Haushaltsrede der SPD-Gemeinderatsfraktion für das Haushaltsjahr 2022 - vorgetragen von Gerhard Schlegel
SPD Fraktion im Gemeinderat Bruchsal
Anja Krug
Gerhard Schlegel
Alexandra Nohl
Martina Füg
Fabian Verch
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Petzold-Schick,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Glaser,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer,
“Der beste Weg, die Zukunft vorherzusagen, ist, sie zu gestalten.”
Diese Worte Willy Brandts scheinen wie eine Blaupause für den vorliegenden Haushalt zu sein.
Die Zukunft gestalten: Durch Investitionen in Schulen und Kinderbetreuung, durch Planungen für eine dringend erforderliche Verkehrswende - sei es Radverkehr, Busbahnhof oder Bahnhofsvorplatz, durch Digitalisierung der Verwaltung, der Schulen und durch Breitbandausbau. Die Energiegewinnung CO2-Frei durch Solar, der Umwelt-und Artenschutz durch die Ausweisung von Natur - und Landschaftsschutzgebieten sowie Biotopvernetzung, Senioren, -Vereins -und Sportförderpolitik ebenso wie Kultur und Wohnungsbau. All dies ist eine Herkulesaufgabe und sie wird in Bruchsal zukunftsorientiert angegangen - nicht nur mit Geld, sondern auch mit Personal in der Verwaltung.
SPD-Haushaltsrede 2022
Vortrag von Wolfgang Sickinger (Fraktionsvorsitzender)
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Becker, sehr geehrter Herr Bürgermeister Geißler, werte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die heutige Verabschiedung des Haushaltes für 2022 erfolgt ein weiteres Mal unter den Bedingungen der andauernden Corona-Pandemie und die Haushaltsreden werden deshalb erneut im Videoformat gehalten.
Die Pandemie hat im aktuellen Haushaltsjahr zu Mehraufwendungen und Mindereinnahmen geführt, die durch Soforthilfen und Zuschüsse von Bund und Land weitgehend - wenn auch nicht vollständig - ausgeglichen wurden. Wir hoffen, dass Bund und Land auch im neuen Haushaltsjahr Hilfsprogramme für die Kommunen in gleicher Höhe wie bisher auflegen werden. Wie lange dies notwendig sein wird, hängt von dem Auftreten weiterer Virusvarianten wie z.B. der Omikron-Variante und insbesondere von der Impfquote bei den Drittimpfungen ab.
Glücklicherweise hat sich die deutsche Volkswirtschaft in vielen Bereichen schnell vom anfänglichen coronabedingten Nachfragetief erholt, was aktuell eine optimistischere Steuerschätzung für 2022 zur Folge hat.
Diese Schätzung lag bei den Haushaltsplanvorberatungen noch nicht vor, sodass für die Stadtkämmerei in den letzten 14 Tagen viel Arbeit angefallen ist, um den Haushalt auf den neuesten Stand zu bringen. Die Neuberechnungen haben teilweise zu deutlichen Verbesserungen bei den Einnahmen des Ergebnishaushalts geführt. So erhöhen sich u.a. die Schlüsselzuweisungen um 1,1 Millionen Euro und der Einkommensteueranteil um 652.200 Euro, während bei den Ausgaben die Kreisumlage voraussichtlich von 28,5 auf 27,5 Punkte sinkt. Das sind 379.500 Euro weniger. Bereits im Vorjahr hat sich die SPD- Kreistagsfraktion auf die Reduzierung von 30 auf 28,5 Punkte eingesetzt und sieht sich in der voraussichtlichen erneuten Senkung auf 27,5 Punkte in ihrer Haltung bestätigt. Weitere Ausgabenkürzungen haben sich aus den Vorberatungen des Haushaltsplanentwurfs ergeben, so bei den Sach- und Dienstleistungen und der Beschaffung von beweglichen Sachen.
Die SPD-Fraktion wünscht frohe Feiertage!
Noch im Sommer hatten wir gedacht, wir bekommen unser „normales“ Leben wieder zurück……
Doch wir mussten wieder schmerzlich auf vieles verzichten: Persönliche Begegnungen auf Vereinsfesten und so wertvollen kulturellen Veranstaltungen in unserer Stadt, auf lebhafte Diskussionsrunden über politische und Allerwelts-Themen – und zwar in Präsenz und nicht nur digital -, auf Ausflüge, Familienfeste und, und, und….
Aber wir waren trotzdem das ganze Jahr für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger da.
Wir haben uns gekümmert und Stellung bezogen, im Gemeinderat nachdrücklich unsere Anträge und viele Anregungen eingebracht - und wir haben vieles erreicht.
Unser herzlicher Dank gilt allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die uns ihre Anliegen vorgebracht und uns unterstützt haben. Wir sind deshalb auch gerne im nächsten Jahr für Sie da. Sprechen Sie uns an.
Die SPD-Fraktion wünscht allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern entspannte Weihnachtstage, einen ruhigen Jahreswechsel und für das kommende Jahr von allem Guten nur das Beste.
Weihnachtsgrüße der SPD Pfinztal
Auch das Jahr 2021 hat vieles von uns abverlangt. Unser Alltagsleben wurde erneut auf die Probe gestellt. Das Virus hat vielen von uns die Grenzen des Machbaren aufgezeigt. Besonders unsere Mitbürger*innen, die in der Pflege tätig sind, haben Unvorstellbares geleistet. Ihnen und allen, die sichin den Dienst der Mitmenschen gestellt haben und auch weiterhin stellen, gilt unser Dank und unsere Anerkennung.
In diesen schwierigen Zeiten blicken wir umso mehr auf das bevorstehende Weihnachtsfest. Denn kein anderes Fest, kein anderer Anlass hat so etwas Verbindendes wie das Weihnachtfest. Menschen rücken zusammen, halten inne und nutzen die Zeit der Ruhe und Besinnlichkeit.
Wir wünschen Ihnen – trotz allem - ein besinnliches, aber auch fröhliches Weihnachtsfest und ein gutes neues Jahr 2022.
Bleiben Sie gesund!
Die SPD-Fraktion blickt auf ein weiteres Jahr unter besonderen Bedingungen zurück
Auch 2021 bestimmte die Corona-Situation das gesellschaftliche Miteinander. Viele Veranstaltungen mussten unter eingeschränkten Bedingungen stattfinden oder fielen ganz aus. Trotzdem ist es schön zu sehen, mit wie viel Engagement und Fantasie die verschiedenen Forster Einrichtungen, Kirchen, Vereine und Gruppierungen es geschafft haben, Gemeinschaft unter Corona-Regeln zu ermöglichen.
