Grenzsteinwanderung am 26.06.2011
Im Rahmen des diesjährigen Sommerfestes am 26.06.2011 wurde eine Grenzsteinwanderung organisiert. Dazu traf sich eine Gruppe von interessierten Bürgern auf dem Rathausplatz, die um 13.00 Uhr von Ortsvereinsvorsitzenden J. Amend auf den 2-stündigen Rundweg geschickt wurde. Die Wegführung hatte freundlicherweise Heinz Rätz übernommen, wofür wir uns bei ihm recht herzlich bedanken. Im Vorfelde hatte er sich bereits für den Erhalt und Pflege der Grenzsteine entlang der Diedelsheimer und Wössinger Grenze eingesetzt, so dass er profund über die Besonderheiten berichten konnte.
Erweiterung des CAP-Marktes in Bruchhausen würdig gefeiert!
In der Ettlingen gibt es zwei CAP-Märkte, einer davon in Bruchhau-sen. Durch die Einbeziehung der ehemaligen Postfiliale konnte hier nun die Verkaufsfläche vergrößert und noch moderner gestaltet werden. Musikalisch umrahmt wurde die Feier vom Musikverein Bruchhausen.
Die Buchstabenkombination CAP ist dem Wort „Handicap“ entnommen und möchte zum Ausdruck bringen, dass hier Menschen mit Behinderungen Teil der Gesellschaft sind und zu Recht das Gefühl haben können, einen wertvollen Beitrag für diese zu leisten. Die Idee und ihre Umsetzung durch den Träger, die HWK kann gar nicht hoch genug gewürdigt werden.
Für uns in Bruchhausen ist der CAP-Markt zu einem unver-zichtbaren Be-standteil unserer Nahversorgung mit Lebensmittel geworden. Kein Wunder also, dass alle – Bürger und offizielle Gäste – die bisherige Arbeit begeistert lobten. Und dass sich Kommunen wie Ober- und Untertürkheim den Bruchhausener Markt für ihre Einrichtungen zum Vorbild nahmen, bestätigt ebenfalls die gute Arbeit.
Geschäftsführer Willi Rast, der Marktleiterin Esin Tan und ihrem Team wünschen wir, dass der „neue“ CAP-Markt auch weiterhin so gut angenommen wird. Zusammen mit dem Evang. Gemein-dezentrum ist hier ein lebendiger Ortsmittelpunkt und Begegnungspunkt für jung und alt entstanden. Danke! Vielleicht ist es in naher Zukunft möglich mit Ihnen zusammen – ggf. in abgewandelter Form – für weitere Stadtteile Ettlingens zentrale oder auch ambulante Versorgungskonzepte zu entwickeln.
Für die SPD-Fraktion: Peter Adrian, Ortschafts- und Gemeinderat
Einstieg in Windkraft! Stadtwerke handeln zukunftsorientiert.
Auf der aktuellen Tagesordnung des Gemeinerats stehen mehrere Themen, die einen Kommentar an dieser Stelle verdienten, u.a. Entwicklung der Ganztagesschule und Antrag auf Fördermittel, eine Zuschussreduzierung fürs „Specht“, ein weiteres neues gärtnerbetreutes Grabfeld…, …
Aufgreifen möchte ich – weil es alle Bürger angeht – den TOP 1: Die Investition von rd. 3 Mio. Euro in den Windpark „Baltic“ in der Ostsee. Ein wichtiger Schritt unserer Stadtwerke in eine Beteiligung an der erneuerba-ren Energieform und zugleich der eigenen Zukunftssicherung. Zusammen mit anderen Stadtwerken stehen sie nun mit einem, wenn auch noch ver-gleichsweise kleinem, „ersten Bein“ auf der Erzeugerseite. Erwähnenswert ist, dass Aufsichtsrat und Gemeinderat den Beschluss hierzu auf Em-pfehlung des Geschäftsführers der Stadtwerke, Eberhard Oehler, im April 2010 fassten, ohne – wie andere Gremien und Parteien – erst durch die Katastrophe in Fukushima zum Umdenken gezwungen zu werden.
Eins ist aber auch klar: Weitere Schritte müssen folgen, vor allem in eine regionale Energieerzeugung. Denn die Zukunft „ohne Strom aus Atom“ lässt sich weder durch das Preisdiktat der Großkonzerne noch deren Hang zur Gewinnabschöpfung bewältigen, sondern nur durch partner-schaftliches Zusammenwirken aller Beteiligten. Das gilt für den Ausbau überregionaler Stromnetze ebenso wie für die regenerative Energieer-zeugung. Das Wichtigste aber, eine deutlich spürbare Energieeinsparung, ist nur zusammen mit den Verbrauchern – uns allen – zu erreichen.
Für die SPD-Fraktion: Helma Hofmeister, Fraktionsvorsitzende
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf Senkung der Kreisumlage
Senkung der Kreisumlage um 0,5 Punkte
über einen Nachtragshaushalt 2011
Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schnaudigel,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Kreistags,
die SPD-Kreistagsfraktion stellt o.a. Antrag.
Begründung:
Die SPD-Kreistagsfraktion hatte in der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 25. November 2010 aufgrund der ihr damals bekannten finanziellen Ausstattung des Landkreises Karlsruhe nach der Steuerschätzung vom November 2010 und der Forderung unserer Fraktion bei der Haushaltsverabschiedung im Januar 2010, mögliche Ergebnisverbesserungen der Jahresrechnungen 2009 und 2010 der Kreisumlage 2011 gutzuschreiben, einen Hebesatz von 27 Punkten gefordert.
Eine zum damaligen Zeitpunkt prognostizierte Mehreinnahme von 4,3 Mio. Euro in 2010/2011 hätte schon damals einen Punkt weniger Kreisumlageerhöhung bedeuten können, als die von der Verwaltung vorgeschlagenen 28 Punkte.
Die SPD-Fraktion hat deshalb in der Kreistagsitzung vom 27. Januar 2011 den Antrag auf eine Kreisumlageerhöhung um nur einen Punkt auf 27 Punkte gestellt. Die Mehrheit des Kreistags hat sich dann für einen Kreisumlagesatz von 27,5 Punkten ausgesprochen – letztlich mit den Stimmen der SPD.
Die Finanzdaten des Landkreises Karlsruhe haben in der Zwischenzeit eine sehr erfreuliche Entwicklung genommen.
1. Der Jahresabschluss 2010 schließt mit einem Ergebnis von 13 Mio. Euro ab. Das sind rd. 8,6 Mio. Euro mehr als bei der Haushaltsverabschiedung angenommen.
2. Im Haushalt 2011 sind folgende Verbesserungen festzustellen:
- Mehreinnahmen von 1,8 Mio. Euro durch FAG-Abrechnung 2010,
- Mehreinnahmen von 2,2 Mio. Euro nach der Mai-Steuerschätzung,
- Minderausgaben im SGB II- und Jugendbereich von ca. 5 Mio. Euro,
- Minderausgaben im Bereich der Schülerbeförderung aufgrund des Kostenersatzes durch das Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes.
