Der mögliche Einsatz von bewaffneten Drohnen wirft viele wichtige Fragen auf. Ist es verantwortbar, sie unter engen Voraussetzungen und unter den Regeln des Völkerrechts einzusetzen, um das Leben von Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz zu schützen?

Als SPD stehen wir bei der Beantwortung in einem Spannungsfeld zwischen zwei unserer zentralen Grundsätze: „Nein“ zu Aufrüstung und „Ja“ zum bestmöglichen Schutz unserer Truppen.

Wir wollen deshalb gemeinsam mit euch und SPD-Fachpolitiker*innen intensiv die verschiedenen ethischen, rechtlichen und sicherheitspolitischen Aspekte dieser Frage beleuchten. Diskutiert mit:

weiterlesen

Gute Nachrichten für 430.000 Beschäftigte und ihre Familien in Baden-Württemberg übermitteln SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken und SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch: “Von einem Mindestlohn von 12 Euro werden sehr viele Menschen profitieren. Mehr Einkommen, mehr Sicherheit, aber auch mehr Kaufkraft und mehr Wohlstand und damit eine bessere Zukunft.“

Laut Daten des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung (WSI) gab es im Jahr 2020 430.000 Vollzeitbeschäftigte in Baden-Württemberg mit einem Einkommen von unter 2284 Euro brutto, also mit einem Stundenlohn von unter 12 Euro. „Genau diese hart arbeitenden Menschen werden von der Anhebung des Mindestlohns profitieren“, so Saskia Esken.

Die Studie zeigt darüber hinaus, dass Frauen häufiger im Niedriglohnsektor beschäftigt sind als Männer. In Baden-Württemberg beträgt der Anteil der Beschäftigten im Niedriglohn insgesamt 13,7 Prozent, doch die Frauen sind zu 22,4 Prozent und damit fast doppelt so häufig betroffen. „Die Erhöhung des Mindestlohns ist damit auch eine längst überfällige Gleichstellung der Arbeit von Männern und Frauen“, stellt Andreas Stoch am Samstag im Rahmen des politischen Jahresauftakts der SPD Baden-Württemberg heraus. „Gerade in Zeiten, in denen wir um jede einzelne Fachkraft kämpfen, darf das Geschlecht keinen Unterschied machen in der Entlohnung von Arbeit“, hält Saskia Esken fest. Die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg kam am Freitag und Samstag zu ihrem Spitzentreffen und politischen Jahresauftakt zusammen.

weiterlesen

Initiative der SPD mündet in Errichtung eines Telekom-Funkmastes auf dem Langenbrückener Rathaus

Ein langgehegter Wunsch der Bad Schönborner*innen wurde Weihnachten 2021 wahr: Zur Verbesserung des Mobilfunkempfangs und Schließen der Funklöcher vor allem im Bereich des Kurparks Bad Langenbrücken errichtete die Telekom einen Mobilfunksender auf dem Dach des dortigen Rathauses. In Kürze kann man -Vertrag oder Prepaid-SIM für das Telekom-Netz vorausgesetzt- sich dann auch in der Umgebung des Kurparks, wo bisher das Smartphone allzu oft nur Internet-untaugliches „E“ für „Edge“ anzeigte, auf jederzeit schnelle und stabile Datenübertragung verlassen. Wie kam es dazu? Die Bad Schönborner SPD hatte Ende 2019 im Gemeinderat einen Initiativantrag zur Teilnahme am Telekom-Wettbewerb „Wir jagen Funklöcher“ eingebracht, der einstimmig angenommen wurde. Bürgermeister Klaus-Detlev Huge machte mit einem innovativen Videobeitrag die im Vergleich zum Ortsteil Mingolsheim stark abfallende Netzabdeckung erfahrbar. Dies überzeugte die Juroren der Telekom, die Bad Schönborn neben nur einer weiteren Gemeinde in Baden-Württemberg den Gewinn zusprach. Corona sorgte für Verzögerungen des eigentlich bereits für 2020 geplanten Upgrades des Mobilfunknetzes. Aber nun ist es soweit: In Kürze ist auch im Bad Schönborner Süden flächendeckend 4G (LTE) und zum Teil sogar 5G verfügbar.

weiterlesen

Die 22 Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg haben einen neuen Vorsitz gewählt: Martin Gerster aus Biberach wird als Vorsitzender die Landesgruppe anführen, stellvertretende Landesgruppenvorsitzende sind Derya Türk-Nachbaur aus Schwarzwald-Baar und Isabel Cadmartori aus Mannheim. Herzlichen Glückwunsch! 

Foto: Fionn Grosse

weiterlesen

Zu 2022:

„Hoffentlich wird es nicht so schlimm, wie es schon ist.“ (Karl Valentin)

„Kinder lachen mindestens 400 Mal am Tag“ (Eckart von Hirschhausen)

„Wir brauchen den Humor immer dann, wenn wir nicht in der Lage sind, Dinge zu ändern.“ (Kareen Seidler, Pressesprecherin des Leipziger Humorinstitutes)

Wir wünschen alles Gute im neuen Jahr !
Der SPD-Ortsverein Waghäusel

weiterlesen