Informationen zur Mitgliederbefragung online
Vom 28. April bis 3. Mai 2011 sind alle Mitglieder der SPD Baden-Württemberg aufgerufen, an der Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag teilzunehmen. Die Unterlagen zur Teilnahme an der Brief- oder wahlweise Urnenwahl werden in diesen Tagen verschickt.
Zur näheren Information über den Ablauf der Wahl haben wir hier eine Infoseite zusammengestellt. Hier klicken für mehr Informationen über die Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag
Den Koalitionsvertrag jetzt hier auf den PC laden. Klicken und Download starten. (PDF | 1 MB)
Teilhaben und Mitmischen - aktive MigrantInnen als Rollenvorbilder und Brückenbauer
FES-Seminar für Menschen mit Migrationshintergrund, die in unserer Gesellschaft mehr Verantwortung übernehmen möchten.
Seminarteam: Dagmar Neubert-Wirtz und Yeliz Ayvaz
Kamingast: Macit Karaahmetoglu
Ort: Herrenberg-Gültstein
Termin: 13.-14. Mai 2011
Näheres bei: Fritz-Erler-Forum Ba-Wü, Landesbüro Stuttgart
Frau Sivlia Wittig
Werastraße 24, 70182 Stuttgart
Silvia.Wittig@fes.de
Nils Schmid bei ZEIT: "An Stuttgart 21 wird die Regierungsbildung nicht scheitern."
DIE ZEIT: Herr Schmid, sind Sie wirklich bereit, die Koalition für den Bahnhof aufs Spiel zu setzen?
Nils Schmid: An Stuttgart 21 wird die Regierungsbildung nicht scheitern. Aber man darf nicht versuchen, sich gegenseitig zu bekehren. Die Grünen müssen bereit sein, im Zweifelsfall den Bahnhof zu bauen, genau wie wir bereit sein müssen, das Projekt abzuwickeln, wenn die Bahn aussteigt. Das fällt den Grünen schwerer als uns. Sie wollen um jeden Preis Recht behalten. Sozialdemokraten leben einfach schon länger mit verschiedenen Positionen (lacht). Egal, wie die Sache jetzt ausgeht: diese Regierung trifft das Schicksal, S21 zu Ende zu bringen.
Anträge stellen!
Kreisrätin Elsenbusch informierte über die neuesten Landkreis-Zahlen zum Bildungspaket. Von den über 8000 Beziehern von Sozialleistungen im Landkreis Karlsruhe sind erst ein paar Hundert Anträge eingegangen. Und das, obwohl die Antragsfrist bereits am 30. April endet. Damit verschenken die betroffenen Familien bares Geld.
Flugblatt der Woche - Solidarisch, gerecht und leistungsfähig Die Bürgerversicherung
Die SPD hat ein Konzept für eine Bürgerversicherung vorgelegt, mit der wir zukünftig alle Versicherten zum gleichen Bürgertarif versichern wollen. Mit der Bürgerversicherung stärken wir die solidarische Finanzierung des Gesundheitswesens und überwinden die bestehende Zwei-Klassen-Medizin. Die Bürgerversicherung bietet die Grundlage dafür, dass in Deutschland auch künftig alle Bürgerinnen und Bürger medizinische Leistungen auf hohem Niveau erhalten werden.
