Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr 2019
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
der SPD Ortsverein, sowie die SPD-Gemeinderatsfraktion Bad Schönborn, wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern eine frohe und besinnliche Weihnachtszeit und ein gesundes und glückliches neues Jahr 2019. Der Tausendlichter Weihnachtshof war mit über 250 Besucher*innen wieder ein großer Erfolg. Die Ideen und Anregungen aus den vielen Gesprächen nehmen wir gerne für unsere politische Arbeit mit. 2019 wird ein spannendes Jahr und gemeinsam mit Ihnen wollen wir Bad Schönborn weiter voranbringen. Denn für bezahlbaren Wohnraum, schnelles Internet und freies WLAN, mehr Bus und Bahn und gebührenfreie Bildung für alle, braucht es keine 100 Jahre, es braucht nur etwas politischen Mut. Bedanken möchten wir uns bei allen, die uns auf diesem Weg begleiten und unterstützen, mit uns zusammen arbeiten und uns ihr Vertrauen entgegen bringen.
Forster Sozialdemokraten wünschen schöne Feiertage und alles Gute für 2019
Es war ein ereignisreiches und aufregendes Jahr mit vielen Höhen und Tiefen. Der SPD-Ortsverein Forst organisierte auch dieses Jahr wieder zahlreiche Veranstaltungen und Aktionen. So brachte sich die SPD beim Kerwe-Markt ein und beteiligte sich am Forster Ferienprogramm. Weiter fanden dieses Jahr u.a. das Frühlingscafé im Seniorenheim, ein Sommerfest, Ausflüge und politische Diskussionen zum Thema „Naturschutz“ und "Bildung" statt. Höhepunkte im laufenden Jahre waren u.a. der Besuch der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Evelyne Gebhardt, der Besuch des neuen SPD-Landesvorsitzenden Andreas Stoch sowie der SPD-Café Salon anlässlich des 110-jährigen Jubiläums.
Auch die SPD-Gemeinderatsfraktion setzte sich im Gemeinderat für eine moderne und solidarische Kommunalpolitik ein.
Im kommenden Jahr stehen mit der Kommunal- und Europawahl ein weiteres Wahljahr bevor. Es wird für uns alle mit Sicherheit ein weiteres Jahr voller Höhen und Tiefen, mit Chancen und Herausforderungen und mit Freunde und Trauer.
Das SPD-Vorstands-Team bedankt sich bei allen Mitgliedern, Freunden und Unterstützern für das entgegengebrachte Vertrauen und die Mithilfe bei Aktionen der SPD sowie den Einsatz für die Werte und Ziele der Forster Sozialdemokratie. Die Sozialdemokraten wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern frohe Weihnachten im Kreise der Liebsten und für das neue Jahr viel Gesundheit und alles Gute.
Weihnachtsgrüße
Liebe Mitbürgerinnen,
liebe Mitbürger,
frohe Weihnachten und einen wundervollen Start in ein gesundes und erfolgreiches Neues Jahr wünscht Ihnen Ihre SPD Ettlingen. Wir bedanken uns bei Ihnen für Ihre vielen wertvollen Tipps und Anregungen und wollen uns gemeinsam mit Ihnen auch 2019 wieder dafür einsetzen, dass Ettlingen so bleibt, wo es gut ist und dort besser wird, wo es nötig ist.
Ihre
Simon Hilner (für den Stadtverband)
Norbert Märkle (für den Ortsverein Ettlingen)
Sonja Steinmann (für den Ortsverein Ettlingenweier/Oberweier)
Bernd Hinse (für den Ortsverein Bruchhausen)
René Asché (für die Fraktion)
Stellungnahme zur Haushaltssatzung der Stadt Bruchsal für das Jahr 2019 der SPD-Fraktion im Gemeinderat Bruchsal
Jürgen Schmitt für die SPD-Fraktion:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren Zuhörer,
ich beginne mit einem Blick zurück auf die vergangenen Haushaltsjahre.
Wir haben für die Jahre 2015-2018 Defizite in Höhe von 6,35 Mio Euro geplant und haben demgegenüber 10,5 Mio an Überschüssen erzielt – ein Plus von 16,8 Mio Euro.
Die Verschuldung der Stadt betrug am 1.1.2013 30,06 Mio Euro und beträgt
am 31.12.2018 noch 23,86 Mio Euro. Ein Minus von über 20 % in den letzten 6 Jahren.
Wir haben also in den genannten Perioden wesentlich besser abgeschnitten als in der Haushalts- und Finanzplanung gedacht. Dazu trug allerdings auch bei, dass die Steuerschätzungen des Bundes nur zu 80 % in die städtischen Haushaltspläne übernommen wurden – im Gegensatz jetzt zum Haushaltsjahr 2019.
Stoch: Einwanderungsgesetz ist „Meilenstein für Baden-Württemberg“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Kabinettsbeschluss der Bundesregierung für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz als „großen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Fortschritt“ begrüßt. „Das ist gerade für Baden-Württemberg ein Meilenstein, denn viele Unternehmen sind hier händeringend auf der Suche nach Fachkräften“, erklärte Stoch. „Es ist gut, dass sich die CDU Baden-Württemberg mit ihren ewigen Bedenken auf Bundesebene nicht durchgesetzt hat. Die CDU im Land verliert den Blick für die Probleme der Unternehmen immer mehr aus den Augen.“
