Anmerkungen und Fragen zum Leserbrief von Johannes Hoffmann GA Nr. 10 vom 11.03.2021

Wie Sie sicher wissen ist ein Bürgermeister, egal ob und welcher Partei er angehört und in welcher Gemeinde er amtiert, an die vom jeweiligen Gemeinderat mehrheitlich gefassten Beschlüsse gebunden – so auch in Malsch. Zur Erinnerung ein kleiner Rückblick über die Mehrheitsverhältnisse im Malscher Gemeinderat: Im Gemeinderat von 2009 bis 2014 stellte die SPD 5 von 31 Mitgliedern, die CDU 11, die Freien Wähler 10 und die Grünen 5. Im Gemeinderat von 2014 bis 2019 stellte die SPD 5 von 28 Mitgliedern, die CDU 10, die Freien Wähler 8, die Grünen 4 und das Bündnis für Völkersbach 1 Mitglied. Seit den Wahlen 2019 stellt die SPD 3 von 22 Mitgliedern, die CDU 6, die Freien Wähler 7, die Grünen 5 und das Bündnis für Völkersbach 1 Mitglied. Weiter (ältere) Ergebnisse der Gemeinderatswahlen können Sie auf der Homepage des Heimatvereins Malsch nachschlagen. Wo soll bei diesen Mehrheitsverhältnissen ein „roter Sumpf“ sein???

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dann sollten Sie damit mal vor der eigenen Haustür beginnen. Wer wie Sie in Ihrem Leserbrief vom „roten Sumpf“ als politischem Mitstreiter spricht, der stellt sich doch allein dadurch schon ins Abseits. Ich denke wir sollten alle mal darauf achten, wie wir miteinander umgehen. Ich habe den Eindruck gewonnen, dass alle anderen politischen Vertreter (immerhin war Hr. Dr. Hoffmann Kandidat für die Gemeinderatswahl 2019), vielleicht auch bedingt durch die Pandemie, zu einem Miteinander zurückgefunden haben, welches zwar die politischen Unterschiede nicht in den Hintergrund stellt, aber das darauf baut, im fairen Wettstreit die besten Ergebnisse für unseren Heimatort zu finden.

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Der „Karlsruher Pass“ bedeutet soziale Teilhabe für alle. Damit die Bahnfahrt oder der Schwimmbadbesuch nicht am Geldbeutel scheitert, schafft der Karlsruher Pass für Geringverdienende Vergünstigungen bei Angeboten in Freizeit, Kultur und Mobilität in Karlsruhe, aber auch in den umliegenden Gemeinden, die diesen Pass bereits übernommen haben, einschließlich KVV-Ticket. Diesen Pass wollten wir auch in Pfinztal einführen und haben das als SPD-Fraktion beantragt. Leider scheiterten wir an einer sehr knappen Mehrheit aus CDU, ULIP und Bürgermeisterin. Begründung: die Kosten von 20.000 Euro. Zum Vergleich: der diesjährige Haushalt beträgt 42 Millionen. Uns tut es vor allem für die Kinder leid, für die eine Teilhabe an der Gesellschaft gerade in Coronazeiten immens wichtig ist. Aber wir geben nicht auf. Bei den nächsten Haushaltsberatungen werden wir diesen Posten wieder aufrufen, damit auch in Pfinztal jede*r, unabhängig vom Geldbeutel, am sozialen Leben teilhaben kann.

Es war ein spannender Wahlsonntag. Die SPD Pfinztal möchte ein großes Lob an unsere Gemeinderätin Aisha aus Wöschbach richten. Sie hat ihre Sache in einem schweren von Corona überschatteten Wahlkampf sehr gut gemacht und ist damit mit einem überdurchschnittlichen Wahlergebnis von 15% im Pfinztal belohnt worden.

Insgesamt möchten wir den Wählern danken für eine sehr sachbezogene Wahl. Zu Recht wurden Sachthemen bevorzugt und obwohl wir alle über die Situation mit Corona frustriert sind, blieben auch im Pfinztal die meisten Wähler auf Sachebene und dafür können sich alle Demokraten bedanken.

Aisha war sehr präsent auch beim SWR und auf Phönix. Sie hat sich nicht beirren lassen von beschmierten Plakaten und sonstigem Gegenwind und ist auf Sachebene geblieben. Mit klaren Worten und einer klaren Idee.

Grüße
Eure SPD Pfinztal.

SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch äußert sich zu den Ergebnissen der Landtagswahl 2021: „Gerade in den Zeiten von Corona war der Wahlkampf aus der Opposition heraus sehr schwierig, doch das Ergebnis ist immerhin deutlich besser, als man es uns prophezeit hatte. Die Menschen in Baden-Württemberg wünschen sich eine neue, bessere Landesregierung – die CDU ist deutlich abgewählt, niemand will eine Neuauflage von Grün-Schwarz.

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