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Wirtschaftsminister Nils Schmid erwartet von den Rüstungsunternehmen im Südwesten eine Neuausrichtung weg von Waffenexporten. „Die Flucht in den Ausbau des Exports ohne Rücksicht auf Gefahren kann nicht die Antwort sein“, sagte Schmid heute. Die Ausweitung des Sortiments sei die eine Antwort. „Die andere Antwort ist verstärkte Zusammenarbeit innerhalb Europas und der Nato.“
Auf den Anfang kommt es an. Denn nie wieder lernen wir so viel und so schnell wie in den ersten Jahren unseres Lebens. Deshalb ist eine gute frühkindliche Bildung so wichtig. Außerdem ist sie Voraussetzung für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die grün-rote Landesregierung hat daher die Investitionen in die frühkindliche Bildung mehr als verfünffacht und baut die Kinderbetreuungsplätze flächendeckend aus.
In den Medien ist im Zusammenhang mit der neuen Regelung zum Optionsverfahren oft von der „doppelten Staatsangehörigkeit“ oder vom „Doppelpass“ die Rede. Hierzu gehen beim Ministerium für Integration zahlreiche Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern ein. „Die Fragen zeigen uns, dass es offenbar viele Missverständnisse in Bezug auf die Neuregelung der Optionspflicht gibt“, sagte Integrationsministerin Bilkay Öney heute in Stuttgart. Die Ministerin machte auch darauf aufmerksam, dass die Neuregelung noch nicht in Kraft getreten ist.
11.09.2026, 00:00 Uhr - 11.09.2026 Päsidium
19.09.2026, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr Landesvorstandsklausur
02.10.2026, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr Präsidium
09.10.2026, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr Landesvorstandsklausur
10.10.2026, 09:00 Uhr - 17:00 Uhr Landesvorstandsklausur