoffl für die langjährige Mitgliedschaft bei der SPD und wünschte ihm und seiner Familie weiterhin alles Gute und vor allem stets beste Gesundheit.

23.11.2020 in Fraktion von SPD Pfinztal

Schritt für Schritt zum 3. Gleis auch für Kleinsteinbach

 

Erfreuliche Nachrichten gab es jüngst aus dem Landratsamts Karlsruhe. Auf Initiative von Kreisrätin Dagmar Elsenbusch hatte die SPD-Fraktion im Kreistag nach den Chancen für den Bau des 3. Gleises zwischen Söllingen und Wilferdingen angefragt und zur Antwort erhalten, das Land und der Regionalverband seien sich darin einig, dass beim Bau der neuen Straßenüberführung in Kleinsteinbach der Platz für ein 3. Gleis freigehalten wird. Aus Landessicht wäre es vorstellbar, dass die S5 von ihrem bisherigen Endpunkt Söllingen bis nach Remchingen verlängert wird. Hier zeigt sich wieder einmal, dass konsequentes Eintreten für die richtige Sache zum Erfolg führt. Denn die Mitglieder der SPD-Fraktion - allen voran der ehemalige Gemeinderat Reiner Kunzmann – waren die einzigen, die durchgehend für die Schließung des Bahnübergangs Kleinsteinbach mit einer Freihaltetrasse für das 3. Gleis gestimmt haben. Dass zwischenzeitlich auch andere „auf diesen Zug aufgesprungen sind“ tut der Sache natürlich gut, zeigt aber wieder einmal: Der Erfolg hat viele Väter.  

Angelika Konstandin

SPD-Gemeinderatsfraktion   

23.11.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Forderungen für eine transparente Impfstrategie

 

Das Wichtige Jetzt – Eine transparente Impfstrategie mit klarem Phasenplan

Andreas Stoch: „Es darf keine Unklarheit darüber herrschen, wer wann geimpft wird. Hierfür muss ein transparenter Phasenplan entwickelt werden“

SPD- Spitzenkandidat und Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch fordert im Hinblick auf das Zusammentreffen von Bund und Ländern die schnelle Ausarbeitung einer transparenten Impfstrategie und einen Phasenplan mit klarer Priorisierung. „Es darf keine Unklarheit darüber herrschen, wer wann geimpft wird. In Altersheimen zum Beispiel gibt es wieder mehr Ausbrüche, da sollte es eine Priorität sein, dass Bewohner und Personal unbedingt schnell geschützt werden. Hierfür muss ein transparenter Phasenplan entwickelt werden“, so Stoch.

23.11.2020 in Aktuelles von SPD Waghäusel

Das Infektionsschutzgesetz ist kein Ermächtigungsgesetz!

 

Sie warnen vor der bevorstehenden Diktatur: Aus dem Umfeld der Corona-Proteste wurde zuletzt Kritik am neu gefassten Infektionsschutzgesetz laut. Doch nur ein Bruchteil davon ist auch sachlich begründet. Den meisten der „Querdenker“ ist dagegen kein Mythos zu abstrus. Kräftig unterstützt durch eine politische Partei – auch aus Waghäusel heraus –, die es mit der Wahrheit ohnehin nicht allzu ernst nimmt, war in den letzten Monaten immer wieder zu hören, das Infektionsschutzgesetz wäre ein neues „Ermächtigungsgesetz“, es gleiche also dem Gesetz, mit dem sich 1933 der Reichstag selbst entmachtete und den Weg in die nationalsozialistische Diktatur ebnete.

An alledem ist nichts dran. Das Infektionsschutzgesetz wird geändert, um Rechtssicherheit bei Maßnahmen wie den Kontaktbeschränkungen zu schaffen. Deshalb ist in der Neufassung klar geregelt, dass jede Maßnahme genau begründet und zeitlich befristet sein muss. Der Bundestag hat jederzeit die Möglichkeit, alle Maßnahmen aufzuheben. Für Demokrat*innen ist deshalb der Vergleich mit der NS-Zeit nur schwer zu ertragen. Er verhöhnt die Opfer der Nazi-Diktatur, zumal es die SPD war, die als einzige Partei gegen Hitlers Ermächtigungsgesetz gestimmt hat.

Aber: Wir müssen diese Vergleiche dennoch ertragen, denn wir leben entgegen der Unkenrufe in einer Demokratie, in der man auch das Recht hat, geschmacklosen Unsinn und Lügen zu verbreiten. Doch Demokratie lebt immer auch vom Anstand der Demokrat*innen. In Karlsruhe hat sich jüngst ein 11-jähriges Mädchen, das wegen der Kontaktbeschränkungen seinen Kindergeburtstag nicht feiern konnte, auf einer Corona-Demo mit Anne Frank verglichen – offensichtlich instrumentalisiert durch die Eltern. Tatsächlich konnte auch Anne Frank nur wenige Geburtstage feiern: Sie wurde mit 15 Jahren im Konzentrationslager ermordet.

Allen Querdenkern sei spätestens jetzt dringend empfohlen, endlich einmal mit dem Denken zu beginnen!

Termine

Alle Termine öffnen.

05.12.2020, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Wahlwerkstatt Landtagswahl 2021
Thema: Online-Wahlkampf Zu Gast: David Heger un …

07.12.2020, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Ortschaftsratssitzung Büchenau

07.12.2020, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Kommunale Werkstatt für Untergrombach
Terminankündigung Am 07.12.2020 findet eine weitere „kommunale Werkstatt“ für Unter …

11.12.2020, 18:00 Uhr - 19:30 Uhr SPD Stadtverband Vorstandssitzung - digital -
Wir bitten um frühzeitige Anmeldung.

27.12.2020, 14:00 Uhr - 17:00 Uhr Winterwanderung des SPD Stadtverband Bruchsal
Der OV Heidelsheim organisiert die diesjährige Winterwanderung

Alle Termine

Wir bei Facebook


 

Jusos Karlsruhe-Land

jusos-Logo