Bad Schönborn nimmt am Wettbewerb „Wir jagen Funklöcher“ teil
Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, sich für die Telekom-Aktion „Wir jagen Funklöcher“ zu bewerben. Bei gutem Handyempfang reicht LTE, um im Internet zu surfen, Musik online zu hören oder Filme im Internet anzuschauen. Außerdem verbessert LTE die Sprachqualität beim Telefonieren.
Leider gibt es insbesondere in Langenbrücken noch massive Funklöcher. Deshalb hat unsere Gemeinderatsfraktion angeregt, an diesem Wettbewerb teilzunehmen. "Es darf nicht sein, dass der Ortsteil darüber entscheidet ob man ausreichenden Mobilfunkempfang hat oder nicht. Mit der Teilnahme am Wettbewerb, haben wir die Chance die Funklöcher schnell und kostenfrei zu schließen. Gleichzeitig schaffen wir mit der Erweiterung der LTE-Versorgung die Basis für 5G. Alle Standorte können nämlich auch im zukünftigen 5G-Netz genutzt werden.", so Gemeinderat Dennis Eidner in der Gemeinderatssitzung. Mit dieser Aktion besteht die Möglichkeit, das schnelle mobile Internet für alle innerhalb eines Jahres nach Bad Schönborn zu holen.
Arbeitschwerpunkte der neugewählten SPD-Gemeinderatsfraktion in Stutensee
von Wolfgang Sickinger, Fraktionsvorsitzender
Mit Beendigung der Sommerpause haben wir, Beate Hauser, Reinhard Breyer (beide Friedrichstal) und Wolfgang Sickinger (Blankenloch/Büchig), als neu- und wiedergewählte Mitglieder der SPD-Gemeinderatsfraktion unsere Arbeit aufgenommen und die ersten Arbeitsschwerpunkte festgelegt.
Für vordringlich halten wir die Einleitung eines Stadtentwicklungsprozesses unter Beteiligung der Bürgerschaft nach dem Vorbild der Perspektivwerkstätten „Zukunft Wohnen in Stutensee“. Bereits vor drei Jahren hat die SPD-Fraktion unter der Bezeichnung „Masterplan“ einen neuen Stadtentwicklungsplan als Richtschnur für zukünftiges kommunales Handeln angemahnt und immer wieder in ihren Haushaltsreden darauf hingewiesen. Die Herausforderungen in den Bereichen Klima- und Artenschutz, bezahlbares Wohnen, Digitalisierung, Mobilität, Demographie (alternde Gesellschaft) sowie Bildung und Betreuung haben sich teilweise grundlegend gewandelt und bedürfen eines ganzheitlichen, aufeinander abgestimmten Konzepts für das nächste Jahrzehnt.
Für den Bereich Klimaschutz ist ein Stufenplan für den Weg zur klimaneutralen Stadt zu erarbeiten. Dieses Ziel kann nicht auf einmal erreicht werden, sondern ist nur schrittweise entsprechend der Zuständigkeiten und Möglichkeiten unserer Stadt zu realisieren. Begonnen werden sollte mit einem Konzept zur Energieeffizienz in allen städtischen Einrichtungen. Für die Artenvielfalt sind im landwirtschaftlichen Bereich weitere Ackerblühstreifen und ein stark verminderter Pestizideinsatz notwendig. Das gilt insbesondere für Spritzmittel, die Glyphosat und Neonicotinoide enthalten. Dem „Runden Tisch“ mit den Landwirten kommt hier eine wichtige Aufgabe zu.
Bündnis für gebührenfreie Kitas: „Wir bleiben dran!“
Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020
Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. „Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärten die Bündnispartner gemeinsam. „Wir stehen da zusammen.“ Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.
SPD-Frauen-Power bei Gemarkungsputzaktion
Die Forster SPD beteiligte sich auch 2019 an der Gemarkungsputz-Aktion der Gemeinde Forst. Nach zahlreichen Müllsäcken und einer gefunden Coach zeigte sich einmal mehr wie wichtig die Gemarkungsputz-Aktion ist. Gemeinsam können wir viel erreichen. Daher recht herzlichen Dank an alle Vereine, Initiativen und ehrenamtlichen Helfer/innen, die unsere Gemarkung von Müll befreit haben.
Stoch: „Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land“
Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem Landesparteitag in Heidenheim weitreichende Beschlüsse gefasst. „Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land“, erklärte der Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Nur die SPD kann Ökonomie, Ökologie und Soziales auf einmal!“
Impressionen vom Parteitag
