Weltfrauentag 2008
Brauchen wir den überhaupt noch?
Haben wir nicht schon alles erreicht? Ist es nicht eher an der Zeit uns um die Männer und hier insbesondere um die Jungs zu kümmern?
Ist es angesichts des demografischen Wandels und der niedrigen Geburtenquote nicht viel wichtiger den Muttertag statt den Frauentag zu zelebrieren?
Ein klares Nein auf alle Fragen!
Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2008
Wenn wir einen Blick zurück auf den Haushalt 2007 werfen, stellen wir fest, dass sich durch die positive gesamtwirtschaftliche Entwicklung auch die Finanzsituation des Malscher Haushalts verbessert hat. Dies hat sich bei der Verabschiedung des Nachtragshaushalts gezeigt, wobei insbesondere bei der Gewerbesteuer Mehreinnahmen zu verbuchen waren.
Auch im Haushaltsplanentwurf 2008 wird vorsichtig von einer weiteren positiven Konjunkturentwicklung ausgegangen, die sich dann hoffentlich auch auf unsere Gemeindefinanzen auswirkt.
In diesem Jahr werden wir wieder eine positive Zuführungsrate von 1,6 Millionen € an den Vermögenshaushalt erreichen, dass heißt, es wird die gesetzlich vorgeschriebene Höhe zur Deckung der Kreditbeschaffungskosten und der ordentlichen Tilgungen erwirtschaftet. Ca. 20 % der Ausgaben des Vermögenshaushalts können damit gedeckt werden.
SPD im südlichen Landkreis diskutierte das Grundsatzprogramm
Seit einem halben Jahr hat das SPD-Reformforum seine Aktion zum neuen SPD-Grundsatzprogramm am Laufen. Das neue Herz des Grundsatzprogrammes wird der vorsorgende Sozialstaat sein. Diese noch von Matthias Platzeck stammende Idee muss mit Leben gefüllt werden. Nach Ansicht des SPD-Kreisverbandes sind die entscheidenden Herausforderungen für den vorsorgenden Sozialstaat die Themenblöcke "Arbeit", "Demografischer Wandel" und "Gesundheit".
