Jahreshauptversammlung und Weihnachtsfeier der SPD Malsch
Am 04.Dezember fand im Bürgerhaus die Jahreshauptversammlung der SPD Malsch statt. Im Beisein des Bundestagskandidaten der SPD für den Landkreis Karlsruhe-Land, Assad Hussain, begrüßte der bisherige und künftige Ortsvereinsvorsitzende Peter Haas die Mitglieder.
v. li.: Johannes Hermann, Dagmar Giese, Bundestagskandidat der SPD Kreis Karlsruhe-Land Assad Hussain, Peter Haas, Giorgio Bassis, Fatih Kühlmeier
SPD Malsch verteilte Schokoladennikoläuse in der Hauptstraße
Inzwischen schon traditionell sind die Aktionen der SPD Malsch an Ostern und Nikolaus. Wie auch in den vergangenen Jahren haben wir uns letzten Samstag, einen Tag nach Nikolaus, auf dem Waaaghäuselplatz getroffen, um an die Malscher Mitbürgerinnen und Mitbürger kleine Schokoladennikoläuse zu verteilen, verbunden mit dem Wusch für eine friedvolle Weihnachtszeit.
v. li.: Peter Haas, Simon Hurst, Assad Hussain (Bundestagskandidat der SPD für den Wahlkreis Karlsruhe-Land)
Rückblick auf die Forster Gemeinderatssitzung: Grundsteuer, Bushaltestellen und Baumschutzsatzung
Festlegung neuer Grundsteuerhebesätze
Dieses Thema beschäftigt aktuell viele Bürgerinnen und Bürger. Die Reform hat als Ziel, die Besteuerung gerechter zu gestalten, da z.B. Neubauten eine hohe Steuerlast hatten, als ältere Bauten. Aktuell hat die Gemeinde Forst Erträge durch die Grundsteuer in Höhe von 950.000 Euro. Ohne eine Anpassung des Hebesatzes würden die Erträge sich mehr als verdoppeln (über 2. Mio. Euro). Die Beschlussvorlage sah daher vor, die Grundsteuerhebesätze aufkommensneutral zu gestalten. So soll der Hebesatz von 350% auf 160% herabgesetzt werden (Grundsteuer A und B). Laut dem Transparenzregister des Landes BW wäre ein Hebesatz bis 161% aufkommensneutral. Bei der Grundsteuer B (Bebaute Grundstücke) soll allerdings bei unbebauten Grundstücken der Hebesatz mit 160% so gestaltet werden, dass die Gemeinde Mehreinnahmen in Höhe von 50 000 Euro erzielen kann. In diesem letzten Punkt gab es in unserer Fraktion ein geteiltes Meinungsbild und Abstimmungsverhalten: Mehrheitlich, dass dies zu rechtfertigen ist, da die Gemeinde ein berechtigtes Interesse daran hat, dass Grundstücke nicht unbebaut bleiben. Ebenso hat die Gemeinde im kommenden Jahr Mehrkosten in Höhe von 500.000 Euro zu schultern (Erhöhung der Kreisumlage, Tarifsteigerungen etc.) Es wurde aber auch die Meinung vertreten, dass die Anhebung der Hebesätze grundsätzlich so erfolgen soll, dass keinerlei Mehreinnahmen für die Gemeinde erzielt werden. Dem erst in der Sitzung eingebrachten Antrag des Bürgermeisters auf Anhebung des Hebesatzes auf sogar 180% bei der Grundsteuer B lehnten wir ab.
Bundestagskandidatin Neza Yildirim besucht Adventszauber
Vor dem Forster Jägerhaus findet jährlich der Adventszauber am ersten Adventswochenende statt. Die Musik- und Kunstschule sowie viele Vereine und Verbände organisieren gemeinschaftlich diese vorweihnachtliche Veranstaltung.
Die SPD-Bundestagskandidatin Neza Yildirim besuchte den diesjährigen Adventszauber. Auch zahlreiche SPD-Mitglieder kamen zum SPD-Treff auf ein Glühwein am Hasenbrunnen zusammen. Neben kommunalpolitischen Themen wie die Ganztagsgrundschule, Grundsteuer und der Heidesee wurde über bundespolitische Herausforderungen dikutiert, damit Deutschland ein starkes Land bleibt, das Wohlstand für alle ermöglicht. Die Forster SPD wird bis zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 wieder das Gespräch mit den Forster Einwohnern suchen. Nutzen Sie das Angebot. Wir werden über das Mitteilungsblatt und die Internetseite über anstehende Aktivitäten informieren.
Für die SPD in Ihrer Heimat,
Christian Holzer, Ortsvereinsvorsitzender
Jugend entscheidet – politische Wirksamkeit und Demokratie erfahren
Bei der „After Hour“ der Ideentage, die die Hertie-Stiftung gemeinsam mit einem kommunalen Team aus Waghäusel, am Freitagabend letzter Woche im Rathaus ausrichtete, spürten Manuel Heilig und Ulrike Lechnauer-Müller die starke Energie und Begeisterung der Kinder- und Jugendlichen wie auch des begleitenden Erwachsenenteams.
Am Samstagmittag dann nach der Abschlusspräsentation der Jugendlichen war klar, der Antrag der SPD-Fraktion auf Wiederbelebung der Jugendbeteiligung in Waghäusel war in der Umsetzung ein voller Erfolg.
An beiden Tagen waren nahezu 100 Jugendliche vor Ort, um ihre Ideen für Waghäusel einzubringen. Bei der Ergebnispräsentation der verschiedenen Arbeitsgruppen wurde vom Skaterpark, über Angebote für Jugendliche, fehlende Busverbindungen, Ertüchtigung der Bolzplätze, W-LAN im öffentlichen Raum, attraktiverer Gestaltung der Grünflächen, Neugestaltung des Schulhofes bis hin zu einem Jugendtreffpunkt auch im Ortsteil Kirrlach, eines deutlich:
Waghäusel hat aktive Jugendliche, die Ideen haben, wissen, was sie brauchen, Verantwortung übernehmen und aktiv werden wollen und Gemeinschaft suchen.
In Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat wird innerhalb eines Jahres mindestens ein präsentiertes Projekt umgesetzt. Nicht noch einmal soll, wie vor einigen Jahren im Gemeinderat geschehen, das Engagement der jungen Menschen für Waghäusel zerredet werden, dafür setzten wir SPD-Stadträt*innen uns ein.
Wirksamkeit und Demokratie erfahren, die beste Stärkung gegen Populismus.
