Wolfgang Sickinger, Fraktionsvorsitzender - am 18.12.2023

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Becker,
sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Schönhaar,
werte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung,
werte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

das bevorstehende Jahr 2024 steht wie die Vorjahre im Zeichen der Unsicherheit. Internationale Krisen und Kriege, insbesondere der russische Angriffskrieg in der Ukraine sowie der durch die menschenverachtende Hamas ausgelöste Krieg im Gazastreifen, beeinträchtigen weltweit die Volkswirtschaften.

Hinzu kommen die zurzeit viel diskutierten internen Haushaltsprobleme in Bund und Ländern. Die Wirtschaftsprognosen für 2024 liegen zwischen einer Rezession von -0,5% bis hin zu einem Wirtschaftswachstum von 0,9%. Und diese Unsicherheit wirkt sich auch auf den Gemeindehaushalt aus, dessen Haupteinnahmequellen die Schlüsselzuweisungen, die Einkommensteueranteile und die Gewerbesteuer sind. Bei den projektbezogenen Bundeszuschüssen ist angesichts der Kürzungen im Bundeshaushalt noch unklar, welche Auswirkungen dies für die Kommunen haben wird.

Trotz der gesamtwirtschaftlichen Unsicherheiten hoffen wir, dass sich der Erfolgshaushalt, der die laufenden Einnahmen und Ausgaben sowie die Abschreibungen umfasst, günstiger als vorhergesagt entwickeln wird. Dazu ist eine konsequente Ausgabendisziplin erforderlich, denn das prognostizierte Defizit in Höhe von knapp 7 Mio. € darf so nicht eintreten, zumal die darin enthaltenen Abschreibungen im Umfang von 4 Mio. € und damit der Ressourcenverbrauch nicht erwirtschaftet werden. Unser Haushalt ist damit nicht nachhaltig, wir leben von der Substanz. Das ist so, auch wenn der Gesamthaushalt durch die Liquidität, also die Rücklagen, noch einmal ohne Kreditaufnahme ausgeglichen werden kann.

Deshalb muss im Ergebnishaushalt, aber auch bei den Investitionen das Notwendige vom nur Wünschenswerten unterschieden werden. Die jeweiligen Standards sind zu überprüfen. Wir sollten dabei den Fokus nicht auf das Bestmögliche, sondern auf das Zweckmäßige legen. Dies auch im Blick auf die Genehmigungsbehörde im Regierungspräsidium. Ob unser Haushalt mit seinem hohen Defizit ohne Auflagen oder Einschränkungen genehmigt wird, ist zu bezweifeln. Auf jeden Fall müssen wir priorisieren.

Was aber wirklich notwendig ist, sollte nicht länger aufgeschoben werden. Das betrifft vor allem dringend erforderliche Sanierungsmaßnahmen, die durch zeitliches Verschieben oftmals wesentlich teurer werden. Der Gemeinderat benötigt dazu im Vorfeld von Entscheidungen über Neubau- und Sanierungsprojekte eine umfassende und realistische Kostenermittlung. So sollten kostspielige Nachforderungen und Nachträge möglichst vermieden werden.

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Am Ende des Jahres, in dem der unvergessliche Loriot seinen 100. Geburtstag gefeiert hätte, denkt man unweigerlich an seinen köstlichen Sketsch „Weihnachten bei Hoppenstedts“. 

Mitunter fragt man sich allerdings, ob wir in einer Welt voller Krieg, Zerstörung und immer neuer Schreckensmeldungen noch unbefangen lachen dürfen. Die Antwort lautet: Wir dürfen nicht nur, wir sollten es unbedingt tun! 

Den zerstörerischen Tendenzen in unserer Welt muss eine positive konstruktive Kraft entgegengesetzt werden. Fröhlichkeit und Lachen gehören dazu. Denn daraus schöpfen wir die Energie, da zuzupacken, wo es notwendig ist und da positive Akzente zu setzen, wo ansonsten die Wut regiert. Eine friedlichere Art des Widerstands als Humor und Fröhlichkeit gibt es nicht. 

Deshalb wünschen wir Ihnen, dass Sie zusammen mit Ihren Liebsten im wahrsten Sinne des Wortes fröhliche Weihnachten erleben und mit Zuversicht ins neue Jahr starten. 

Die SPD Pfinztal trauert um ihr langjähriges Mitglied 

Hans Enderle

der im Alter von 87 Jahren verstorben ist. Mit Hans Enderle verliert die SPD Pfinztal einen aufrechten Sozialdemokraten und Genossen, der mit den Zielen der Partei eng verbunden war. Hans Enderle hinterlässt eine große Lücke in unserer Partei, bei der er nahezu 63 Jahre Mitglied war. Für seine Treue und Verbundenheit zur SPD Pfinztal schulden wir ihm Dank und Anerkennung. 

Wir werden Hans nicht vergessen und wünschen allen Angehörigen viel Kraft in dieser schweren Zeit.

Wow - das ist historisch! Unser Genosse Martin Ansbacher wurde mit 55% als neuer Oberbürgermeister von Ulm gewählt. Wir freuen uns riesig!

Mit seiner Tatkraft, klaren Haltung und Kompetenz hat Martin die Ulmerinnen und Ulmer überzeugt und sich in der Stichwahl klar gegen den CDU-Amtsinhaber durchgesetzt. Herzlichen Glückwunsch, lieber Martin!

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Besinnliche Adventszeit hat auch im Seniorenheim „Schlossblick“ Einzug gehalten. Aus diesem Anlass haben am 12.12.2023 die 2. Vorsitzende und Gemeinderätin Monika Schwaiger zusammen mit SPD-Gemeinderat Klaus Krätschmer das Haus besucht und einen Geschenkkorb mit allerlei Weihnachtsgebäck überreicht. Damit möchte der Ortsverein den Bewohnern in der Vorweihnachtszeit eine kleine Freude bereiten. Die Heimleiterin Frau Hölzle nahm den Geschenkkorb entgegen. Ihr und dem Pflegeteam wurde im Namen des Ortsvereins gedankt und Anerkennung ausgesprochen für die vielfältigen Aufgaben die täglich zu meistern sind. Frau Hölzle machte deutlich, dass dem Pflegeteam täglich hoher Einsatz abverlangt wird und sie daher für jegliche Unterstützung dankbar ist.

Im Bild: Monika Schwaiger und Heimleiterin Frau Hölzle

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