Weihnachtsgruß des SPD-Ortsvereins Untergrombach
Weihnachten 2011
„Wir werden nicht durch die Erinnerung an unsere Vergangenheit weise, sondern durch die Verantwortung für unsere Zukunft.“
George Bernard Shaw
Liebe Mitglieder der SPD Untergrombach,
wir blicken auf ein Jahr zurück, in dem die Welt öfter den Atem angehalten hat. Bei der Atomkatastrophe in Fukushima, den Revolutionen in der arabischen Welt, dem Aufdecken der rechtsextremen Zwickauer Naziterrorzelle, die über Jahre hinweg rassistisches Gedankengut verbreiteten und Menschen ermordeten, die nicht in ihr Schema passten, blieb vielen die Luft weg. Alle diese Ereignisse haben gezeigt, wie wichtig und richtig die über Jahre hinweg erhobenen Forderungen der SPD für einen schnellen Ausstieg aus der Atomenergie, für einen kritischen Umgang mit Diktaturen und für einen Staat, der auf dem rechten Auge nicht blind ist, sind. Dafür – und für vieles mehr z. B. für einen gesetzlichen Mindestlohn, transparente Wirtschaftsbeziehungen, faire Bildungschancen - lohnt es sich weiterhin zu arbeiten.
Dass Teile der Gesellschaft zu Veränderungen bereit sind, haben die Landtagswahlen gezeigt. Die Mehrheit der Baden-Württemberger hat sich für eine grün-rote Koalition entschieden, die sich auf den schwierigen Weg gemacht hat, nach jahrzehntelangem politischem Einheitsbrei neue Akzente zu setzen. Ehrlicherweise ist das noch nicht in allen Politikbereichen gelungen, aber in der soliden Finanzpolitik, Mitfinanzierung der Schulsozialarbeit und besserer Betreuungsangebote, neuen Wegen in der Bildung mit Gemeinschaftsschulen, der Tatsache, dass homosexuelle Menschen ihre Lebenspartnerschaften endlich in Standesämtern schließen dürfen, zeigen sich sozialdemokratische Akzente, die Baden-Württemberg nur gut tun können!
Untergrombach hat sich in diesem Jahr auch verändert. Die Eröffnung der neuen Joß-Fritz-Schule ist der vorläufige Schlusspunkt eines langen kommunalpolitischen Weges – eines guten Weges, wie ich finde! Außerdem konnten wir durch einen neuen Bebauungsplan Spielhallen in der Ortsmitte verhindern und uns dafür einsetzen, dass die Verwaltungsstellen vor Ort erhalten werden. Dennoch bleibt viel zu tun: die Verkehrssituation an der Joß-Fritz-Schule muss geregelt werden, es gilt das dort entstehende Baugebiet zu gestalten. Ein sehr wichtiges Thema wird auch die Ausgestaltung des Oberdorfes sein. Was soll mit der Michaelsbergschule, der nach dem Abriss des Feuerwehrhauses freiwerdenden Fläche und dem Verwaltungsstellengebäude passieren? Dafür – und für viele andere lohnenswerte Ziele zum Wohle Untergrombachs wünsche ich unserer Ortschaftsratsfraktion mit ihrem Vorsitzenden Horst Gringmuth und den Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräten Hans Biedermann, Annedore Fischer und Karl Mangei weiterhin viel Energie und einen langen Atem!
Politik lebt von den Menschen, die sich aktiv für das Gemeinwesen einsetzen. Deshalb möchte ich mich von Herzen bei allen Mitgliedern und Unterstützern unseres Ortsvereins für das Engagement in diesem Jahr bedanken. Ein besonderer Dank gilt allen Wahlkämpfern bei der Landtagswahl, Mandatsträgern, Vorstandsmitgliedern, Delegierten und denjenigen, die mit einer Spende unsere Arbeit unterstützen! Ohne Euch alle kann unser Ortsverein nicht funktionieren! Jetzt möchte ich die Gelegenheit nutzen, allen Mitgliedern und Freunden der Untergrombacher SPD und ihren Familien entspannte Weihnachtsfeiertage und ein friedliches und gesundes Jahr 2012 zu wünschen!
Herzliche Grüße
Anja Krug
Die traditionelle Winterwanderung des SPD-Stadtverbands startet diesmal in Helmsheim
Auch in diesem Jahr findet die traditionelle Winterwanderung des SPD-Stadtverbands statt.
Der Ortsverein Helmsheim übernahm Organisation und Leitung und lädt ein zur Wanderung „Rund um Helmsheim bis Gondelsheim“.
Treffpunkt:
Mittwoch, 28. Dezember 2011 um 14:00 Uhr
beim Bahnhof Helmsheim
Um 16:00 Uhr kehren die Wanderer in den Schlossstuben in Gondelsheim ein. Auch Nichtwanderer sind hier herzlich willkommen.
Alles Weitere hier...
Herzliche Einladung an alle Mitglieder und Freunde der SPD.
Gemeinsame KDK Karlsruhe – Land und Karlsruhe Stadt
Die Ortsvereinsvorsitzende Sigrid Höfle, die Fraktionsvorsitzende Ulrike Böhrer-Leibold und Gemeinderat Hermann Eiseler besuchten die interessante Veranstaltung, die Verknüpfungen von Europa und Baden-Württemberg thematisiert hat.
Besonders wichtig in unserer „PaMiNa“ - Region, einem „Drei-Länder-Eck“ mit vielerlei Durchdringungen im privaten Bereich, der Freizeit, Entscheidungen, die Arbeitnehmer und geschäftliche Verbindungen betreffen.
Die drei nutzten dazu die Gelegenheit Kontakte zu pflegen, mit dem ehemaligen Europaabgeordneten Hans-Jörg Gottwald und einen „alten Bekannten“, aber frisch ernannten Minister wieder zu treffen, Peter Friedrich.
SPD wünscht ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute für das Jahr 2012
Ein aufregendes Jahr mit der 850 Jahrfeier der Gemeinde Forst und mit dem Regierungswechsel in Baden-Württemberg geht zur Ende. Ein ebenso tolles Jahr erwartet uns mit der Fussballweltmeisterschaft in Polen und der Ukraine, wenn über all die Menschen bei den Public-Viewings zusammen das Deutsche Team anfeuern.
Der SPD Ortverein Forst wünscht alle Mitbürgerinnen und Mitbürger auf diesem Weg ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest im Kreise der Liebsten und einen guten Start ins Jahr 2012.
Sigrid Höfle, Vorsitzende Christian Holzer, Schriftführer
Mehrheit bedeutet Verantwortung
Mehrheiten haben in einer Demokratie Verantwortung.
Verantwortung, mit ihrer Mehrheit sorgsam umzugehen.
Hierzu gehört die Information der Öffentlichkeit über das eigene Handeln.
Mehrheiten, welche die Begründung ihres Handelns nur im nicht öffentlichen Raum abgeben, missbrauchen ihre, von den Wählerinnen und Wählern, gegebene Macht.
Und dies geschieht im Gemeinderat unserer Gemeinde zur Zeit ständig.
Da werden z.B. Anträge des Bürgermeisters für eine Zukunftskonferenz in den nicht öffentlichen Verwaltungsausschuss verwiesen. Dort wird dem Bürgermeister nach Diskussion zu diesem Thema dargelegt, dass er das Thema gar nicht erst wieder in den Gemeinderat zu bringen brauche, da es dort sofort wieder von der Tagesordnung genommen würde.
Was bleibt dem Bürgermeister also anderes übrig, als zu erklären, er verfolge das Thema nicht weiter.
Und die Bevölkerung fragt sich ratlos, weshalb?
Da werden Beratungen, welche die Gemeindeordnung eigentlich zu jedem Tagesordnungspunkt vorsieht, durch einen Geschäftordnungsantrag auf sofortige Abstimmung unterbunden.
Wie z.B. geschehen beim Antrag zur Kürzung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Bürgermeisters auf der letzten Gem. Rats Sitzung.
Und der Zuhörer hat keine Ahnung weshalb.
Wo aber keine öffentliche Diskussion mehr stattfindet, hat die Demokratie keine Chance!
Das sind keine demokratisch legitimierten Mehrheitsentscheidungen mehr, sondern der Missbrauch der Macht!
Die Arroganz der Mehrheit über andere Gruppierungen und über die Bürgerinnen und Bürger!
