Herzlich willkommen...

Herzlich Willkommen auf der Internetseite des SPD-Kreisverbandes Karlsruhe-Land. Mit unserem Internetangebot möchten wir Sie über das politische Geschehen im Landkreis Karlsruhe informieren. Wir hoffen, unser Internetangebot weckt Ihr Interesse.
Vielleicht haben Sie auch Lust mit uns und bei uns mitzumachen. Nah bei den Menschen wollen wir sein – denn die Menschen sind Ausgangspunkt und Ziel unserer Politik. In diesem Sinne grüßen wir Sie herzlich!

Alexandra Nohl, Kreisvorsitzende

Christian Holzer, Kreisvorsitzender

 

24.10.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Stutensee

Bahnprojekt Mannheim-Karlsruhe

Keine Zerschneidung der Stutenseer Gemarkung

von Wolfgang Sickinger, SPD-Fraktionsvorsitzender
 

Bereits in der ersten Jahreshälfte hat sich die SPD-Fraktion mit dem Prozess der Trassenfindung für die erforderliche Neubaustrecke der Bahn zwischen Mannheim und Karlsruhe auseinandergesetzt. Dabei erkannten wir die Notwendigkeit der neuen Güterstrecke im Sinne des Klimaschutzes an, forderten aber eine Lösung ein, die die geringsten Belastungen für Mensch und Natur mit sich bringt und durch wirksame Schutz- und Ausgleichsmaßnahmen begleitet wird.

In diesem Zusammenhang begrüßten wir es sehr, dass die Verantwortlichen der Bahn ein transparentes Verfahren unter Beteiligung der Öffentlichkeit beabsichtigten. Wir hofften, dass die Anregungen, die im Rahmen der vorgesehenen Dialogforen und Workshops zur Trassenfindung eingebracht werden, in der endgültigen Entscheidung ihren Niederschlag finden.

Umso größer war die Enttäuschung, als die Vertreter der Bahn gegen Ende des jüngsten Dialogforums mögliche Trassenvarianten präsentierten, die teilweise auf gewachsene Strukturen und Zusammenhänge keinerlei Rücksicht nehmen. Davon betroffen wären insbesondere die Gemarkungen von Stutensee und unserer Nachbargemeinde Karlsdorf-Neuthard.

Einerseits begrüßen wir es sehr, dass die Pläne zur Verbreiterung der Bestandsstrecke zwischen Graben-Neudorf und Karlsruhe keine Rolle mehr zu spielen scheinen; wäre damit doch ein unzumutbarer Eingriff in die beiderseits der Strecke vorhandene Siedlungsstruktur unserer Stadtteile Friedrichstal und Blankenloch verbunden. Andererseits ist es für uns nicht vorstellbar, dass eine mögliche Trassenvariante von Norden her kommend zwischen Friedrichstal und Spöck hindurch und weiter südlich an Staffort vorbei Richtung A5 geführt werden könnte. Unsere Gemarkung würde völlig zerschnitten und wertvolle landwirtschaftliche Flächen, Landschafts- und Naturschutzgebiete wären betroffen.

Besonders schwerwiegend wären die Auswirkungen für Staffort, das nicht nur wie bisher von Osten her durch den Lärm der A5, sondern zusätzlich von Süden und Westen her durch die Bahnstrecke beeinträchtigt würde. So wären der Stafforter Wald und der Baggersee als wichtige Naherholungsgebiete nur noch durch Brückenbauwerke, Unterführungen oder Umwege erreichbar.

Natürlich ist uns klar, dass es keine unschädliche Idealtrasse geben wird, aber uns ist wichtig, dass eine Neubaustrecke gewählt wird, die mögliche Schäden gering hält. Deshalb sollte die Variante der Linienführung entlang der A5 weiter untersucht werden. Eine solche Trassenbündelung müsste aber mit einem wirksamen Lärmschutz einhergehen. Für Staffort würde dadurch sogar die gegenwärtige Situation verbessert.

Die SPD-Fraktion wird das weitere Verfahren kritisch begleiten und sich strikt gegen eine Zerschneidung der Stutenseer Gemarkung einsetzen.

 

24.10.2021 in Aktuelles von SPD Malsch

SPD hat geliefert: Starke Familien

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

bald steht eine neue Bundesregierung unter Führung der SPD. Als vor 4 Jahren die mögliche Jamaika Koalition geplatzt ist hat sich die SPD gegen den eigenen Willen der Verantwortung gestellt, um erneut in die Große Koalition mit der CDU zu gehen. Obwohl es die einzige Möglichkeit einer Regierungsbildung war, wurde der Schritt von vielen kritisiert, nicht zuletzt auch aus den eigenen Reihen. Gerade darum lohnt es sich jetzt im Nachhinein einen Blick zurückzuwerfen auf diese 4 Jahre Verantwortung der SPD. In einer Reihe wird die SPD Malsch aufzeigen, was die SPD für ihre Wählerinnen und Wähler in diesen 4 Jahren geliefert hat.

Die Reihe umfasst die Themen, Familie, Arbeit, Klima, Wohnen, Gesundheit, Pflege, Rente, Kommunen, Europa. Starten werden wir die Reihe mit dem Thema Familie.

23.10.2021 in Pressemitteilungen von SPD Landesverband

Landesparteitag Freiburg

SPD Baden-Württemberg stimmt sich bei Parteitag in Freiburg auf Aufbruch ein

Beim Parteitag in Freiburg hat die SPD Baden-Württemberg erneut bewiesen, dass die Landespartei geschlossen in Richtung einer neuen Bundesregierung mit einem Kanzler Olaf Scholz blickt, und auch hier im Land die nötigen Weichen stellen möchte: „Wir haben heute hier gemeinsam die Arbeit begonnen, uns erfolgreich für eine gute Zukunft und eine Regierung des Fortschritts aufzustellen – nicht nur im Bund, sondern auch hier in Baden-Württemberg sehen wir ein Signal des Aufbruchs“, erklärte der Landesvorsitzende Andreas Stoch in seinem Redebeitrag. „Mit Rückenwind aus Berlin, einer jungen Landesgruppe und viel Zuspruch für eine soziale Politik kann ein echter Neustart gelingen, der nach der Koalition des Stillstands von Grünen und CDU unter Ministerpräsident Kretschmann dringend notwendig ist.

21.10.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Ortsverein Forst/Baden

SPD lehnt Erhöhung der Kindergartenbeiträge ab - Feuerwehrbedarfsplan 2021

Eltern bezahlen in Forst - verglichen mit anderen Kommunen – hohe Beiträge. Diese werden, im Gegensatz zu anderen Gebühren und Steuern, regelmäßig erhöht. Aus diesen Gründen haben wir die Erhöhung der Kindergartenbeiträge schon in früheren Jahren abgelehnt.

In diesem Jahr kommen weitere Gründe für unsere Ablehnung hinzu:

Aus Kostengründen wurde im vergangenen Jahr das personalintensive FlexPlusModell abgeschafft.

21.10.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Ortsverein Forst/Baden

Anschaffung von Raumluftfiltergeräten für die Lußhardtschule und die gemeindeeigenen Kitas in Forst

Die SPD-Fraktion hat bereits im Juli den Antrag in den Gemeinderat eingebracht, Raumluftfilter anzuschaffen und sich dafür um Fördermittel zu bemühen. Wir sind von der Sinnhaftigkeit dieser Maßnahme überzeugt, da diese Erreger aus der Raumluft filtern und das Raumklima zusätzlich zum Lüften verbessern. Das Gegenargument sinkender Fallzahlen lassen wir nicht gelten, da dies gerade für die Gruppe der (ungeimpften) Kinder und Jugendlichen nicht zutrifft. Positive Fälle treten nach wie vor an Schulen und Kindergärten auf. Die Pandemie hat in den vergangenen beiden Schuljahren bei vielen Eltern und Kindern zu Verunsicherung geführt. Wir sind der Meinung, dass alles dafür getan werden muss, dass sich alle Kinder in der Schule wieder sicher fühlen.

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28.10.2021, 19:00 Uhr Jahreshauptversammlung
  Der Vorsitzende der SPD Pfinztal, Harald Gfrörer, lädt alle Mitglieder recht herzlich ein zur Jahresha …

29.10.2021, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Mitgliederjahreshauptversammlung

10.11.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stammtisch im Roten Eck
Der SPD OV Brchsal und  Stadtverband Bruchsal lädt zum  Stammtisch  ins „Rote Eck“ ein. …

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