Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

wir wünschen Ihnen frohe Weihnachten und einen wundervollen Start in ein erfolgreiches Neues Jahr. Bleiben Sie gesund und kommen Sie auch weiterhin mit Ihren Anregungen und Wünschen zu uns. Wir kümmern uns gerne um Sie und Ihre Anliegen – als Ihre SPD-Vertretung im Gemeinderat, Kreistag und in den Ortschaftsräten: René Asché, Rolf Deckenbach, Simon Hilner, Sonja Steinmann, Kirstin Wandelt, Helma Hofmeister, Veronika Bauer, Sonja Schäddel, Martin Waldenmaier, Bernd Hinse, Marius Papp, Uwe Schöbel, Kerstin Lauinger, Michael Balzer, Daniel Lauinger und Ralf Stückler.

Der bevorstehende Jahreswechsel ist für die SPD-Fraktion Anlass, Bilanz zu ziehen. Dazu gehört natürlich auch das Ergebnis der Kommunalwahl im Mai, das uns nicht zufriedenstellen kann. Angesichts des fehlenden Rückenwinds von seiten der Bundespartei und mangels Kandidaten aus Spöck und Staffort wurden leider nur drei Sitze erreicht. Trotzdem ist es gelungen, den Sitz im Kreistag zu verteidigen. Unser Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sickinger vertritt Stutensee und die örtliche SPD in diesem wichtigen Gremium.

Was die inhaltliche Fraktionsarbeit anbetrifft, können wir eine durchaus positive Bilanz ziehen. Gemeinsam mit den anderen Fraktionen wurde eine Menge für Stutensee und seine Stadtteile geleistet. Das gilt insbesondere für die Teilhabe aller Altersgruppen am gesellschaftlichen Leben. Nach der bereits vor einigen Jahren erfolgten Einführung des „Karlsruher Kinderpasses“ haben wir nun auch eine Mehrheit für den „Karlsruher Seniorenpass ab 65“ erreicht. Darüber hinaus hat mittlerweile der Seniorenbeirat, den wir bereits vor fünf Jahren angeregt hatten, seine Arbeit aufgenommen.

Für die Beteiligung der jungen Menschen am kommunalen Geschehen ist die personelle Unterstützung des Jugendforums durch eine ausreichende Anzahl von Jugendsozialarbeitern notwendig. Deshalb freuen wir uns, dass unser Antrag auf personelle Aufstockung positiv beschieden worden ist.

Eine gute Bildung und Betreuung unserer Kinder und Jugendlichen in den Kindergärten und Schulen ist uns besonders wichtig. Deshalb war es für uns selbstverständlich, die notwendigen Gelder für die Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen in allen Stadtteilen bereitzustellen. Und das wird auch in Zukunft der Fall sein. Das betrifft insbesondere die anstehenden Digitalisierungsmaßnahmen als Voraussetzung einer zeitgemäßen Bildung.

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Die SPD-Fraktion aus dem Gemeinderat Bruchsal wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern in Bruchsal und den Stadtteilen schöne Festtage und alles Gute für das kommende Jahr 2020.

Auch 2020 werden wir uns weiterhin für ein soziales, lebenswertes und starkes Bruchsal einsetzen.

Ihre SPD-Fraktion Bruchsal

Anja Krug

Karl Magei

Alexandra Nohl

Gerhard Schlegel

Fabian Verch

Für die SPD-Fraktion vorgetragen von der Fraktionsvorsitzenden Anja Krug

SPD-Fraktion im Gemeinderat Bruchsal:

Anja Krug

Karl Mangei

Alexandra Nohl

Gerhard Schlegel

Fabian Verch

„Nichts kommt von selbst. Und wenig ist von Dauer. Darum: Besinnt euch auf eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“

Mit diesem Zitat Willy Brandts leitete Anja Krug ihre Haushaltsrede am 17.12.2019 im Gemeinderat Bruchsal ein. Es folgten unsere politischen Anstöße für das kommende Jahr zu den Bereichen Finanzen und Wirtschaft, Soziales, Schulen, Wohnen, Sport und Vereine, Kultur, Stadtentwicklung, Umwelt, Verkehr und Infrastruktur, Sicherheit, Verwaltung und interne Prozesse im Konzern Stadt Bruchsal und nicht zuletzt zu den Stadtteilen.

Die ganze Rede (hier als PDF-Datei):

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Fabian Verch für die SPD-Fraktion 

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, Frau Hofmeister und Herr Hauns,

vielen Dank für Ihre Ausführungen. Aus diesen und den Beratungen im Ausschuss wurde deutlich, wie wichtig das Vorhaben ist, eine stationäre Hospizeinrichtung in Bruchsal aufzubauen. Damit würde Menschen heimatnah ein würdiges Lebensende ermöglicht.

Die Verortung im nördlichen Kreisgebiet ist gerade hinsichtlich kurzer Wege für Angehörige sinnvoll. Wir als SPD-Fraktion sind froh, dass ein geeignetes Grundstück in der Tunnelstraße gefunden wurde. 
Darüber hinaus möchte ich in den Fokus rücken, dass durch die neue Ausbildungsform der Generalistik (u.a. an der Käthe-Kollwitz-Schule Bruchsal) ebenso ein Bedarf in Form eines pflegerischen Einsatzes entstehen wird. Auch hier wäre das Hospiz eine wertvolle Anlaufstelle.

Aus den genannten Gründen befinden wir das Vorhaben für positiv und stimmen dem Beschlussantrag in allen Punkten zu; einschließlich den eingestellten Haushaltsmitteln.

Wir hoffen, dass die nötigen Spenden für das Projekt generiert werden können und beauftragen die Verwaltung sehr gerne, hierbei unterstützend tätig zu werden.