Der Vorsitzende der SPD Pfinztal, Malik Kartal, lädt alle Vorstandsmitglieder ein zu einer Vorstandssitzung am Montag, 22. September 2025, 19.00 Uhr in der Pizzeria „Made in Italy“, Söllingerstr. 9 in Kleinsteinbach.

Die Sitzung ist wie immer parteiöffentlich, sodass alle SPD-Mitglieder ebenfalls herzlich eingeladen sind.

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Die verlässliche und bezahlbare Betreuung unserer Kinder in Kita und Grundschule, die schrittweise Einführung der  Ganztagesgrundschule und der Haushalt für die Jahre  2026 und 2027 sind Themen, die den Gemeinderat in nächster Zeit beschäftigen werden. 

Zur Vorbereitung der ersten Gemeinderatssitzung nach den Sommerferien treffen sich die SPD/ULIP-Gemeinderätinnen und -räte am Freitag, 19. September, 19 Uhr im Gasthaus „Adler“ in Kleinsteinbach. 

Gerne nehmen wir Ihre Ideen und Anregungen auf. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, mit uns zu diskutieren.

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Was bringt uns die geplante Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft mit Oberhausen/Rheinhausen und Philippsburg? Ziel ist es, bestimmte Behörden wie die Untere Baurechtsbehörde, die Straßenverkehrsbehörde und die vorbereitenden Bauleitplanung (Flächennutzungsplan) gemeinsam zu betreiben. Diese Zusammenarbeit soll mehr Wirtschaftlichkeit, Know-how-Transfer und Effizienz bringen. Als erfüllende Gemeinde fungiert die Stadt Waghäusel.
Begonnen werden soll zunächst mit den Aufgaben Flächennutzungsplan und untere Baurechtsbehörde

Doch bisher sieht die SPD-Fraktion eher einen Mehraufwand darin: Die Verwaltung wird durch die Umstrukturierung belastet, was möglicherweise mehr Personal erfordert. Zudem steigen die Kosten, da unsere Bürgermeister in der neuen Struktur höher besoldet werden – eine Folge der gesetzlichen Vorgaben, auf die sie rechtlich nicht verzichten dürfen.

Bei den aktuellen Personalkosten von rund 20 Millionen Euro jährlich ist das, auch bei Beteiligung der beiden anderen Kommunen an den Mehrkosten zu je einem Drittel, eine zusätzliche Belastung für Waghäusels Finanzen. Es ist auch fraglich, ob die Mehrkosten durch höhere Verwaltungseinnahmen, die Waghäusel in der neuen Struktur dann zustehen, abgebremst werden können.

Die SPD-Fraktion bevorzug hier statt einer Verwaltungsgemeinschaft die Bildung eines Gemeindeverwaltungsverbands. Beides, die vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft und der Gemeindeverwaltungsverband sind Formen der Zusammenarbeit von Gemeinden, um Verwaltungsaufgaben effizienter zu gestalten, unterscheiden sich aber in ihrer rechtlichen Struktur und Organisation. Dabei übernimmt der Verband bestimmte Verwaltungsaufgaben für seine Mitgliedsgemeinden. So können wir, unserer Meinung nach, Synergien nutzen, ohne die Verwaltung unnötig zu verkomplizieren oder zusätzliche Kosten zu verursachen.

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In tiefer Trauer nehmen wir Abschied von

Siegfried Lehr

Seit 1980 war er Mitglied des Gemeinderats und viele Jahre Fraktions- sowie Ortsvereinsvorsitzender unserer SPD Dettenheim. Mit Fachwissen, Engagement und sozialdemokratischer Überzeugung prägte er über viele Jahrzehnte hinweg die Entwicklung unserer Gemeinde. Ob im Gemeinderat, in Monatsversammlungen oder auf Kreisdelegiertenkonferenzen – seine Kompetenz und sein Einsatz für das Gemeinwohl fanden parteiübergreifend hohe Anerkennung.

Mit seiner ruhigen, ausgleichenden Art und seinem Humor bereicherte er auch die Gemeinschaft außerhalb der Sitzungen.

Wir werden sein Andenken in Ehren halten und seine politischen Ideale fortführen

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Du möchtest das Europäische Parlament einmal aus nächster Nähe erleben? Dann bist du herzlich eingeladen zum gemeinsamen Besuch in Straßburg!
Eingeladen sind alle, die sich für Europa interessieren und demokratische Werte teilen.

Im Rahmen des Besuchs erwarten dich eine Führung durch das Europäische Parlament, ein persönliches Gespräch mit René Repasi, sowie ein Besuch auf der Besuchertribüne während einer Plenarsitzung. Im Anschluss werden wir gemeinsam in die Altstadt gehen und den Weihnachtsmarkt besuchen.

Die Kosten belaufen sich auf 32 € pro Person.

Anmeldung bitte bis spätestens 16. November 2025 per E-Mail an, Schwabmika@web.de oder telefonisch/Whatsapp unter +4915739134814.

Wir freuen uns auf einen spannenden Tag in Straßburg mit dir!

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