JETZT ! - Der Schlussspurt
Am Mittwoch, 10. März um 18.00 Uhr findet unsere digitale Veranstaltung JETZT! - DER SCHLUSSSPURT statt. Wir senden live aus dem Studio und trommeln für die SPD, unsere Inhalte und unsere tollen Kandidierenden mit unserem Andreas Stoch an der Spitze. Wir wollen mehr Tatkraft in die Regierung bringen und setzen uns für ein moderneres und sozialeres Baden-Württemberg ein.
Stellungnahme der Fraktionen im Bruchsaler Gemeinderat zur Kundgebung von Aufbruch „Lasst uns wieder Freiheit atmen“
Der Gemeinderat Bruchsal versteht die Verunsicherungen und den Frust wegen den Corona-Maßnahmen, die unser gesellschaftliches, wirtschaftliches und politisches Leben seit über einem Jahr massiv beeinflussen. Die politisch Handelnden ringen seitdem um angemessene Lösungen im Spannungsfeld zwischen Gesundheitsschutz und Bedürfnissen der verschiedenen Bevölkerungsgruppen.
Mit Stephan Walter auf zum Endspurt
In diesen Tagen wurde von so manchem Zeitgenossen ein vorerst unbekannter und geduldiger Kandidat an so mancher Ecke in Stutensee gesichtet. Er stand bereits in Friedrichstal, Blankenloch und Büchig. Bei näherer Betrachtung kann man SPD-Flyer an seiner Front erkennen, die seine und unsere Wahlziele darstellen und zum Mitnehmen ermuntern wollen.
Doch nun ist unser Landtagskandidat Stephan Walter nicht nur durch die öffentlichen und sozialen Medien längst bekannt. Auf dem Marktplatz in Blankenloch war er mit seinem Wahlstand sogar persönlich anwesend.
Zum Endspurt diese Woche wird er pandemiebedingt nochmals völlig bewegungslos die meisten Ortsteile Stutensees besuchen, um noch viele Jung- und Wechselwähler zu überzeugen.
Stephan Walter hat sich bei unserem Ortsverein bereits für das Engagement bedankt: "Ihr habt euch um den Pappkameraden liebevoll gekümmert, den ihr seit Wochen nun als kontaktfreien Wahlstand umhertragt und pflegt. Danke für eure super Unterstützung."
Europa-Staatsminister Michael Roth zu Gast bei der Kreis-SPD
Das neue Instrument des Rechtsstaatsmechanismus bezeichnete Europa-Staatsminister Michael Roth einmal als „scharfes Schwert“. Beim digitalen Treffen mit den SPD-Landtagskandierenden Alexandra Nohl (Wahlkreis 29) und Stephan Walter (Wahlkreis 30 ) erklärte das SPD-Bundestagsmitglied, was er damit meinte. „Mit dem Mechanismus können Gelder gekürzt werden, wenn EU-Mitgliedsstaaten die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit verletzen“, erklärt Michael Roth.
Als Ende 2020 die Verhandlungen über den mehrjährigen Finanzrahmen der EU und den neuen EU-Rechtsstaatsmechanismus liefen, gab es einen großen Vetostreit mit Polen und Ungarn der gelöst werden musste. „Es ist wichtig, dass wir gerade auch gegenüber diesen Ländern einen engen, zivilgesellschaftlichen Austausch pflegen“, fordert Roth auf zum Blick nach Mitteleuropa und meint damit beispielsweise kommunale Partnerschaften wie sie mit Frankreich in unserer Region Gang und Gäbe sind.
„Das ist, was Europa ausmacht“, sagt Alexandra Nohl. Gemeinsam verkörpere man hier in der Grenzregion zu Frankreich vorbildhaft die Werte Europas und erhält mit Verbindlichkeiten wie Schüleraustausche, das Erlernen der jeweiligen Sprache, Freundschaften. „Im Notfall sprechen wir aber auch Englisch miteinander“, lacht Nohl und Stephan Walter nickt zustimmend.
Die SPD Karlsruhe-Land bedankt sich bei Europa-Staatsminister Michael Roth
für diese Europäische Stunde. #daswichtigejetzt
