Endlich wieder! Wir feiern den Tag der Arbeit mit unserem traditionellen Maifest. Diesmal laden wir an die Dorfmitte „Oberer Kamm“ in Kirrlach, Webeschreibung siehe unten) statt. Mit dem Maifest begrüßen wir nicht nur den Frühling, sondern erinnern daran, wie wichtig Solidarität gerade heute ist.

Denn unsere Welt scheint in Anbetracht weltweiter Krisen und Kriege aus den Fugen geraten – die Folgen zeigen sich auch bei uns vor Ort. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist unsere Antwort darauf: Mehr Gemeinsinn. Gemeinsam setzen wir am Tag der Arbeit ein sichtbares Zeichen für eine gerechte und friedliche Zukunft, für einen starken Sozialstaat und eine leistungsfähige öffentliche Daseinsvorsorge. Gemeinsam sind wir solidarisch!

Neben Getränken und belegten Brötchen (auch vegetarisch & vegan) gibt es wie immer ein vielfältiges Angebot an Kuchen und natürlich unsere berühmte Maibowle. Zudem laden wir von 10 - 12 Uhr zum Weißwurstfrühstück ein.

Am 1. Mai 2025 von 10 bis 18 Uhr am Oberen Kamm in Kirrlach (am Duttlacher Graben, Zugang über Waghäusler Str. 37 zwischen Herrenzimmer und Obstladen).

Wir freuen uns auf Sie und Euch!

So findet ihr uns:
• Zum Oberen Kamm kommt ihr von der Waghäuseler Straße über den Weg zwischen Herrenzimmer und Obstladen
• Die nächstgelegene Adresse lautet: Waghäusler Str. 37
• Einen Google-Maps-Standort gibt's hier: https://maps.app.goo.gl/7Qg5WbbEGSpNRK1q7

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Der Koalitionsvertrag für eine stabile Regierung steht. Wir haben hart verhandelt, um unser Land in den kommenden Jahren grundlegend zu modernisieren und gerechter zu machen. Die nächste Regierung muss nicht alles ändern oder über den Haufen werfen. Aber sie muss die entscheidenden Dinge richtig angehen. Wir haben einen Plan, um unser Land systematisch zu modernisieren und nach vorne zu bringen

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Das Leben in Deutschland einfacher und gerechter machen.
Neues Vertrauen in unsere Demokratie erarbeiten.
Aus Verantwortung für Deutschland.
Wir tragen in historischen Zeiten Verantwortung für unser Land. Die Aggression Russlands und die Unberechenbarkeit der Trump-Regierung bedrohen unsere Sicherheit und unseren Wohlstand akut.
Die nächste Regierung muss nicht alles in unserem Land verändern und über den Haufen werfen, aber diese Regierung muss die entscheidenden Dinge richtig angehen. Mit dem historischen Finanzpaket für Sicherheit und dem 500 Milliarden Euro Sondervermögen für Infrastruktur ist die entscheidende Basis dafür geschaffen, um unser Land systematisch zu modernisieren. Jetzt geht es darum, die zusätzlichen finanziellen Mittel für Investitionen und Klimaneutralität so einzusetzen, dass sie unserem Land und den Bürgerinnen und Bürgern dienen. Bauen, sanieren, vorankommen ist jetzt das Gebot der Stunde.
Die SPD arbeitet dafür, das Leben für die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland einfacher und gerechter zu machen. Leistung und Anstrengung müssen sich dabei auszahlen. Egal ob im Beruf, in der Familie, bei der Integration oder im Ehrenamt. Dann wächst auch wieder Vertrauen in unsere Demokratie. Wenn es gelingt, zwischen SPD und CDU/CSU Brücken zu bauen, kann das auch an anderen Stellen in der Gesellschaft gelingen.

Was wir in den Verhandlungen erreichen konnten (Auswahl):
 

Wachstum, Innovationen und mehr Tempo:
So sichern wir Arbeitsplätze und bringen unser Land auf Vordermann

 Wir investieren wie nie zuvor in Schienen, Straßen, Brücken und die digitale Infrastruktur. Die Schuldenbremse wird grundsätzlich für mehr Investitionen reformiert.
 Die Energiekosten für Unternehmen werden gesenkt, damit Arbeitsplätze gesichert werden können.
 Durch bessere Abschreibungsmöglichkeiten in den Jahren 2025, 2026 und 2027 werden Investitionen in „Made in Germany“ deutlich ausgeweitet.
 Um kleine und mittelständische Unternehmen zu unterstützen und den Wirtschaftsstandort voranzubringen, steigen wir ab 2028 in eine Reform der Unternehmenssteuern ein.
 Wir schaffen Planungssicherheit für unsere Automobilindustrie. Die Anschaffung von E-Autos wird mit Kaufanreizen gefördert. Durch Social Leasing auch für Bürgerinnen und Bürger mit kleinen Einkommen.
 Wir investieren massiv in Klimaschutz und klimaneutrale Technologien und statten den Klima- und Transformationsfonds zusätzlich mit 100 Milliarden Euro aus.
 Die Energiewende und der Ausbau der erneuerbaren Energien wird fortgesetzt.
 Wir erleichtern die Fachkräfteeinwanderung und die Anerkennung von Berufsabschlüssen deutlich. Wir wollen Spitzenforscher gezielt nach Deutschland holen.
 Bei großen Infrastrukturprojekten wird die Deutschlandgeschwindigkeit neuer Standard.
 Wir stärken Europa und erschließen neue Handelsbeziehungen für unsere Wirtschaft.
 Die Bürokratiekosten werden um 25 Prozent gesenkt.
 Wir sichern die Wissenschaftsfreiheit. Wir investieren massiv mehr in die Erneuerung unserer Hochschulen.
 

Respekt und gleiche Chancen:
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Familien stehen für uns im Mittelpunkt

 Der Mindestlohn wird bis 2026 auf 15 Euro steigen.
 Das Tariftreuegesetz bei öffentlichen Aufträgen wird für höhere Löhne sorgen.
 Das Rentenniveau wird über die Legislaturperiode hinaus bei 48 Prozent stabilisiert, damit die Rente sicher bleibt.
 Wir stärken die Mitbestimmung im digitalen Zeitalter und machen die Mitgliedschaften in Gewerkschaften attraktiver.
 Investitionsoffensive Bildung: Wir weiten das Startchancenprogramm für Kitas und Schulen aus und investieren überall im Land in mehr Chancengerechtigkeit für Kinder sowie in moderne Schulen, Kitas und Jugendeinrichtungen. Wir halten am Rechtsanspruch auf Ganztag fest.
 Mehr Kinder in Kitas und Schulen sollen ein kostenloses Mittagessen bekommen.
 Wir weiten den sozialen Wohnungsbau deutlich aus, damit es mehr bezahlbare Wohnungen
gibt. Die Mietpreisbremse wird fortgesetzt und verschärft.
 Mit einer Reform der Einkommenssteuer wollen wir zur Mitte der Legislaturperiode kleine- und mittlere Einkommen entlasten.
 Die ungerechte Schere zwischen Kindergeld und Kinderfreibetrag wird schrittweise geschlossen – davon profitieren Familien mit kleinen und mittleren Einkommen besonders.
 Das Deutschlandticket wird preisstabil fortgesetzt und weiterentwickelt.
 Das BAföG für Studierende wird verbessert und die WG-Garantie kommt.
 Die Termingarantie beim Facharzt kommt und wir verbessern die gesundheitliche Versorgung von Frauen. Frauen werden ebenfalls besser versorgt, wenn sie einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen müssen; auch werden die Leistungen künftig von der gesetzlichen Krankenkasse übernommen.
 Die Rechte des Selbstbestimmungsgesetzes bleiben bestehen.

Frieden, Freiheit, Demokratie:
Leben und Zusammenleben in Deutschland müssen sicher sein

 Wir investieren in unsere Sicherheit wie niemals zuvor. Wir haben ein großes Finanzpaket dafür geschnürt und Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse ausgenommen.
 Wir stärken die Landes- und Bündnisverteidigung, damit niemand uns angreift.
 Ein neuer Wehrdienst wird eingeführt, der zunächst auf dem Prinzip Freiwilligkeit aufbaut.
 Deutschland bleibt auch in der Entwicklungshilfe ein verlässlicher Partner in der Welt.
 Wir fördern die für unsere Demokratie wichtige Zivilgesellschaft, indem wir das wichtige Demokratieprogramm „Demokratie Leben“ fortsetzen.
 Wir erhöhen den finanziellen Spielraum für Länder und Kommunen.

Geordnete Migration:
Integration muss in unserem Land gelingen

 Investitionen in gelingende Fachkräfteeinwanderung und Integration werden deutlich erhöht. Wir führen die Sprachkitas wieder ein.
 Eine Staatsbürgerschaft zweiter Klasse wird es nicht geben.
 Kontrollen an unseren Grenzen werden verlängert.
 Wir setzen die europäischen Asylreform ein und setzen Regeln konsequent durch.

Unser nächster Ausflug führt uns zum Techno-Museum Mannheim.

Ablauf:

Abfahrt mit dem Zug in Untergrombach 9.29 Uhr (Bruchsal ab 9.40 Uhr)

Besuch des Techno-Museums mit Führung (Geschichte der Industrialisierung)

Mittagessen in der historischen Arbeiterkneipe (In den Räumen des Museums)

Anschl.  Je nach Wetterlage noch ein Stadtbummel mit Kaffee in der Innenstadt.

Anmeldungen bitte an Franz Zöller (E-Mail: franz.zoeller@t-online.de) oder Karl Mangei (E-Mail: Karl@Mangei.net)

SPD im Landkreis stellt sich für kommende Landtagswahl neu und geschlossen auf

Die SPD Karlsruhe-Land hat auf ihrem Kreisparteitag am 05.04.25 einen neuen Vorstand gewählt und sich inhaltlich wie personell für die kommenden politischen Herausforderungen aufgestellt. Mit großer Mehrheit wurde Assad Hussain zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Der 23-jährige Bruchsaler folgt auf Volker Geisel, der das Amt viele Jahre mit großem Engagement geführt hatte. Hussain hatte das Amt bereits kommissarisch übernommen, nachdem ihn der Kreisvorstand einstimmig damit betraut hatte. Er ist damit der jüngste Kreisvorsitzende der SPD in Baden-Württemberg und der drittjüngste SPD-Kreisvorsitzende bundesweit.

„Ich freue mich sehr über das Vertrauen und die breite Unterstützung“, so Hussain nach seiner Wahl. „In den vergangenen Monaten haben wir gezeigt, dass wir im ganzen Landkreis präsent, kampagnenfähig und voller Tatkraft sind. Daran wollen wir anknüpfen – mit einer klaren sozialdemokratischen Handschrift, einer starken Basis vor Ort und mit dem Ziel, wieder mehr Menschen für unsere Politik zu gewinnen.“

Zum stellvertretenden Vorsitzenden wurde Christian Holzer (Forst) gewählt, der auch als Kandidat zur Landtagswahl 2026 antritt. In den erweiterten Kreisvorstand wurden zudem Anja Krug (Bruchsal), Simon Hurst (Malsch) und Malik Kartal (Pfinztal) als Beisitzer gewählt. Anja Krug ist Fraktionsvorsitzende der SPD im Bruchsaler Gemeinderat, Simon
Hurst ist Mitglied des SPD-Ortsvereins in Malsch und Malik Kartal ist stellvertretender Vorsitzender der Pfinztaler SPD.

Inhaltlicher Schwerpunkt des Parteitags war die Auswertung der Bundestagswahl. Hussain, der als zweitjüngster SPD-Bundestagskandidat in Baden-Württemberg angetreten war, konnte in einem schwierigen bundespolitischen Umfeld ein überdurchschnittliches SPDErgebnis erzielen. „Wir haben mit über 81 Terminen in wenigen Wochen deutlich gemacht, dass wir als SPD vor Ort da sind – ansprechbar, präsent und mit klaren Antworten“, so Hussain.

Als Gast war auch der stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg und Bundestagsabgeordnete Parsa Marvi aus Karlsruhe vor Ort. Er berichtete von den
laufenden Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene und dem bevorstehenden Mitgliederentscheid über ein mögliches Regierungsbündnis.

Neben der Rückschau wurde auch der Blick nach vorne gerichtet: Die Landtagswahl 2026 wirft ihre Schatten voraus. Die SPD Karlsruhe-Land schickt mit Anneke Graner, Christian Holzer und Beate Essafi ein engagiertes und erfahrenes Trio für die Wahlkreise Ettlingen, Bruchsal und Bretten ins Rennen.

„Wir wollen bei der Landtagswahl ein starkes Ergebnis holen – für bezahlbares Wohnen, gute Bildung, eine starke Wirtschaft und sozialen Zusammenhalt“, so Hussain abschließend. „Dafür braucht es eine geschlossene, kämpferische SPD. Und genau die sind wir.“

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