Neza Yildirim – Genossin aus Leidenschaft

Bei ihrer Bewerbungsrede eroberte Nezaket Yildirim die Herzen der SPD-Mitglieder aus den beiden SPD-Kreisverbänden Rhein-Neckar und Karlsruhe-Land. Mit 95,5 Prozent der Stimmen wählten sie die Schwetzingerin zu ihrer Kandidatin für die Bundestagswahl 2017 im Spargelwahlkreis 278.

Sie ist türkischer Abstammung und wurde 1977 im Main-Taunus-Kreis geboren. In ihrem früheren Wohnort, dem hessischen Flörsheim gehörte sie von 2001 bis 2006 dem Gemeinderat an. Die Diplom-Juristin lebt in Schwetzingen und ist seit 2012 im SPD-Ortsverein aktiv. Der Mutter zweier Söhne betonte, wie wichtig ihr Bodenständigkeit und Heimat seien. „Ich kenne die Region, die Menschen, die vielfältigen Herausforderungen im Wahlkreis und setze mich mit ganzer Kraft und Sachverstand für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort und
hoffentlich in Berlin für gute Lösungen ein", sagte Yildirim. Sie möchte die politischen Weichen so stellen, dass auch die nachfolgenden Generationen Chance auf ein gutes Leben, eine lebenswerte Welt und intakte Umwelt vorfänden."

Thomas Funk, der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Rhein-Neckar, begrüßte die 120 Besucher des Abends. Er kritisierte deutlich die Populisten in Europa und den USA, „die gerade voller Euphorie den Sieg von Donald Trump feiern“. Nur wenn die Sozialdemokraten realisierbare Lösungen vorschlagen würden, und sich den Themen, wie sozialer Wohnungsbau, sichere Rente und paritätische Gesundheitskosten annehmen, könne man wieder „politisches Land“ gewinnen.

Mit einer leidenschaftlichen Rede rückte Neza Yildirim jene Werte in den Mittelpunkt, die ihr für den Wahlkampf im nächsten Jahr wichtig sind:

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.

Schwerpunkt der politischen Arbeit sind für die Schwetzingerin die Themen Bildungs-, Familien und Ausländerpolitik. Zu Beginn betonte Yildirim, dass sich die Sozialdemokratie nach zuletzt zähem Ringen um Themen wie Vorratsdatenspeicherung oder Freihandelsabkommen endlich wieder ihrem Kerngeschäft widmen solle. Und das bestehe darin, die Grundbedürfnisse aller Mitglieder der Gesellschaft zu decken. „Politik muss Sicherheit, Zuversicht und Vertrauen geben. Denn es ist doch so, wir werden nicht für unsere
Geschichte gewählt. Wir werden dafür gewählt, dass wir mit Kopf und Herz eine kluge Politik machen, die den Menschen Fortschritt und soziale Gerechtigkeit bringt und ihnen Orientierung gibt.“

Konkret verwies Yildirim darauf, dass die Bundesrepublik ein erhebliches Problem mit Altersarmut habe und die Kombination aus Armut und Einsamkeit menschenunwürdig sei.

Ein weiterer Schwerpunkt der Rede war das Thema Bildung. Yildirim forderte, dass der Bund endlich ausreichend Geld zur Verfügung stellen muss, um die zahlreichen maroden Schulen in Deutschland zu sanieren. Die vielfach klammen Kommunen müssten hier deutlich entlastet werden. Direkt kritisierte sie die
Bildungspolitik der CDU in Land und Bund. Von Chancengleichheit und von Durchlässigkeit sei die Rede. „Aber gleichzeitig standen Schavan und Co. – ganz besonders hier in Baden-Württemberg – immer voll auf der Bremse und klammerten sich an das Bildungssystems des 19. Jahrhunderts“, so Yildirim.
In Deutschland benötige man 34 Mrd. Euro zur Sanierung von maroden Schulgebäuden. „Hat die Bundesbildungsministerin irgendwo erklärt, dass der Bund Geld in die Länder gibt, um den Missstand zu beheben?“ fragte Yildirim. Nein, sie wolle allen Schulen I-Pads verordnen – ein tolles Projekt sei das für Apple, bemängelt sie. „Genau die, die in Europa keine Steuern zahlen wollen, profitieren davon“, und erhielt für die Bemerkung lang anhaltenden Beifall.

Lobende Worte für Yildirim fand auch der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born, der noch einmal den Begriff Solidarität in den Mittelpunkt stellte. Er verwies darauf, dass bei Goodyear-Dunlop in Philippsburg 890 Beschäftigte ihren Job verlieren sollen.

„Die Menschen im Wahlkreis sind völlig überrascht und schockiert, denn nichts hatte darauf hingedeutet.“ Vor ein paar Wochen habe man noch von Investitionen in den Standort gesprochen. Der Landtagsabgeordnete gab sich darauf kämpferisch: „Wir wollen um jeden einzelnen Arbeitsplatz kämpfen und der Konzernleitung in Amerika klarmachen, dass die Arbeitsplätze in der Region erhalten werden müssen.“

Yildirim stimmte ihm zu und nimmt die Herausforderung gerne an: „Über die Nominierung und dem guten Ergebnis der Wahl freue ich mich sehr. Mein Dank gilt den Genossinnen und Genossen, die das Vertrauen in mich setzen und mich unterstützen.“

Ob es Neza Yildirim schafft, in das höchste deutsche Parlament einzuziehen, wird sich mutmaßlich bei der baden-württembergischen SPD-Listenaufstellung und bei der Wahl im September 2017 zeigen. Der genaue Termin der Wahl für den 19. Bundestag steht noch nicht fest.

Anton Schaaf, der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Karlsruhe-Land verabschiedete die Mitglieder nach Hause mit einer klaren Botschaft:

„Neza Yildirim ist ein durch und durch sozialdemokratischer Mensch, dafür lohnt es sich zu kämpfen".
 

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Wer in unserer Stadt eine bezahlbare Mietwohnung sucht, findet kaum Angebote. Das führt dazu, dass insbesondere Familien mit Kindern sich Ettlingen "nicht mehr leisten können" und gezwungen sind, auf Umlandgemeinden auszuweichen. Diese Situation ist im Laufe vieler Jahre entstanden, in denen – nicht nur in unserer Stadt – der Mietwohnungsbau fast zum Erliegen kam. Nach vorsichtigen Schätzungen fehlen ca. 1.000 Wohnungen. Auch die eigene Wohnbaugesellschaft, die Stadtbau GmbH, beschränkte sich darauf, ihren Bestand zu verwalten. Obwohl wir dies über Jahre hinweg anprangerten, konnten wir keine Mehrheiten finden, um Entscheidendes zu ändern. Erst 2015/16 ist "das Eis endlich gebrochen". Es wurden mehrere Projekte auf den Weg gebracht, mit denen neuer und finanzierbarer Wohnraum geschaffen wird. Wir werden alles tun, dass dies kein "Strohfeuer" bleibt. Was über Jahre hinweg versäumt wurde, muss im Interesse der Bürger mit geringerem und normalem Einkommen kontinuierlich abgearbeitet werden. Die Erstellung zusätzlicher bezahlbarer Wohnungen muss sich im „Gewissen der Stadt“ als Pflichtaufgabe verfestigen! Wir werden in der Haushaltsplanberatung hierzu konkrete Anträge stellen und hoffen auf die notwendigen Mehrheiten. Denn: eine Stadt, der es wirtschaftlich gut geht, die 3 Freibäder vorhält und viel für Kultur ausgibt – was wir mittragen, – muss auch in der Lage sein ausreichend bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.

Für die SPD Fraktion:
Karl-Heinz Hadasch, Stadtrat

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Leni Breymaier hat sich entsetzt über den Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl gezeigt. "Testosteron und Aggression ziehen ins Weiße Haus ein. Das finde ich ziemlich bitter. Mein Frauenherz blutet. Und mein linkes Herz blutet auch", sagte die SPD-Landesvorsitzende in einer ersten Stellungnahme am Mittwoch.

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Die SPD Pfinztal lädt recht herzlich ein zu einem Besuch des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe am Freitag, 25. November 2016, 15:00 Uhr. Anmeldungen sind   möglich bis zum 13. November 2016 beim Vorsitzenden Harald Gförer, T.: 0721/462052 oder per Mail unter g.gfroerer@gmx.de. Die SPD Pfinztal bedankt sich schon jetzt bei ihrem Genossen und Behindertenbeauftragten der Gemeinde Pfinztal Karl-Heinz Pieper, der diesen Besuch beim obersten Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit möglich gemacht hat.

Seine Kinder zur Schule schicken – in den meisten aller Fälle ist dies kostenfrei. Kindergarten und Krippe haben auch einen Bildungsauftrag - allerdings  werden dafür Beiträge erhoben. Diese Diskrepanz beschäftigt die Waghäuseler SPD intensiv, verstärkt durch die jüngste Vorlage zur Gebührenerhöhung  der Kita-Beiträge im Gemeinderat.

Auch vor dem Hintergrund, dass die Bundes-SPD in ihrem Regierungsprogramm die Beitragsfreiheit in Kindertagesstätten verankert hat, traf sich vergangene Woche ein Arbeitskreis der örtlichen SPD, bestehend aus Mitgliedern der Fraktion und des Ortsvereins, um miteinander diese Sachlage zu erörtern. Dabei wurden vielerlei Punkte diskutiert, wie zum Beispiel die Möglichkeiten zu einer gerechteren Verteilung der Gebühren im Kitabereich und welche Finanzierungsmodelle es dabei schon gibt oder zukünftig entwickelt werden können; dabei aber keinen stark erhöhten Verwaltungsaufwand mit sich bringen. Auch die Frage nach der Verantwortlichkeit der Kommunen und des Landes bzw Bundes wurden dabei nicht ausgespart.

Um auch mit den Waghäuseler Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen, wird am 19.01.17 um 19.30 Uhr im Nebenzimmer des FC Olympia in Kirrlach ein „Stammtische des offenen Wortes“ zum Thema Kindergartenbeiträge stattfinden.

Wir laden herzlich ein, mit uns ins Gespräch zu kommen – zu diesem oder anderen Themen, die Sie beschäftigen. Weitere Informationen zur SPD Waghäusel finden sich unter www.spd-waghäusel.de.

Herzlich einladen wollen wir auch alle Interessierten und Mitglieder zur nächsten regulären Sitzung der SPD Waghäusel:

Donnerstag, 17. November, 19:30 Uhr, Hotel Cristall in Kirrlach

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