Für den Ausstieg aus der Atomenergie: SPD wählen!
Nicht erst nach der verheerenden Katastrophe in Japan wird deutlich, wie wichtig ein konsequenter Ausstieg aus der Atomenergie für unser Land ist.
„Es ist höchste Zeit für eine Energiewende, hin zu erneuerbaren Energien und zu mehr Energieeffizienz“ so die Söllinger SPD-Mitglieder in Ihrer letzten Sitzung. Sie unterstützen daher das SPD-Konzept, die acht ältesten und gefährlichsten Atomkraftwerke dauerhaft abzuschalten - nicht nur für drei Monate, wie es die schwarz-gelbe Bundesregierung vorsieht. Die SPD fordert, dass der Bundestag ein Abschaltgesetz verabschiedet und somit die unsägliche von der CDU/CSU und FDP beschlossene Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke sofort rückgängig macht. Bis spätestens 2020 müssen alle deutschen Atomkraftwerke vom Netz.
Immer mehr Gewerkschafter unterstützen den ECHTEN WECHSEL
Die Liste wird immer länger: viele GewerkschafterInnen unterstützen persönlich die SPD Baden-Württemberg und NIls Schmid und fordern die Wähler damit auf, für den ECHTEN WECHSEL zu stimmen.
Hier mehr Infos in unserem Sofortprogramm und wie wir Baden-Württemberg zum Musterland Guter Arbeit machen wollen.
Hier finden Sie auch den gemeinsamen Aufruf der SPD Baden-Württemberg und Inge Hamm, Landesvorsitzende der IG BAU, Jörg Hofmann, Bezirksleiter der IG Metall, Nikolaus Landgraf, Landesvorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Doro Moritz, Landesvorsitzende der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft und Rüdiger Seidenspinner, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei.
Im Folgenden die Liste der Unterstützer.
SPD-Infostand 19.03.2011
Am 19.03.2011 konnten sich die Wählerinnen und Wähler beim SPD-Infostand zur Landtagswahl am 27.03.2011 informieren. Rolf Becker stand dabei Rede und Antwort zu den Regierungsplänen der Landes-SPD.
Hier sind Bilder des Infostandes veröffentlicht.
Rückenwind für einen Wechsel in Baden-Württemberg
Tatkräftige Unterstützung in seinem Wahlkampf hat der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Frank Mentrup durch Hannelore Kraft, die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen und amtierende Bundesratspräsidentin erhalten. Sie war eigens dafür nach Weingarten gekommen, um sich für den echten Wechsel in Baden-Württemberg stark zu machen. Mit der Verknüpfung zwischen den Politikbereichen Bildung und kommunale Finanzen machte Hannelore Kraft deutlich, wie wichtig ein Wechsel zu einer SPD-geführten Landesregierung ist.
„Der Mensch muss wieder Mittelpunkt der Politik werden und nicht die Wirtschaft“, Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin
Am vergangenem Freitag war Hannelore Kraft zu Gast in Weingarten. In ihrer Rede machte Sie deutlich, dass der Mensch wieder in den Mittelpunkt der Politik rücken sollte und nicht wie die Landesregierung praktiziert, die Wirtschaft. Ebenso stellte sie klar, dass jeder junge Mensch die Möglichkeit haben sollte eine Hochschule oder Universität zu besuchen und das die Studiengebühren nicht sozial gerechtfertigt seien. Hierzu freute sich Hannelore Kraft, den über Zweihundert Zuhörern mitzuteilen zu können, dass die rot-grüne Landesregierung in NRW die Studiengebühren abgeschafft hat. Sie wünschte zum Abschluss ihrer Rede der SPD B-W viel Erfolg bei der Landtagswahl am 27. März.
Walter Heiler: „Gewerbesteuer für Kommunen sehr wichtig.“
Auch Walter Heiler war vor Ort und betonte in seiner Rede, dass es fatal wäre die Gewerbesteuer (wichtigste Einnahmequelle der Gemeinde) zu streichen, so wie es die Landesregierung plane. Zum Schluss betonte er: „Wir brauchen starke Kommunen, der Heimat der Menschen, damit es ein starkes Land Baden-Württemberg gibt“.
