Herzlich willkommen...

Herzlich Willkommen auf der Internetseite des SPD-Kreisverbandes Karlsruhe-Land. Mit unserem Internetangebot möchten wir Sie über das politische Geschehen im Landkreis Karlsruhe informieren. Ich hoffe, unser Internetangebot weckt Ihr Interesse.
Vielleicht haben Sie auch Lust mit uns und bei uns mitzumachen. Nah bei den Menschen wollen wir sein – denn die Menschen sind Ausgangspunkt und Ziel unserer Politik. In diesem Sinne grüße ich Sie herzlich!

Christian Holzer, Kreisvorsitzender

 

19.02.2019 in Pressemitteilungen

SPD zieht mit klarem Profil als Sozial- und Kommunalpartei in Kreistagswahlkampf

 

Das Ziel ist klar. Die SPD will nach den Kreistagswahlen am 26. Mai – wie bisher auch – im Kreistag mit Vertretern aus allen 13 Wahlkreisen vertreten sein und die 19 bisherigen Mandate verteidigen. Der Weg dorthin ist auch klar: „Wir brauchen einen sozialen Kreis, einen neuen solidarischen Aufbruch“, betonte Markus Rupp, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion auf der jüngsten Kreisdelegierten-Konferenz der Sozialdemokraten in Gondelsheim.

Bezahlbarer Wohnraum, Bildung, Chancengleichheit, Infrastruktur – dafür steht die SPD wie keine andere Partei. „Das sind die Themen, die die Menschen vor Ort wirklich bewegen und wir sind die Sozial- und Kommunalpartei“, führte er weiter aus.

Deshalb appellierte er an die Parteimitglieder mit entsprechendem Selbstbewusstsein die SPD-Themen zu vertreten: „Wir als SPD haben vor fünf Jahren das Thema sozialer, bezahlbarer Wohnraum angestoßen, als die anderen noch dachten, Deutschland ist fertiggebaut.“ Welche Dimension die Wohnungsnot inzwischen erreicht hat, verdeutlicht er an zwei Zahlen: 1.729 Wohnungen sind 2017 im Landkreis Karlsruhe gebaut worden. Gleichzeitig zogen kurz zuvor knapp 14.000 Menschen neu in den Landkreis und benötigen folglich eine entsprechende Bleibe. „Ein ‚normaler‘ Einwohner kann sich heute kaum noch eine bezahlbare Wohnung leisten“, sagte Rupp.

Mit Nachdruck fordert er die anderen auf, es endlich der SPD gleich zu tun und aktiv zu werden. Rupp unterbreitete den Delegierten, die das neue Kreistagswahlprogramm einstimmig verabschiedeten, neben der Kreiswohnungsbau-Genossenschaft gleich zwei weitere neue Vorschläge – zum einen das Karlsruher Modell „Wohnraumakquise durch Kooperation“ und zum anderen den Kauf von Belegungsrechten. Bei Letzterem würde der Landkreis Karlsruhe die Belegungsrechte von Wohnungseigentümern für eine bestimmte Zeit kaufen und diese dann nutzen, um dort Menschen mit Wohnberechtigungsschein unterzubringen. „Ein Beitrag für Menschen ohne ein extra dickes Miet-Portemonnaie“, wie der Gondelsheimer Bürgermeister das nennt. An einem konkreten Beispiel verdeutlichte er das: „Mit einer Million Euro jährlich ließen sich die Belegungsrechte für 30 Wohnungen zu je 30.000 Euro für 30 Jahre sichern.“ Rund 130 Menschen erhielten so jedes Jahr eine bezahlbare Wohnung für die mittelbare Zukunft.

18.02.2019 in Ortsverein von SPD Waghäusel

Festakt der SPD Waghäusel zum 100jährigen Bestehen

 
40 Jahre Mitgliedschaft: Walter Heiler und Krimhilde Rolli mit Andreas Stoch und Ulrike Lechnauer-Müller

"Ein 100jähriges Jubiläum bietet die Möglichkeit eines Rückblicks, gleichwohl darf man an einem solchen Abend aber auch nach vorne blicken“ betonte die Ortsvereinsvoritzende Ulrike Lechnauer-Müller schon zu Beginn des Abends. Für den entsprechenden Rückblick sorgten im Anschluss Artur J. Hofmann in gewohnt geschichts-beschlagener Manier wie auch der Ehrenvorsitzende der SPD Waghäusel, Oberbürgermeister Walter Heiler. Letzterer hob auch die „Talentschmiede SPD Waghäusel“ hervor, denn neben ihm hat der Ortsverein mit Wolfgang G. Müller (Lahr) und Roman Götzmann (Waldkirch) noch zwei weitere Oberbürgermeister hervorgebracht.

Politisch Tagesaktueller zeigte sich der SPD Landesvorsitzende Andreas Stoch in seiner Rede. Dieser ging auf die Notwendigkeit des von der SPD initiierten Volksbegehren zur Gebührenfreiheit ein und stimmte gleichwohl auf die anstehenden wichtigen Europawahlen ein. Andreas Stoch war es dann auch, der nahtlos zu den Ehrungen überging und seinem ehemaligen Bürokollegen im Landtag Walter Heiler Urkunde und Ehrennadel für 40 Jahre Mitgliedschaft in der SPD überreichte. Ulrike Lechnauer-Müller betonte bei den weiteren Ehrungen, dass sie stolz darauf sei, im Jubiläumsjahr des Frauenwahlrechts 4 starke Frauen des Ortsvereins ehren zu dürfen. Neben Walter Heiler wurden Krimhilde Rolli (40 Jahre), Marita Baur, Dagmar Hohnecker und Ute Futterer (25 Jahre) ausgezeichnet.

Den krönenden Abschluss des Abends bildete eine weitere Ehrung, wiederum mit Walter Heiler als Empfänger: der Ortsverein hatte beschlossen, ihrem Ehrenvorsitzenden, langjährigen Bürgermeister und ehemaligen Landtagsabgeordneten mit der Ehre der Willy-Brandt-Medaille, der höchsten Auszeichnung der SPD, zu bedenken. Der bisher einzige Waghäuseler Genosse, dem diese Ehre zuteil wurde, und gleichwohl enger politischer Wegbegleiter Walter Heilers, Artur J. Hofmann, führte diese Ehrung mit einer wunderbaren Laudatio durch.

18.02.2019 in Ankündigungen von SPD Sulzfeld

SPD NEUJAHRSEMPFANG 2019

 

stehend (v links nach rechts): Joachim Hof, Margareth Lindenberg, Rolf Becker

sitzend (v links nach rechts): Markus Rupp, Dr.Frank Mentrup, Sarina Pfründer

                   

 

 

 

Zum 6. Neujahrsempfang des SPD Ortsverein Sulzfeld-Zaisenhausen im Bürgerhaus in Sulzfeld konnte der 1. Vorsitzende Rolf Becker über 80 Zuhörer begrüßen, darunter Bürgermeisterin Sarina Pfründer, Altbürgermeister und Ehrenbürger der Gemeinde Sulzfeld Eberhard Roth, SPD-Kreisrat und Bürgermeister der Gemeinde Gondelsheim Markus Rupp.

Ganz herzlich begrüßte Becker den Gastredner Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe Dr. Frank Mentrup, der in seiner 75-minütigen Festansprache das Thema „Wie entwickelt sich unsere Region“ in den Mittelpunkt stellte. Becker betonte, dass er froh sei, dass Dr. Mentrup der Einladung gefolgt ist und nannte einige Gründe für die Einladung, auf die der Referent näher einging, darunter: „Der Einfluss und die Beziehungen der Großstadt Karlsruhe zu den kleinen ländlichen Gemeinden“, „Was bietet die Stadt Karlsruhe den ländlichen Gemeinden und umgekehrt“.

Als weiteren Grund nannte Becker, dass sich die Gemeinde  bei Dr. Mentrup bedankt, der als damaliger SPD-Staatssekretär den Sulzfelder Antrag auf die Einrichtung einer Gemeinschaftsschule positiv und mit Erfolg unterstützte.          

Becker nutzte die Gelegenheit und gab bekannt, dass er selbst, die aktuelle SPD-Gemeinderätin Waltraud Schellenberger-Hagenbucher und SPD Gemeinderat Joachim Hof bei der Gemeinderatswahl im Mai nicht mehr zur Verfügung stellen. Sie wollen einen Generationenwechsel anstreben und den Frauenanteil stärken. Musikalisch wurde die informative Veranstaltung durch die Musikerinnen Emily Dubac, Hanna Heinle, und Amelie Grupp, sowie deren Lehrerin Laura Paulu von der Musikschule Bretten mit der Querflöte umrahmt.

Der Festredner führte bereits anfangs aus,

dass das Oberzentrum Karlsruhe, die Region Karlsruhe und der Landkreis schon früh die Weichen für eine vernünftige Lösung für deren Einwohner gestellt haben. Stadt und Region kann man von der Grundeinstellung nicht trennen.  Er nannte einige Beispiele darunter der erschwingbare Wohnraum, was sich viele Menschen nicht mehr leisten können, wenn sie in Rente gehen. Die Altersarmut führte er auch auf die teuren Mieten zurück. Die Stadt Karlsruhe kann so viel Wohnraum nicht schaffen, weshalb die .

Region Gemeinden Abhilfe schaffen sollen.

Es soll eine Lösung gefunden werden, wie die Menschen mit öffentlichen Verkehrsmitteln noch besser zu ihrem Arbeitsplatz nach Karlsruhe kommen.

„Wir brauchen ein finanzierbares und verlässliches Nahverkehrssystem“ führte der Redner dazu aus. Es soll angestrebt werden, dass ein preiswerteres, dichter bebautes Wohnen außerhalb von Karlsruhe in den Gemeinden vorangebracht wird. Wenn die Einwohnerzahlen in den Gemeinden sinken bekommt der Einzelhandel und die Vereine Probleme. Gemeinsame Gewerbegebiete sollten angestrebt werden. Die Mischung Gewerbegebiet, Wohnungen und Natur muss stimmen, so Mentrup.

Die Entwicklung einer stärkeren Zusammenarbeit auch nach außen sei wichtig, zum Beispiel mit der linksrheinischen Seite um die Region Straßburg.  

Wichtig sei auch der Austausch mit afrikanischen Ländern führte Dr. Mentrup aus, damit Vorurteile abgebaut werden, man die Menschen besser kennenlernt und auch eine Zusammenarbeit angestrebt werden kann.  

Dr. Mentrup ging zum Schluss seines sehr interessanten und verständlichen Vortrags auch auf die bevorstehende Europawahl ein, da von Ausgang der Wahl viel abhängt.

Was vor dreißig Jahren gut war, kann heute nicht mehr gut sein, deshalb muss man heute nach Lösungen suchen und darf nicht glauben, dass die dann von Dauer sein werden, sagte der Gastredner abschließend.

Dr. Frank Mentrup erhielt für seinen Vortrag starken lang anhalteten Beifall.

Der 1. Vorsitzende des SPD-Ortsvereins

Rolf Becker bedankte sich herzlich beim Gastredner für seinen gelungen Vortrag und überreichte ihm ein Weinpräsent mit Sulzfelder Weinen. Er bedankte sich bei den drei Musizierenden mit einem Geschenkgutschein und bei deren Lehrerin mit einem Blumenstrauß.  

Anschließend trug sich Dr. Mentrup ins goldene Buch der Gemeinde Sulzfeld und ins Gästebuch des SPD-Ortsvereins ein.

Bei einem Imbiss fand danach noch ein Gedankenaustausch der Besucher statt.

Berichterstatter: Franz Stoffl

  

17.02.2019 in Veranstaltungen von SPD Bruchsal

Zukunftsfähige sozialpolitische Ideen entwickelt – erfolgreicher SPD-Themenabend zur Kommunalwahl

 

Anja Krug

Kommunale Sozialpolitik ist ein sehr weitreichendes Gebiet. Allein der Gehalt des Begriffs „sozial“ muss jede Gesellschaft immer wieder neu definieren. Zu dieser Erkenntnis kamen zahlreiche Teilnehmerinnen und Teilnehmer beim gut besuchten SPD-Themenabend „Kommunale Sozialpolitik“. Referentin Anja Krug, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bruchsaler Gemeinderat, brachte zunächste mit unterschiedlichen Aussagen zu Feldern kommunaler Sozialpolitik die Teilnehmenden zum Nachdenken. Anschließend informierte sie über aktuelle Entwicklungen im sozialen Bereich in Bruchsal.

17.02.2019 in Fraktion von SPD Bruchsal

SPD-Fraktion beantragt Ausweisung eines Landschaftsschutzgebietes „Kraichgaurand“

 

Die SPD-Fraktion hat die Ausweisung eines Landschaftsschutzgebietes „Kraichgaurand“, gelegen am nördlichen Stadtrand Richtung Ubstadt beantragt. Die Verwaltung hat den Antrag entgegengenommen und – immerhin – erste Maßnahmen im Gebiet durchgeführt. Diese Maßnahmen dienen dazu die wertvollen Streuobstbestände zu erhalten und für die Zukunft zu sichern (die BNN berichtete).

Jetzt erhalten wir die Mitteilung, dass die Stadt aus „Kapazitätsgründen“ diesen Antrag nicht bearbeiten kann bzw. wird.
Dieser wertvolle Bereich der Gemarktung muss geschützt werden. Die Verwaltung hat mit epischen Worten bei den Landschaftsplan eingebracht und vom Gemeinderat verabschieden lassen. Wir alle wissen, dass das rasant fortschreibende Artensterben die Natur bedroht und uns natürlich mit.
Umsomehr befremdet es, dass dieser als richtig erkannte Antrag nicht weiter bearbeitet wird. Die Nichtbearbeitung ist auch deshalb negativ, weil Mittel des Landes aus dem Landschaftspflegeprogramm Baden-Württemberg nicht abgerufen und für den Naturschutz eingesetzt werden können.

Wir fordern die OB auf, dafür Sorge zu tragen, dass diese als richtig und notwendig erkannten (Pflegemaßnahmen) auch durchgeführt werden  können.

Jürgen Schmitt für die SPD-Fraktion (13.2.2019)

Termine

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19.02.2019, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr SPD-Ortsvereinsvorsitzendenkonferenz

20.02.2019, 19:00 Uhr Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung
der SPD-Fraktion am Mittwoch, 20. Februar, um 19.00 Uhr im Restaurant am Vogelpark in Berghausen. Was steht an …

20.02.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Sitzung des Ortschaftsrat Untergrombach
Tagesordnung Bekanntgabe der in der Ortschaftsratsitzung vom 12.12.2018 in nichtöffentlichen Teil gef …

22.02.2019, 19:00 Uhr - 23:00 Uhr Mitgliederversammlung SPD OV´s des Wahlkreises zur Kreistagswahl für den Wahlkreis XI "Kraichtal"
Thema: Nominierung der Kreistagskandidaten/innen

22.02.2019, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Jahreshauptversammlung OV Gondelsheim

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