Herzlich willkommen...

Herzlich Willkommen auf der Internetseite des SPD-Kreisverbandes Karlsruhe-Land. Mit unserem Internetangebot möchten wir Sie über das politische Geschehen im Landkreis Karlsruhe informieren. Ich hoffe, unser Internetangebot weckt Ihr Interesse.
Vielleicht haben Sie auch Lust mit uns und bei uns mitzumachen. Nah bei den Menschen wollen wir sein – denn die Menschen sind Ausgangspunkt und Ziel unserer Politik. In diesem Sinne grüße ich Sie herzlich!

Christian Holzer, Kreisvorsitzender

 

21.06.2018 in Allgemein von SPD Weingarten (Baden)

Werner Burst wird Mitglied der SPD Weingarten(Baden)

 

Werner Burst ist zum 01.06. Mitglied der SPD Weingarten (Baden) geworden und wird in Kürze auch im Gemeinderat der Fraktion angehören. Einen entsprechender Antrag hat die SPD-Fraktion bereits bejaht.

20.06.2018 in Allgemein von SPD Philippsburg

Artensterben auf Elisabethenwört

 

Leserbrief in den BNN, 20.06.2018:

Artensterben - das Land macht mit

In einem großen Artikel in den BNN vom 12. Juni unter der Überschrift „Artensterben vor der Haustüre“ wird auf den Rückgang der Artenvielfalt verwiesen. Hierzu unsere Stellungnahme:

Die Diagnose des Artenschutzbeauftragten für den Regierungsbezirk Karlsruhe, Peter Zimmermann, dass auch in unserer Region zahlreiche Pflanzen und Tiere aussterben, alarmiert. Die Artenvielfalt nimmt ab; die Biodiversität steht auf dem Spiel. Zimmermann nennt als wesentliche Ursachen die Klima- und Landschaftsveränderung sowie die intensive Landwirtschaft mit dem Einsatz von Insektenvernichtungsmitteln. Als Akteure, die zum Aussterben vieler Insektenarten beitragen nennt er „die Kommunen und die privaten Gartenbesitzer“.

Einen Akteur aber hat der Artenschutzbeauftragte vergessen: den Staat, in Gestalt der Landesregierung und des Regierungspräsidiums Karlsruhe. Mit der Variantenentscheidung Dammrückverlegung für den Retentionsraum Elisabethenwört vernichtet das baden-württembergische Umweltministerium exakt jene Tiere und Pflanzen, deren Aussterben beklagt wird. Im Einzelnen sind dies z. B. die Zierliche Moosjungfer, Blaukehlchen, Neuntöter, Moorfrosch, Ringelnatter, Wildkatze, Biber, Europäische Sumpfschildkröte, Zwergmaus, Zauneidechse, Dunkler Wiesenknopf-Ameisenbläuling, Großer Feuerfalter, Hirschkäfer, Westliche Dornschrecke, Skabiosen-Sandbiene, Zierliche Tellerschnecke.

Die hohe Schutzwürdigkeit des Naturschutzgebietes zeigt sich auch in den Flora-Arten, z. B. Wasserfeder, Tannenwedel, Wassernuss, Weiße Seerose, Schwimmfarn (einziges Vorkommen in Baden-Württemberg), Wildapfel und Wildbirnenbäume, Wilde Weinrebe, Hohes Veilchen, Hundswurz und grünes Besenmoos.

Der Plan, den Rheindamm zurück zu verlegen, ein solches Handeln kann doch den ehemaligen Biologielehrer und heutigen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann nicht kalt lassen. Wahrscheinlich weiß er gar nicht, welches tausendfache qualvolle Sterben zahlreicher gefährdeter Tierarten sein Umweltministerium zu verantworten hat, wenn die Dammrückverlegung durchgesetzt wird. Im Naturschutzgebiet Elisabethenwört leben hohe Anteile gefährdeter Tierarten, die auf der Roten Liste stehen: Amphibien über 60 Prozent, Libellen über 50 Prozent, Fische und Vögel über 20 Prozent. Eine Dammrückverlegung bzw. häufige ökologische Flutungen zerstören die wertvollen Biotopsysteme und Habitatstrukturen des Naturschutzgebietes Elisabethenwört. Dies passt so gar nicht zu dem millionenschweren Hilfsprogramm der baden-württembergischen Landesregierung für seltene Arten.

Joachim Pöschel

18.06.2018 in Pressemitteilungen

Geplante Urheberrechtsrichtlinie gefährdet unsere Demokratie

 

Bei der Diskussionsveranstaltung des Arbeitskreises Europa der SPD Karlsruhe-Land, konnte Melanie Köller, Vorsitzende und Hans-Jürgen Gottwald, stellv. Vorsitzender des Arbeitskreises neben zahlreichen Gästen auch den 32-jährigen SPD-Europaabgeordneten Tiemo Wölken im ver.di-Haus Karlsruhe begrüßen. Tiemo Wölken der sich im Rechtsauschuss mit der digitalen Agende beschäftigt informierte über den aktuellen Stand der Urheberrechtsrichtlinie, die für einheitliche Urheberrechte im digitalen Netz sorgen soll. „Die Thematik ist sehr komplex. Upload-Filter sollen verhindern, dass auf Plattformen wie Youtube oder Facebook unter anderem Fotos oder Filme hochgeladen werden, in denen Urheberrechte verletzt werden. Letztendlich entscheiden dabei Algorithmen, ob etwas veröffentlicht wird oder nicht. Das gleicht einer Zensur und gefährdet unsere Demokratie“, so Tiemo Wölken. Weiter sagte Wölken: „Wir müssen nach weiteren Lösungen suchen. Der aktuelle Entwurf ist nicht zukunftsweisend.“

Der junge SPD-Europaabgeordnete diskutierte mit den anwesenden Gästen auch über die Zukunft der Europäischen Union. In der Diskussion wurde deutlich, dass die EU reformiert werden muss. Weiter müsse den Bürgern deutlich gemacht werden, welchen Nutzen die EU für die Menschen hat.

Es wurde auch über den Klimawandel und die Jugendarbeitslosigkeit gesprochen. „Wir müssen dringend handeln“, forderte ein Genosse. Wölken plädiert dafür, die EU mit eigenen Einnahmen auszustatten. „Der deutsche Bundeshaushalt hatte ein Volumen von 329 Mrd. Euro. Die Europäische Union hat ein Budget von 155 Mrd. Euro. Wir werden die Probleme in Europa nicht lösen können, wenn die Nationalstaaten der EU keinen Spielraum geben und gleichzeitig immer mehr Aufgaben abgeben ohne entsprechende Gegenfinanzierung“, so Tiemo Wölken.

Nach der Veranstaltung sagte der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer: „Die Europäische Union ist ein einmaliges Friedensprojekt. Sie gibt uns mehr Freiheit und mehr Rechte. Selbstverständlich müssen wir gemeinsam die EU weiterentwickeln. Wir sollten uns aber nicht wünschen, keine europäische Staatengemeinschaft zu haben!“

17.06.2018 in Allgemein von SPD Walzbachtal

Ausflug zum Roten Winzer für alle Mitglieder und Freunde der SPD

 

Unser diesjähriger Ausflug zum Roten Winzer in die Pfalz findet am

Sonntag, den 08.07.2018

statt.

  • Abfahrt: Wössingen Ost ab 09:07 Uhr (Eilzug), Jöhlingen West 09:11 Uhr (Eilzug),
  • Ankunft: Karlsruhe Bahnhofsvorplatz 09:39 Uhr (Fußweg 5 - 10 Minuten)
  • Abfahrt: Karlsruhe Hbf  10:06 Uhr (RE), Gleis 102
  • Ankunft: Winden (Pfalz) 10:28 Uhr, umsteigen, Abfahrt 10:35 Uhr
  • Ankunft: Bad Bergzabern 10:48 Uhr

Alle Abfahrten der Züge sind stündlich zur gleichen Minute getaktet.

Zu Fuß geht es von Bad Bergzabern nach Niederhorbach. Die Ankunft beim "Roten Winzer" ist gegen 12:30 Uhr geplant.

Rückfahrt: Je nach Wetter, Lust und Laune von Kapellen-Drusweiler (15 Minuten nach jeder vollen Stunde), der Fußmarsch vom "Roten Winzer" nach Kapellen-Drusweiler dauert etwa 35 Minuten.

Für die Personen, die gerne dabei wären, aber die Wanderung nicht mitmachen können, besteht auch dieses Jahr wieder die Möglichkeit, bis nach Kapellen-Drusweiler mit dem Zug weiterzufahren. Hier werden sie dann von Familie Mühlhauser mit dem Auto abgeholt. Bitte bei Gerhard Rother anmelden.

Wer an dem Ausflug mit kleiner Wanderung teilnehmen möchte oder nähere Infos (Fahrkarte) erfahren will, meldet sich bitte telefonisch bei Gerhard Rother (Tel. 399)

15.06.2018 in Landespolitik von SPD Ortsverein Hambrücken

Weg mit den Kita-Gebühren!

 
Kita frei

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die Landesregierung aufgefordert, auch in Baden-Württemberg in die Gebührenfreiheit bei Kindertagesstätten einzusteigen. „Gebührenfreiheit und hohe Qualität in den Kitas dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden“, so Breymaier. „Die Gebührenfreiheit bei allgemein bildenden Schulen stellt ja auch niemand infrage.“ Anlass für den Vorstoß ist die neue Bertelsmann-Studie, die deutlich macht, dass gerade Familien mit geringem und mittlerem Einkommen durch Kita-Gebühren übermäßig stark belastet werden.

Konkret forderte die SPD-Vorsitzende die Landesregierung auf, die neuen Fördermittel des Bundes für die Betreuung von Kindern im Vorschulalter zu verdreifachen und damit Schritt für Schritt Gebührenfreiheit in Baden-Württemberg zu ermöglichen. „Die Regierung Kretschmann muss hier endlich ihre Blockadehaltung aufgeben. Andere Bundesländer machen es längst vor – und zwar mit Erfolg.“

Breymaier forderte die Landesregierung auch dazu auf, die Städte und Gemeinden bei ihren Bemühungen, Kita-Gebühren sozial zu staffeln oder am besten ganz abzuschaffen, zu unterstützen. Dazu brauche es eine landesweite Erhebung der kommunalen Gebührenordnungen. Bislang herrsche hier ein Flickenteppich unterschiedlichster Regelungen. Breymaier: „Das ist für ein reiches Land wie Baden-Württemberg kein Zustand.“

Termine

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25.06.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Fraktionssitzung der SPD Gemeinderäte
Treffen sie unsere Gemeinderäte Jürgen Schmitt, Hans-Jörg Betz, Anja Krug, Karl Mangei, Alexandra Noh …

26.06.2018, 17:00 Uhr - 21:00 Uhr Sitzung des Gemeinderat

26.06.2018, 19:00 Uhr 1. Vorstellungsrunde der OB-Kandidaten

28.06.2018, 19:00 Uhr 2. Vorstellungsrunde der OB-Kandidaten

29.06.2018, 19:00 Uhr - 19:45 Uhr Vorstandssitzung 4/18

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