Finanzminister Schmid: Steuerschlupflöcher schließen!
„Steuerschlupflöcher zu schließen ist eine zentrale Frage der Steuergerechtigkeit“, erklärte Finanzminister Nils Schmid heute in Stuttgart. Schmid stellte die Auswirkungen von Steuerschlupflöchern auf Baden-Württemberg und die landeseigene Expertengruppe der Betriebsprüfer für das internationale Steuerrecht vor.
Christopher Street Day: SPD fordert vollständige Gleichstellung
Die SPD Baden-Württemberg fordert anlässlich des Stuttgarter Christopher Street Days am kommenden Samstag die vollständige Gleichstellung von Homo-, Bi- und Transsexuellen. „Es kann nicht sein, dass das Bundesverfassungsgericht über das Adoptionsrecht oder die finanzielle Gleichberechtigung von Paaren entscheiden muss“, erklärten die Bundestagsabgeordneten Gernot Erler und Katja Mast. „Die Regierung Merkel macht hier eine Politik aus der Mottenkiste.“
Land bezuschusst Schulbau mit 79,3 Millionen Euro
Der Schulhausbau wird im Jahr 2013 mit 69,1 Millionen Euro aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs für insgesamt 63 Projekte an allen Schularten gefördert. Dazu kommen rund 10,2 Millionen für 35 Bauprojekte von Ganztagsschulen. Darauf haben sich Kultusministerium, Finanz- und Innenministerium mit den Kommunalen Landesverbänden verständigt. „Wir unterstützen die Kommunen bei ihren Baumaßnahmen für die Schulen, damit die Schulhäuser im Land den Anforderungen für einen guten und zeitgemäßen Unterricht entsprechen“, sagte Kultusminister Andreas Stoch.
Einladung zur Mitgliederversammlung
Einladung zur Mitgliederversammlung
Liebe Mitglieder und Freunde des SPD OV Forst,
wir möchten Euch alle recht herzlich zur ordentlichen Mitgliederversammlung am Montag, den 2 September um 18:30 Uhr im Storia da Pino (ehem. Ritter) recht herzlich einladen.
Tagesordnung
1. Begrüßung
2. BTW – Daniel Born
3. Gemeinderatswahl 2014
4. Sonstiges
5. Verabschiedung
Wir bitten um zahlreiches erscheinen.
Für die SPD in Ihrer Heimat
Sigrid Höfle, Vorsitzende Christian Holzer, Schriftführer
Daniel Born gratuliert der SPD Heidelsheim
Liebe Bürgerinnen und Bürger Heidelsheims!
Seit 110 Jahren gibt es die Sozialdemokraten in Heidelsheim. Dazu gratuliere ich Ihnen herzlich! Denn wo Sozialdemokratie aktiv ist, da werden die Themen politisch mit Leben erfüllt: Wie gelingt ein Miteinander der Generationen? Wie lassen sich Familie und Beruf vereinbaren? Wie können wir unsere Gemeinden gestalten und gleichzeitig Natur und Umwelt schonen?
Die SPD nimmt sich dieser und anderer Themen an. Sie kann mit Stolz darauf zurückblicken – trotz Unterdrückung – seit dem 19. Jahrhundert für Freiheit und Gerechtigkeit der arbeitenden Menschen gekämpft zu haben. Niemals hat sich die SPD hergegeben für Unterdrückung, niemals hat sie Krieg und Knechtschaft über das deutsche Volk gebracht. Friedlicher Ausgleich mit den Nachbarn standen immer auf ihren Fahnen. Sie, die Bürgerinnen und Bürger der ehemaligen Reichsstadt bitte ich, die SPD Heidelsheim weiterhin mit Ihrem Interesse, Ihrem Vertrauen und Ihrer Kritik stark zu machen.
Ihr Daniel Born, Bundestagskandidat im Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen
