Geplantes Naturschutzgebiet Hohwiesen
Nach den konträren Aussagen im Amtsblattartikel der CDU-Fraktion vor zwei Wochen, dem der ULiP vor einer Woche und dem offenen Brief des BUND Pfinztal an die CDU haben wir als Fraktion SPD/ULiP inzwischen den Versuch unternommen, die Aussagen einem „Faktencheck“ zu unterziehen, wie dies heutzutage ja gerne gemacht wird:
Fakt ist nach unserer sicheren Kenntnis, dass jedwede Untersuchungen zwecks Ausweisung eines Naturschutzgebietes vom Regierungspräsidium – und nicht von der Gemeinde – gemacht (und finanziert) werden und dass alle notwendigen Untersuchungsergebnisse für das geplante Gebiet rund um die Edergrube seit Jahren vorliegen; das Regierungspräsidium hat schon 2013 eine Würdigung für das Gebiet verfasst und diese 2022 noch etwas aktualisiert. Der Gemeinde sind hierzu keine Kosten entstanden.
Fakt ist nach unserer Kenntnis auch, dass beim Erwerb der aus dem alten Bebauungsplan herauszunehmenden Flächen durch die Gemeinde Fördergelder aus Naturschutzmitteln in Aussicht gestellt und beantragt wurden. Hierzu bitten wir jetzt die Gemeindeverwaltung um Auskunft, ob tatsächlich Fördergelder geflossen sind – wenn ja wie viele – und ob Rückforderungen zu erwarten sind.
Fakt ist außerdem, dass die Erreichbarkeit zwischen Berghausen und Söllingen auch im Falle einer (extrem seltenen, in den vergangenen Jahrzehnten nie vorgekommenen) Vollsperrung der B 10 durch die vorhandene Straßenführung hinreichend gegeben ist, jedenfalls deutlich besser als die Erreichbarkeit zwischen Söllingen und Kleinsteinbach. Ein Ausbau der Verbindung Reetzstraße – Am Stadion würde nur zu mehr Verkehr an Bildungszentrum und Kita entlang und durch die ohnehin kritische Straße "Am Bahnhofsplatz" führen.
Fazit: Die Aussagen von CDU/Bürgerliste sind für uns nicht nachvollziehbar.
Dr. Stefan Fulst-Blei: „Beim Hitzeschutz steuert die Landesregierung im Blindflug.“
Die SPD-Landtagsfraktion fordert mehr Verbindlichkeit beim Hitzeschutz in Baden-Württemberg. Anlass sind die Antworten der Landesregierung auf einen Antrag der SPD-Landtagsfraktion und eine Kleine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Stefan Fulst-Blei zum Hitzeschutz in Bruchsal.
Die Antworten zeigen: Baden-Württemberg ist auf die zunehmenden Hitzewellen noch nicht ausreichend vorbereitet. Dem Land fehlt der Überblick darüber, wie weit die Kommunen beim Hitzeschutz tatsächlich sind und welche Maßnahmen wirken. Hitzewellen kosten Menschenleben, belasten die Gesundheit und verursachen erhebliche wirtschaftliche Schäden. Deshalb braucht Baden-Württemberg wirksame Hitzeaktionspläne, mehr Begrünung, schattige und kühle Aufenthaltsorte sowie einen besseren Schutz besonders vulnerabler Menschen.
Ferienspaß
Trotz großer Hitze verbrachten 14 Kinder einen abwechslungsreichen Nachmittag beim Kinderferienprogramm der SPD Dettenheim. Nach einigen Kennenlern- und Bewegungsspielen wurden bunte Traumfänger gebastelt. Anschließend ging es auf eine Schatzsuche, bei der ein Wassereis als Belohnung auf die Kinder wartete. Den Abschluss bildete eine Team-Olympiade mit verschiedenen Spiel- und Geschicklichkeitsstationen, bei der der gemeinsame Spaß im Mittelpunkt stand.
Stutensee: SPD-Fraktion würdigt Wahl des neuen Oberbürgermeisters und signalisiert Bereitschaft zur Kooperation
Die SPD-Gemeinderatsfraktion gratuliert Herrn Burkard zur gewonnenen Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Stutensee!
Im Wahlkampf hat die SPD Stutensee mit Tobias Walter zwar den unterlegenen Kandidaten unterstützt, aber wir respektieren natürlich die demokratische Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger der Stadt und wünschen Herrn Burkard als Oberbürgermeister eine glückliche Hand zum Wohl der Stadt Stutensee.
Der Wahlkampf war für viele Beteiligte eine intensive Zeit, und bei manchen Unterstützern standen nicht immer nur sachliche Argumente im Mittelpunkt. Das heißen wir ausdrücklich nicht gut und wünschen uns für künftige Wahlen und Diskussionen eine sachlichere Auseinandersetzung.
Die SPD-Fraktion ist davon überzeugt, dass die Herausforderungen unserer Stadt am besten gemeinsam gelöst werden können. In diesem Sinne bieten wir Herrn Burkard eine sachorientierte Zusammenarbeit für eine gute Zukunft der Stadt Stutensee an.
Alexander Skiba für die SPD-Fraktion
120 Jahre Musikverein Kirrlach
Der Musikverein Kirrlach 1906 hat am Wochenende gezeigt, wie man 120 Jahre jung feiert: Von „MAMA LAUDA“ zum Auftakt über die Dorfrocker am Samstag bis hin zum Bezirksmusikfest mit Festumzug und dem Ausklang mit der Waghäusel Music Family war im Festzelt an der Südlichen Waldstraße ordentlich was los. So klingt Waghäusel, wenn Tradition und gute Laune zusammenkommen.
Wir als SPD Waghäusel waren gemeinsam mit „Waghäusel hilft“ mittendrin dabei – am Spülstand, wo ohne viele helfende Hände schnell nichts mehr laufen würde. Vereine wie der Musikverein Kirrlach, Waghäusel hilft und die rund 100 weiteren in unserer Stadt leben genau von diesem Ehrenamt: Menschen, die nach der Arbeit nicht auf dem Sofa landen, sondern gemeinsam anpacken und so dafür sorgen, dass unser Ort mehr ist als nur eine Ansammlung von Straßen. Dafür sagen wir: Herzlichen Glückwunsch zum Jubiläum – und danke für 120 Jahre Musik in Waghäusel!
