Wiedereinführung der Pendlerpauschale ist positives Konjunktursignal
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Pendlerpauschale erklärt der Mittelstandsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Reinhard Schultz: Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer endlich Rechtsklarheit gebracht. Rund 20 Millionen Pendler bekommen nun rückwirkend ihre zuviel gezahlten Steuern ab 2007 zurück. Das ist ausdrücklich zu begrüßen, denn hier wird eine Gerechtigkeitslücke geschlossen.
Gemeinderat beschließt das Aus der Sigel-Therme
Der Gemeinderat hat auf seiner letzten Sitzung ohne die Stimmen der SPD-Gemeinderatsfraktion die Umwidmung des Geländes der Sigel-Therme, und damit das Aus der Sigel-Therme ohne Bedingungen an einen geplanten Neubau beschlossen.
Die Entscheidung fand in nichtöffentlicher Sitzung, also unter Ausschluss der Bürgerinnen und Bürger, statt.
Stadträtin Helga Langrock verärgert über Energieverschwendung bei Blanco
In einem Leserbrief an die BNN äußert sich Helga Langarock wie folgt:
"Es leuchtet wieder“ - gelobt seien die Adventszeit und der heilige Konsum!
Im Sommer hat das Unternehmen nach massivem Druck aus der Bevölkerung seine nächtliche Beleuchtung auf das Gebäude beschränkt, aber nur zwischen 0.30 und 5.30 Uhr, wie zu lesen war. Wie man jetzt sehen kann, hat die Firma aber immer noch die Lufthoheit...
