Einladung zur öffentlichen Mitgliederversammlung
Einladung Mitgliederversammlung
Liebe Genossinnen und Genossen
sowie alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger,
hiermit laden wir Euch zur nächsten Mitgliederversammlung am Montag, den 21.10.2019 um 19:00 Uhr, in die VfR-Stuben in Rheinsheim ein.
Der Vorstand schlägt folgende Tagesordnung vor:
- Eröffnung und Begrüßung
- Bericht über Regionalkonferenz der SPD in Ettlingen am 23.09.2019 (Kandidatenvorstellung Bundesvorsitz)
- Gemeinsamer Besuch Weihnachtsmarkt
- Aktuelles aus dem Gemeinderat
- Bundes- / landespolitische Entwicklungen
- Bekanntgaben des Vorstands
- Aussprache/Verschiedenes
- Beendigung der Sitzung
Gemäß § 5, Abs. 5.3 erfolgt die Einladung zur Mitgliederversammlung zusammen mit der Tagesordnung schriftlich.
Anträge müssen schriftlich spätestens 3 Tage vor der Mitgliederversammlung bei Jonas Arbogast oder Dominik Gaß eingereicht werden.
Wir freuen uns über Eure zahlreiche Teilnahme und grüßen herzlichst
Jonas Arbogast / Dominik Gaß
Bündnis für gebührenfreie Kitas: „Wir bleiben dran!“
Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020
Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. „Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärten die Bündnispartner gemeinsam. „Wir stehen da zusammen.“ Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.
Gemeinsame Veranstaltung der Parteien zum 3. Oktober
Am 3. Oktober findet die alljährliche Feierstunde anlässlich der Wiedervereinigung Deutschlands in der Schlossgartenhalle statt. Diese Feierstunde wird seit jeher von allen im Gemeinderat vertretenen Parteien veranstaltet, alle fünf Jahre von der Stadt. Die Einladung löste bei manchem Betrachter Befremden aus, weil nun auch die AfD als Mitveranstalter genannt wird – neben der FDP als ausrichtende Partei und den anderen drei Parteien CDU, Grüne und SPD. Bekanntlich hat die AfD einen Sitz im Gemeinderat errungen. Ja, man hätte die Regularien ändern können, um zu verhindern, dass die AfD auch mal an die Reihe kommt. Das wurde nicht getan. Und das ist richtig so. Es war nicht immer einfach, das Thema jedes Jahr wieder aus einem anderen Blickwinkel zu beleuchten. Und dennoch ist es gelungen. Wer erinnert sich nicht an die Gäste aus Korea, die ob der Teilung ihres eigenen Landes die deutsche Wiedervereinigung als Vorbild sehen. Oder an die Veranstaltung mit Wolfgang Lorch als Moderator von brilliant inszenierten Kurz beiträgen. Nicht weniger interessant waren auch der Ritt durch tausend Jahre Geschichte durch Prof. Frankenberg oder das Podiumsgespräch u.a. mit dem Thüringer Minister Lauinger. CDU, Grüne, SPD und FDP haben hier Maßstäbe gesetzt. Im guten Miteinander. Das muss so bleiben. Liebe Bürgerschaft: Kommen Sie zur Feierstunde in die Schlossgartenhalle!
Für die SPD-Fraktion:
Sonja Steinmann, Stadträt
Regionalkonferenz Ettlingen 23.9.2019
Für alle die nicht dabei sein konnten. Hier könnt ihr euch die Regionalkonferenz in Ettlingen per Stream anschauen:
https://www.spd-bw.de/meldungen/ueber-1-000-sozialdemokrat-innen-in-ettlingen-bei-unserespd-tour/
