Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Einrichtung weiterer TigeR-Gruppen in Bruchsal
Anja Krug für die SPD-Fraktion
In der Natur sind Tiger nicht nur faszinierende Tiere, sondern leider auch durch den Menschen vom Aussterben bedroht. Diese bedauerliche Tatsache kannte der Bruchsaler Gemeinderat auch schon, als er sich 2011 zum ersten Mal mit den „TigeR“-Gruppen für die Kindertagespflege unter 3jähriger Kinder beschäftigte.
Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Wohnungsnotfallhilfe im Schollengarten
Anja Krug für die SPD-Fraktion
Die SPD-Fraktion bekennt sich ganz klar zu sozialer Verantwortung. Es ist richtig, dass wir als Untergrombacherinnen und Untergrombacher unser soziales Gesicht zu zeigen. Es ist im Hinblick auf unsere Verantwortung als Gesamtstadt gerecht, dass bei uns in Untergrombach obdachlose Menschen ein Zuhause finden. Wir stimmen daher der Schaffung von Unterkünften für die Wohnungsnotfallhilfe in Untergrombach überzeugt zu.
Wir brauchen den Mut zu einem echten Systemwechsel im Gesundheitswesen
Obwohl Deutschlands Gesundheitssystem als eines der weltweit besten gilt, arbeiten Pflegekräfte hierzulande oft unter prekären Bedingungen. Was sich ändern muss, um den Pflegenotstand zu beenden, diskutierte die SPD-Landtagskandidatin Aisha M. Fahir gemeinsam mit dem Buchautor und Intensivpfleger Alexander Jorde.
Ettlingen. Wo normalerweise die Schauspielerinnen und Schauspieler der „Kleinen Bühne Ettlingen“ vor vollem Haus Theaterstücke zum Besten geben, blickt die SPD-Landtagskandidatin Aisha M. Fahir an diesem Abend auf leere Sitzreihen. Denn ihr Publikum ist digital über YouTube und Facebook zugeschaltet. „Corona hat gezeigt, was in unserer Gesellschaft alles schiefläuft“, begrüßt Aisha M. Fahir die 300 Zuschauerinnen und Zuschauer, die vor den heimischen Bildschirmen der Einladung der SPD-Landtagskandidatin gefolgt sind und die Präsentation des Positionspapiers verfolgen, mit dem die 23-Jährige den Pflegenotstand beenden will.
Wer soll die Corona-Schulden bezahlen? Alexandra Nohl im Gespräch mit Finanzexperte Lothar Binding, MdB
Die Corona-Pandemie hat allen vor Augen geführt, wie wichtig es ist, auch in wirtschaftlich guten Zeiten solide Steuereinnahmen zu haben. Das war hilfreich zur Unterstützung der Arbeitnehmer*innen, der Unternehmen und der Sozialeinrichtungen. Mit dem Kurzarbeitergeld, der Mehrwertsteuersenkung, dem Kinderbonus, den Hilfen für Kommunen, den Zuschüssen und Krediten für Unternehmen und Soloselbstständige hat der Staat vielen durch die Krise geholfen. "Natürlich gibt es noch mehr Punkte aus dem Corona-Maßnahmenpaket, an denen die SPD-Bundestagsfraktion maßgeblich mitgewirkt hat - übrigens auch an der Antwort darauf, wer das eigentlich alles bezahlt", ergänzt Landtagskandidatin Alexandra Nohl.
Im Gegenzug erwartet die SPD von den Unternehmen, dass sie sich ihrerseits künftig fair verhalten - Steuervermeidung, Schwarzarbeit, Steuer- und Kassenbetrug sowie prekäre Arbeitsverhältnisse müssen der Vergangenheit angehören.
Unser Maßstab ist Gerechtigkeit - und so stellen sich viele Fragen: Wie können wir dieser Ungerechtigkeit entgegensteuern - oder ist es vielleicht doch gerecht, so wie es ist? Kann Steuerpolitik helfen, die Kluft zwischen Arm und Reich zu schließen? Und wie können wir überhaupt Steuergerechtigkeit herstellen? Stimmt es eigentlich, dass Einkünfte aus Arbeit höher besteuert werden als solche aus Kapitalerträgen? Brauchen wir eine Vermögensteuer? Was hat es eigentlich mit dieser Finanztransaktionssteuer auf sich?
"Es ist auch gut, zunächst ein Problem genau zu kennen, bevor die Lösung angegangen wird. Als Beispiel wollen wir in dieser digitalen Veranstaltung genau verstehen, wie multinationale Konzerne - von Google bis Wirecard - ihre Gewinne so verschieben, dass sie kaum Steuern zahlen, während viele kleine und mittelständische Unternehmen gewissenhaft bezahlen", so SPD-Landtagskandidatin Alexandra Nohl.
Lothar Binding wird uns erläutern, welche Lösungen die SPD-Bundestagsfraktion hat und warum es gelegentlich in der Koalition klemmt.
Am Donnerstag, 11. Februar, um 18.30 Uhr findet hierzu eine digitale Veranstaltung statt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
Anmeldung bis zum 10. Februar unter kandidatin@alexandra-nohl.de.
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Der SPD Stadtverband freut sich bekannt geben zu können, dass es ab dem März 2021 eine Neuauflage von "Der Rote Faden" geben wird. Der Rote Faden war in den 80er Jahren die Parteizeitung der SPD Ortsvereins Ettlingenweier/Oberweier. Wir wollen die Zeitung digital neu aufleben lassen. Die erste Neuausgabe ist für Anfang März geplant. Danach soll alle drei Monate eine neue Ausgabe erscheinen. Wenn Sie Fragen oder Anregung haben schreiben Sie uns: info@spd-ettlingen.de
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