SPD Büchenau stellt Ziele vor: „Büchenau 2024+ - wir gestalten mit.“
Unter dem diesjährigen Wahlkampfmotto für die Kommunalwahl 2019 „Büchenau 2024+ - wir gestalten mit.“ haben die Kandidaten und Mitglieder der SPD Büchenau eine Ortsbegehung durchgeführt. Die zahlreichen Anfragen aus der Bevölkerung und des Ortschaftsrates Büchenau der vergangenen Jahre sowie die Ergebnisse aus der Ortsbegehung wurden in 8 Themenschwerpunkten zusammengefasst. Je Themenschwerpunkt wurde zunächst der Ist-Zustand beschrieben und darauf aufbauend die Ziele der SPD Büchenau für die kommenden 5 Jahre formuliert.
Ihre SPD Büchenau wünscht viel Spaß beim Lesen! Wir freuen uns auf Ihre Rückmeldungen unter
info@spd-buechenau.de und noch mehr auf Ihre Unterstützung bei der Kommunalwahl am 26. Mai 2019.
Nachtrag zum Thema Vergnügungssteuer
Diese Steuer könnte das Vergnügen der Finanzverwaltung sein - denn sie spült viel Geld in die Stadtkasse. Allerdings nur dann, wenn man diese Steuerquelle „ausschöpft“.
Davon war in Bruchsal wenig bis nichts zu sehen.
Wir haben nach dem zähen Verlauf der Erhöhungsdiskussion selbst noch einmal nachgesehen:
Ettlingen hat die Spielautomateneinnahmen („Bruttokasse“) bis 31.1.2015 mit 20 % besteuert und zwar ohne Begrenzung.
Die Besteuerung wurde ab dem 1.2.2015 auf 25 % erhöht.
Bruchsal erhebt durchgehend umgerechnet nur 15 % der Bruttokasse, noch dazu mit einer betraglichen Obergrenze.
Die Folgen sind enorme Steuermindereinnahmen, MINDESTENS SEIT
2015 (alles im Vergleich zum Nachbarmittelzentrum Ettlingen):
Bis zu 3,7 Millionen Euro werden bis Ende diesen Jahres an Minder-Einnahmen
zu verzeichnen sein. Ein so großer Betrag, dass man sehr viel
Vorstellungskraft bemühen muss, um es zu verstehen.
Das nächste Ärgerthema steht an: Die Schlosspromenade oder jedenfalls das, was der Finanzbürgermeister davon übrig lässt: ein neuer Radweg, in der Haushaltsdebatte von Glaser als „Farbe auf der Straße“ bezeichnet.
Gleichwohl kostet das 250.000 Euro, ohne dass zwischen Innenstadt und Schloss die städtebauliche Qualität entscheidend verbessert würde.
Das Geld hierfür war da.
Es wurde nur nicht eingefordert: siehe oben.
Wir werden an dieser Stelle die notwendige Konzeption den Bürgern vorstellen.
Jürgen Schmitt
Stadtrat Karl Mangei: "Mehr sozialer und bezahlbarer Wohnraum"
Karl Mangei: Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Wohnflächenentwicklungskonzept Bruchsal 2015, Maßnahmenplan zur Aktivierung von Wohnflächenpotentialen
Gemeinderat 26. März 2019
Die Wohnungsnot ist eine der ganz großen gesellschaftlichen Probleme und aktuellen politischen Herausforderungen. Man spricht davon, dass in den nächsten Jahren alleine in Baden-Württemberg 150.000 Wohnungen fehlen und geschaffen werden müssen. Dazu sind auch wir in Bruchsal gefordert unseren Anteil beizutragen – umso mehr, dass wir hier in einer Region leben, die wächst. Wirtschaftlich, bei den Arbeitsplätzen und durch Zuzug. Wir kennen das alles aus der Diskussion der Thematik „Bruchsal wächst“
Zentrale SPD-Wahlkampf-Veranstaltung im Wahlkreis XI „Kraichtal“
Bild v. links n. rechts: Gerhard Scheck, Gerd Rinck (Kreistagsmitglied), Gunther Wössner, Ruth Römpert, Bernhard Stolzenberger, Margareth Lindenberg, Volker Geisel und Christian Holzer (SPD-Kreisvorsitzender Karlsruhe-Land).
Solidarischer Aufbruch
am Freitag, 29.03.2019 im Kulturtreff Unteröwisheim
Unter dem Motto „Solidarischer Aufbruch für den Landkreis Karlsruhe“ luden die SPD-Ortsvereine des Wahlkreises XI zu einer Informationsveranstaltung in den „Kulturtreff“ nach Unteröwisheim ein. Der Kreisvorsitzende Christian Holzer übernahm die Moderation des Abends und stellte das Wahlprogramm der SPD für die kommenden 5 Jahre vor. Ihm zur Seite standen der stellvertretende Vorsitzende der Kreistagsfraktion Gerd Rinck, der bereits seit 3 Wahlperioden im Kreistag sitzt sowie Kreisrätin Ruth Römpert aus Kraichtal, die ihre 2. Wahlperiode anstrebt. Sie gaben einen Rückblick über die Arbeit der vergangenen Periode. Die SPD-Fraktion hat insbesondere im sozialen Bereich viele Anstöße gegeben, so dass auch einiges erreicht werden konnte. „Politik ist für die Menschen da“, dies galt für die SPD in den vergangenen Jahren und das wird auch in Zukunft so sein.
Als wichtiges Ziel fordern die Sozialdemokraten mehr bezahlbaren Wohnraum, z. B. durch die Gründung einer kreiseigenen Wohnungsbaugenossenschaft, die insbesondere die kleineren Gemeinden unterstützen könnte. Der ÖPNV soll stärker gefördert werden. Ein Jahresticket für 365 € soll mehr Menschen motivieren, den öffentlichen Nahverkehr zu nutzen. Dies fördert auch den Klimaschutz. „Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen“, daher muss mehr investiert werden, auch um den Fachkräftemangel zu beseitigen.
In den nächsten Wochen werden weitere Veranstaltungen folgen, um interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürgern die Ziele der SPD zu erläutern.
Termine zum Vormerken:
Freitag, 03.05.2019 um 19:30 Uhr in der Gaststätte Badischer Hof in Sulzfeld zur Vorstellung der Gemeinderatskandidaten*in von Sulzfeld und der Kreistagskandidaten*innen zusammen mit
Lothar Binding MdB mit dem Thema „Was starke Kommunen brauchen“
Samstag, 18.05.2019 ab 10:00 Uhr Informationsstände in Sulzfeld und Zaisenhausen mit den Gemeinderats- und Kreistagskandidaten*innen.
