Herzlich willkommen...

Herzlich Willkommen auf der Internetseite des SPD-Kreisverbandes Karlsruhe-Land. Mit unserem Internetangebot möchten wir Sie über das politische Geschehen im Landkreis Karlsruhe informieren. Wir hoffen, unser Internetangebot weckt Ihr Interesse.
Vielleicht haben Sie auch Lust mit uns und bei uns mitzumachen. Nah bei den Menschen wollen wir sein – denn die Menschen sind Ausgangspunkt und Ziel unserer Politik. In diesem Sinne grüßen wir Sie herzlich!

Alexandra Nohl, Kreisvorsitzende

Christian Holzer, Kreisvorsitzender

 

SPD-Stellungnahme: Digitalisierung an Schulen

Martina Füg für die SPD-Fraktion

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Anwesende der Verwaltung und werte Kolleg*innen des GR,

gerade die große Pandemie zeigt, wie wichtig Digitalisierung gerade auch in einem Industrieland ist und dass wir in Deutschland da noch sehr weit hinterherhinken. Der DigitalPakt Schule von Juni 2019 ist da ein wichtiger, aber auch höchst überfälliger Schritt in die richtige Richtung. Jeder Fördertopf, der den Kommunen und damit den Schulen zur Verfügung steht, muß ausgeschöpft werden, so dass wir dem Bildungsauftrag für unsere Kinder bestmöglichst nachkommen.

SPD-Stellungnahme: Hilfsinitiative Corona Handel und Gastronomie

Fabian Verch für die SPD-Fraktion

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Frau Nobel, sehr geehrte Besucherinnen und Besucher,

die vorgestellten Ideen, die Bruchsals Innenstadt für potenzielle Kund*innen und Besucher*innen in der Pandemie attraktivieren sollen, sind mannigfaltig. Wir nehmen diese Pläne und die damit verbundene Aufstockung des Stadtmarketingbudgets wohlwollend zur Kenntnis, unterstützen diese und werden dem Beschlussantrag zustimmen.

Mir ist bewusst, dass es bei der Vorlage hauptsächlich um Soforthilfemaßnahmen geht. Ich appelliere jedoch daran, dass bei der Innenstadtentwicklung nicht nur kurzfristig gedacht wird. Wir müssen jetzt schon die langfristigen Maßnahmen mitdenken.

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Geschwindigkeitsüberwachungskonzept

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Ohne Verbote gibt es kein erreichen der Ziele.
Ohne Überwachung gibt es keine Einhaltung der Verbote.
Viele Beispiele haben das gezeigt: Helmpflicht, gurtpflicht, Rauchverbot und zuletzt Maskenpflicht.
Daher stimmen wir dem Verkehrsüberwachungskonzept zu. Wechselnde Bestückung stationärer Einheiten, wechselnde überwachungsmöglichkeiten - möglich durch mobile anlagen, die auch stehen bleiben können um eben gerade auch nachts oder am Wochenende präsent sein können.
Eine Datenbank, welche Daten liefert aufgrund derer gezielte Maßnahmen getroffen werden können. In der Vorlage wird von Kontrollmaßnahmen gesprochen. Ich würde hier auch bauliche oder Informationsmanagement mitnehmen.
Zu guter letzt müssen die Geräte Ergebnisse bringen, die vor Gericht standhalten. Dazu gehört auch das geschulte Personal, denn das ist nur konsequent.

SPD-Stellungnahme: Zuschüsse an Bruchsaler Vereine in durch Corona existenzbedrohender Notlage

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Anwesende,
Vereine. Sind im Prinzip wie unternehmen. Sie müssen allerdings zusätzlich alljährlich ihren Mitgliedern darlegen, daß die Ein – und Ausgaben im Gleichgewicht sind oder begründen, zu welchem Zweck Rücklagen gebildet werden (die aufgrund der bekannten allgemeinen Situation leider selten vorhanden sind).

11.05.2021 in Kreistagsfraktion

SPD-Kreistagsfraktion kritisiert geplante Preisanpassung des KVV

In der letzten Kreistagssitzung am 06.05.2021 war das Thema ÖPNV auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung.
Zunächst die wichtige Aussage: Die SPD Fraktion steht hinter dem Beschlussvorschlag der Verwaltung. Wir begrüßen das Leitbild und die Ergebnisse der ÖPNV Zukunftskommission für das Land BaWü, so der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion Karl-Heinz Hagenmeier. Das bedeutet Verdoppelung der Fahrgastzahlen bis 2030.
Die Sozialdemokraten appellieren gemeinsam mit der großen Mehrheit des Kreistages an das Land, den sogenannten ÖPNV Rettungsschirm auch für das Jahr 2021 in vollem Umfang zu gewährleisten, um Einnahmeverluste zu kompensieren und den ÖPNV in seinen Grundpfeilern zu stabilisieren.
Nach dem Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung soll ein sog. „Landesmobilitätskonzept“ entwickelt werden, so Hagenmeier weiter. Attraktiv und verlässlich, klimaschonend und barrierefrei, bezahlbar und sicher. In einem ersten Schritt soll ein SchülerAbo landesweit für 365 Euro kommen. Die SPD-Kreistagsfraktion sieht sich in ihrem Konzept zum ÖPNV der Zukunft damit bestätigt, bemühte man sich doch schon seit Jahren ein entsprechendes Ticket auch im KVV einzuführen. Leider gab es dazu im Kreistag keine Mehrheit.
Unser KVV meint mit der Homezone auf dem richtigen Weg zu sein, so Hagenmeier. Die SPD unterstützt dies, auch durch die Beschlüsse im Kreistag. Und auch die neuen Konzepte wie der vielgelobte ON-Demand-Verkehr finden deren Zustimmung und machen den ÖPNV attraktiver. So auch die geplanten Streckenerweiterungen, wenn sie sinnvoll sind.
Bei der Homezone allerdings bemerken wir jetzt, auch hier gibt es Grenzen in unseren ursprünglichen Erwartungen. Wobei die SPD Fraktion hier schon zu Beginn an kritischer war. Die damalige Euphorie für die Homezone teilt die SPD auf jeden Fall nicht. Deren Vorschläge wie das 365 Euro Jahresticket fanden allerdings keine Mehrheit.
Die neue Landesregierung strebt übrigens eine Appversion mit einem Best-Price-Modell an und will dieses landesweit verfügbar machen, so Hagemeier. Im Zeitalter der Digitalisierung mache dies auch Sinn – vor Einzellösungen in den einzelnen Verkehrsverbünden.
Die SPD Fraktion ist enttäuscht darüber, dass Zuschüsse für das Konzept Homezone erst gar nicht in Betracht gezogen wurden. Wir haben zuletzt im Sommer 2020 darauf hingewiesen, dass vor der Einführung der richtige Zeitpunkt ist, die Möglichkeiten in Richtung Förderung zu prüfen. Wohlgemerkt die Kreisverwaltung trifft hier keine Schuld. Vielleicht ist der Zug auch noch nicht gänzlich abgefahren.
Dann müssen wir im Frühjahr feststellen, dass es in diesem Jahr aufgrund der Pandemie viele Abo-Kündigungen gibt. Die Pandemie bremst den ÖPNV, so die Schlagzeilen. Rund 15% der früheren Abo-Kunden hätten bundesweit ihr Ticket inzwischen gekündigt.
Innerhalb eines Jahres hat der Karlsruher Verkehrsverbund (KVV) 13,22 Prozent seiner Abonnenten verloren, so eine Pressemeldung des KVV. Diese Entwicklung hinterlasse im Unternehmen auch finanziell ihre Spuren.
In Stuttgart hat man darauf reagiert und im VVS ein 10er-Tagesticket eingeführt. Ebenso im Nahverkehr der Bahn. Neue Modelle müssen also geprüft werden, um die Kunden wieder zurückzugewinnen.
Konkrete Zahlen über die Nutzung des ÖPNV sind derzeit schwierig zu bewerten. Aber eines ist klar: wir müssen diese neue Anforderungen an die Mobilität, die uns die Pandemie beschert hat, in die weiteren Überlegungen mit einbeziehen.
Wir wollen den ÖPNV fit machen für die Zukunft. Wir stehen auch zur „Homezone“. Es bleiben allerdings derzeit aufgrund der Komplexität dieses neuen Tarifsystems viele Fragen offen.
Wären wir nicht in einer Pandemie müssten wir zu diesem Thema und entscheidenden Kernthemen eine Klausurtagung einplanen. Ein digitales Meeting wäre vielleicht schon einmal ein Anfang.
„Handlungsstark im Verbund“, so heißt es auf der Homepage des KVV. Der KVV ist ein Kommunalverbund in der Rechtsform einer GmbH. Seine Gesellschafter sind die Stadt Karlsruhe, der Landkreis Karlsruhe, der Landkreis Rastatt, die Stadt Baden-Baden, der Landkreis Germersheim, die Stadt Landau und der Landkreis Südliche Weinstraße.
Der KVV Aufsichtsrat besteht aus 28 Mitgliedern. Der Landkreis Karlsruhe stellt fünf davon. Der Aufsichtsrat beschließt zum Beispiel Fahrpreisänderungen.
SPD-Fraktionschef Markus Rupp hatte sich im Vorfeld der Tagesordnung für eine weitere Entlastung der Eltern bei Scoolcard-Abos durch die grün-schwarze Landesregierung ausgesprochen. Das Land Baden.-Württemberg sei bei den coronabedingten Schulschließungen der richtige Adressat. Noch wichtiger sei ihm aber im Interesse der jungen Generation eine engagierte Teilnahme des Landkreises Karlsruhe mit seinen 32 Städten und Gemeinden am "Aktionsprogramm Aufholen nach Corona". Kein Kind, kein Jugendlicher dürfe durch Corona verloren gehen.

Termine

Alle Termine öffnen.

15.05.2021, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr Künstliche Intelligenz macht Gesellschaft: Wofür kann eine KI europäischer Prägung stehen?
Bildquelle: Pixabay In diesem einleitenden Vortrag thematisiert Prof. Dr. Philipp Hennig algorith …

27.05.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Stadtverband Vorstandssitzung

09.06.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Ortschaftsratssitzung Untergrombach
Sitzung Ortschaftsrat Untergrombach am 09.06.2021  

12.06.2021, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr Werden Maschinen künftig unsere Finanzen regeln?
In diesem Vortrag stellt Dr. Wahid Khosrawi zentrale Fragestellungen und Probleme zum Thema Stabilität von Finanz …

16.06.2021, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr Gemeinderatssitzung
Sitzung Gemeinderat am 16.06.2021

Alle Termine

Wir bei Facebook

Jusos Karlsruhe-Land

jusos-Logo