NEUJAHRSEMPFANG 2019
stehend (v links nach rechts): Joachim Hof, Margareth Lindenberg, Rolf Becker
sitzend (v links nach rechts): Markus Rupp, Dr.Frank Mentrup, Sarina Pfründer
Zum 6. Neujahrsempfang des SPD Ortsverein Sulzfeld-Zaisenhausen im Bürgerhaus in Sulzfeld konnte der 1. Vorsitzende Rolf Becker über 80 Zuhörer begrüßen, darunter Bürgermeisterin Sarina Pfründer, Altbürgermeister und Ehrenbürger der Gemeinde Sulzfeld Eberhard Roth, SPD-Kreisrat und Bürgermeister der Gemeinde Gondelsheim Markus Rupp.
Ganz herzlich begrüßte Becker den Gastredner Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe Dr. Frank Mentrup, der in seiner 75-minütigen Festansprache das Thema „Wie entwickelt sich unsere Region“ in den Mittelpunkt stellte. Becker betonte, dass er froh sei, dass Dr. Mentrup der Einladung gefolgt ist und nannte einige Gründe für die Einladung, auf die der Referent näher einging, darunter: „Der Einfluss und die Beziehungen der Großstadt Karlsruhe zu den kleinen ländlichen Gemeinden“, „Was bietet die Stadt Karlsruhe den ländlichen Gemeinden und umgekehrt“.
Als weiteren Grund nannte Becker, dass sich die Gemeinde bei Dr. Mentrup bedankt, der als damaliger SPD-Staatssekretär den Sulzfelder Antrag auf die Einrichtung einer Gemeinschaftsschule positiv und mit Erfolg unterstützte.
Becker nutzte die Gelegenheit und gab bekannt, dass er selbst, die aktuelle SPD-Gemeinderätin Waltraud Schellenberger-Hagenbucher und SPD Gemeinderat Joachim Hof bei der Gemeinderatswahl im Mai nicht mehr zur Verfügung stellen. Sie wollen einen Generationenwechsel anstreben und den Frauenanteil stärken. Musikalisch wurde die informative Veranstaltung durch die Musikerinnen Emily Dubac, Hanna Heinle, und Amelie Grupp, sowie deren Lehrerin Laura Paulu von der Musikschule Bretten mit der Querflöte umrahmt.
Der Festredner führte bereits anfangs aus,
dass das Oberzentrum Karlsruhe, die Region Karlsruhe und der Landkreis schon früh die Weichen für eine vernünftige Lösung für deren Einwohner gestellt haben. Stadt und Region kann man von der Grundeinstellung nicht trennen. Er nannte einige Beispiele darunter der erschwingbare Wohnraum, was sich viele Menschen nicht mehr leisten können, wenn sie in Rente gehen. Die Altersarmut führte er auch auf die teuren Mieten zurück. Die Stadt Karlsruhe kann so viel Wohnraum nicht schaffen, weshalb die .
Region Gemeinden Abhilfe schaffen sollen.
Es soll eine Lösung gefunden werden, wie die Menschen mit öffentlichen Verkehrsmitteln noch besser zu ihrem Arbeitsplatz nach Karlsruhe kommen.
„Wir brauchen ein finanzierbares und verlässliches Nahverkehrssystem“ führte der Redner dazu aus. Es soll angestrebt werden, dass ein preiswerteres, dichter bebautes Wohnen außerhalb von Karlsruhe in den Gemeinden vorangebracht wird. Wenn die Einwohnerzahlen in den Gemeinden sinken bekommt der Einzelhandel und die Vereine Probleme. Gemeinsame Gewerbegebiete sollten angestrebt werden. Die Mischung Gewerbegebiet, Wohnungen und Natur muss stimmen, so Mentrup.
Die Entwicklung einer stärkeren Zusammenarbeit auch nach außen sei wichtig, zum Beispiel mit der linksrheinischen Seite um die Region Straßburg.
Wichtig sei auch der Austausch mit afrikanischen Ländern führte Dr. Mentrup aus, damit Vorurteile abgebaut werden, man die Menschen besser kennenlernt und auch eine Zusammenarbeit angestrebt werden kann.
Dr. Mentrup ging zum Schluss seines sehr interessanten und verständlichen Vortrags auch auf die bevorstehende Europawahl ein, da von Ausgang der Wahl viel abhängt.
Was vor dreißig Jahren gut war, kann heute nicht mehr gut sein, deshalb muss man heute nach Lösungen suchen und darf nicht glauben, dass die dann von Dauer sein werden, sagte der Gastredner abschließend.
Dr. Frank Mentrup erhielt für seinen Vortrag starken lang anhalteten Beifall.
Der 1. Vorsitzende des SPD-Ortsvereins
Rolf Becker bedankte sich herzlich beim Gastredner für seinen gelungen Vortrag und überreichte ihm ein Weinpräsent mit Sulzfelder Weinen. Er bedankte sich bei den drei Musizierenden mit einem Geschenkgutschein und bei deren Lehrerin mit einem Blumenstrauß.
Anschließend trug sich Dr. Mentrup ins goldene Buch der Gemeinde Sulzfeld und ins Gästebuch des SPD-Ortsvereins ein.
Bei einem Imbiss fand danach noch ein Gedankenaustausch der Besucher statt.
Berichterstatter: Franz Stoffl
Zukunftsfähige sozialpolitische Ideen entwickelt – erfolgreicher SPD-Themenabend zur Kommunalwahl
Anja Krug
Kommunale Sozialpolitik ist ein sehr weitreichendes Gebiet. Allein der Gehalt des Begriffs „sozial“ muss jede Gesellschaft immer wieder neu definieren. Zu dieser Erkenntnis kamen zahlreiche Teilnehmerinnen und Teilnehmer beim gut besuchten SPD-Themenabend „Kommunale Sozialpolitik“. Referentin Anja Krug, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bruchsaler Gemeinderat, brachte zunächste mit unterschiedlichen Aussagen zu Feldern kommunaler Sozialpolitik die Teilnehmenden zum Nachdenken. Anschließend informierte sie über aktuelle Entwicklungen im sozialen Bereich in Bruchsal.
SPD-Fraktion beantragt Ausweisung eines Landschaftsschutzgebietes „Kraichgaurand“
Die SPD-Fraktion hat die Ausweisung eines Landschaftsschutzgebietes „Kraichgaurand“, gelegen am nördlichen Stadtrand Richtung Ubstadt beantragt. Die Verwaltung hat den Antrag entgegengenommen und – immerhin – erste Maßnahmen im Gebiet durchgeführt. Diese Maßnahmen dienen dazu die wertvollen Streuobstbestände zu erhalten und für die Zukunft zu sichern (die BNN berichtete).
Jetzt erhalten wir die Mitteilung, dass die Stadt aus „Kapazitätsgründen“ diesen Antrag nicht bearbeiten kann bzw. wird.
Dieser wertvolle Bereich der Gemarktung muss geschützt werden. Die Verwaltung hat mit epischen Worten bei den Landschaftsplan eingebracht und vom Gemeinderat verabschieden lassen. Wir alle wissen, dass das rasant fortschreibende Artensterben die Natur bedroht und uns natürlich mit.
Umsomehr befremdet es, dass dieser als richtig erkannte Antrag nicht weiter bearbeitet wird. Die Nichtbearbeitung ist auch deshalb negativ, weil Mittel des Landes aus dem Landschaftspflegeprogramm Baden-Württemberg nicht abgerufen und für den Naturschutz eingesetzt werden können.
Wir fordern die OB auf, dafür Sorge zu tragen, dass diese als richtig und notwendig erkannten (Pflegemaßnahmen) auch durchgeführt werden können.
Jürgen Schmitt für die SPD-Fraktion (13.2.2019)
Antrag der SPD - Fraktion im Gemeinderat zur Sportvereinsförderung
Sachverhalt:
In der Sitzung vom Dezember 2017 beschloss der Gemeinderat eine Erhöhung der Sportförderung für Jugendliche bis 18 Jahren in Sportvereinen von 11 € auf 15 € jährlich. Die Förderung von Jugendlichen in kulturellen Vereinen war bereits auf diesem Stand.
Gleichzeitig erging der Beschluss, dass die Stadt dem Gemeinderat einen jährlichen Sportentwicklungsbericht erstellt.
Die SPD führte zum Thema Vereine am 17. Januar eine Veranstaltung durch. Aus der Bürgerschaft, welche sich unter anderem aus Funktionären der Vereinswelt zusammensetzte, war insbesondere die Kritik zu vernehmen, dass die angekündigten Maßnahmen zur Überarbeitung der Vereinsförderrichtlinien sehr lange auf sich warten lassen. Dies, obwohl vielen Vereinen aufgrund der gestiegenen Energiekosten, die Budgets aus dem Ruder laufen und eine Überarbeitung und Anpassung der Zuschüsse dringend angesagt ist.
Der SPD ist durchaus bewusst, dass das zuständige Hauptamt im kommenden Halbjahr mit Landeskinderturnfest, Landes Bläsertag, Europa – und Kommunalwahl und anderem sehr stark ausgelastet ist. Auch vor diesem Hintergrund und gleichsam zur kurzfristigen Entlastung des Hauptamtes ist dieser Antrag zu verstehen.
Antrag:
- Die SPD Fraktion bittet die Verwaltung zeitnah über den Sachstand zur Überarbeitung der Vereinsförderrichtlinien zu berichten.
- Es wird gebeten, eine Trennung bzw. Aufteilung der Vereinsförderrichtlinien zu untersuchen. Eine Trennung der Richtlinien von Vereinen mit Immobilien und mit ausgeprägter Jugendarbeit von solchen Vereinen, welche sich zur Ausübung ihrer Neigungsbeschäftigungen im Erwachsenenalter zusammenschließen, erscheint sowohl hinsichtlich der Förderungswürdigkeit als auch hinsichtlich komplett verschiedener Problemstellungen sinnvoll.
- Ebenso erscheint eine gesonderte und damit von den allgemeinen Vereinsförderrichtlinien getrennte Richtlinie zur Neuordnung der Pachtverträge sinnvoll.
Im Allgemeinen gilt: eine Auftrennung der Vereinsförderrichtlinien würde aktuell eine zügige Überarbeitung im Hinblick auf die Förderung von Vereinen mit vereinseigenen Anlagen bzw. die Pflege städtischer Anlagen sowie die Unterstützung bei Anschaffungen und künftig eine erleichterte Anpassung einzelner Sparten oder Problemstellungen ermöglichen.
Gerhard Schlegel
Einzelhandel und die Ortsteile
PM SPD OR Helmsheim
Bruchsal wird immer größer und attraktiver, das wurde schon in der Veranstaltungsreihe „Bruchsal wächst“ deutlich. Immer mehr Menschen ziehen nach Bruchsal, aber nicht nur in die Kernstadt. Viele der Zugezogenen werden auch in den Ortsteilen ihren Lebensmittelpunkt finden. Dies ist jedoch nur möglich und attraktiv, wenn eine gute Infrastruktur vorhanden ist, d.h. wenn es Leben im Ort gibt.
