SPD-Fraktion dankt Karl-Friedrich Heller
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eider musste sich die SPD-Gemeinderatsfraktion nach den letzten Wahlen auch von einem seiner Mitglieder verabschieden.
Karl-Friedrich Heller vertrat die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde 5 Jahre lang im Ortschaftsrat von Mingolsheim und 5 Jahre im Gemeinderat von Bad Schönborn.
Hierfür erhielt er bei seiner Verabschiedung das Ehrenschild der Gemeinde unter Applaus der anwesenden Bürgerinnen und Bürger, sowie der alten und neuen Gemeinderäte von Herrn Bürgermeister Huge überreicht.
Die SPD dankt Herrn Heller für seine Arbeit in diesen vielen Jahren. Er war immer der ruhende Pool in der Fraktion. Ein Mann, der seine Entscheidungen ruhig und sachbezogen abwägte, dann aber auch zu seinen Entscheidungen stand. Er war kein Mann der lauten Worte oder der Polemik. Dafür aber immer bereit für ein freundliches Wort.
Wir sind sicher, dass wir auch in Zukunft auf seine Kompetenzen zurückgreifen dürfen.
Aber sein Platz bleibt nicht leer.
Er macht Platz für das jüngste Mitglied des Gemeinderats und das ist sicher in seinem Sinne. Denn sein ganzes Leben lang hat er mit und für Jugendliche gearbeitet. Daher ist es nur konsequent, dass er auch im Gemeinderat der Jugend gehör verschaft.
SPD-Gemeinderatsfraktion konstituiert sich.
Vor der ersten Sitzung des Gemeinderats hat die SPD- Fraktion ihre Fraktionsführung gewählt.
Als neuer, alter Vorsitzender der Fraktion wurde Hans Schindler in diesem Amt bestätigt.
Ebenso Susanne Matthias als seine Vertreterin.
Auf der gleichen Sitzung wurden auch die Vertreter der SPD in den Ausschüssen festgelegt.
Für den AKJS werden Susanne Matthias und Dennis Eidner und als deren Vertreter Hans Schindler und Bärbel Grösser vorgeschlagen
Für den Gemeinsamen Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Bad Schönborn/Kronau wurde Hans Schindler und als Vertretung Susanne Matthias vorgeschlagen.
Zum Beirat der Kur-Betriebs-GmbH wurde Hans Schindler für die SPD vom Gemeinderat gewählt.
In die Zweckverbände Abwasser und Wasserversorgung, sowie in die Emil-Philipp-Stiftung, können wir keine Vertreter entsenden.
Der Beirat der Thermarium GmbH & Co. KG wird erst im Januar nächsten Jahres besetzt.
Hier werden wir, wie bisher, Susanne Matthias vorschlagen. Wir unterstützen hierbei den Antrag der Grüne Liste, dass alle Fraktionen im Beitrat vertreten sein sollten. Diesen Antrag hat die SPD-Fraktion in den vergangenen Jahren ebenfalls schon gestellt. Denn wir waren und sind der Meinung, dass alle Fraktionen über die Arbeit des Thermariums informiert sein sollten. Und hierfür ist ein Sitz im Beirat eine sinnvolle Lösung.
Die wichtigsten Ausschüsse konnten aufgrund des Änderungsantrags zur Hauptsatzung durch CDU und FWV nicht besetzt werden. Dies kann erst in der nächsten Sitzung des Gemeinderats im September stattfinden.
Die SPD wird dann für den AUT Jürgen Zipfel und Hans Schindler und als deren Vertreter Dennis Eidner und Bärbel Grösser, für den VA Bärbel Grösser und Dennis Eidner mit den Vertretern Susanne Matthias und Jürgen Zipfel vorschlagen.
CDU und FWV setzen Änderung der Hauptsatzung durch.
Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderats zeigten CDU und FWV gleich wieder ihre (leider immer noch) vorhandene Macht, indem sie die Sitze der wichtigsten Ausschüsse des Gemeinderats, AUT und VA, gegen die Stimmen von SPD und Grüne Liste zu ihren Gunsten veränderten. Bisher waren in diesen Ausschüsse 12 Gemeinderäte vertreten, nun nur noch 11.
Mit Optimismus und neuem Schwung
Mit Optimismus und neuem Schwung zieht der SPD Ortsverein Pfinztal in die Zukunft. Dies wurde in der Jahreshauptversammlung, zu der die Vorsitzende, Angelika Konstandin ins Gasthaus "Zum Laub" eingeladen hatte, deutlich. "Die über dem Landes- und Bundesdurchschnitt liegenden Pfinztaler Ergebnisse bei der Bundestagswahl und der Europawahl zeigen, dass viele unserer Bürgerinnen und Bürger SPD wählen. Dieses Wählerpotenzial zu pflegen und auszubauen, ist und bleibt eine Daueraufgabe des Ortsvereins. Wenn sich die Bundes-SPD in der großen Koalition weiterhin so profiliert wie bisher, unterstützt sie uns dabei. Auch die Medien haben erkannt, dass alle Initiativen der neuen Bundesregierung aus den SPD-Ministerien kommen und die SPD im Rahmen des Koalitionsvertrages ihre Wahlversprechen einlöst" so Konstandin in ihrem Rückblick. Sehr erfreulich ist auch, dass die SPD bei der Kommunalwahl im Kleinsteinbacher Ortschaftsrat einen Sitz hinzugewinnen konnte und sehr viele junge Mitglieder der SPD im Berichtszeitraum beigetreten sind.
Mast: Vorbildliche Bildungspolitik in Baden-Württemberg
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat anlässlich der heute vorgelegten Eckpunkte zur Inklusion die Bildungspolitik der grün-roten Landesregierung als „vorbildlich“ bezeichnet. „Gerade in den letzten wenigen Tagen wurde ganz konzentriert deutlich, welche erfolgreichen Weichen wir in Baden-Württemberg gestellt haben“, so Mast. „Das ist kein Vergleich mehr zu der schwarz-gelben ‚Politik des Versuchs und Irrtums‘ in der Vergangenheit.“
