Download: Der Entwurf für ein Regierungsprogramm (April 2009)
Am 19. April 2009 hat der Bundesvorstand der SPD einen Entwurf für ein Regierungsprogramm vorgestellt. Dieser Entwurf wird in den nächsten Wochen diskutiert und auf einem Parteitag am 14. Juni endgültig verabschiedet.
Klicken Sie hier, um sich den Entwurf als PDF-Datei (500 kb) auf den PC zu laden.
Das Dokument hat 59 Seiten und steht unter dem Titel: Sozial und demokratisch. - Anpacken. Für Deutschland
AUS DEM LEBEN EINER ANDEREN. Tagebucheintrag Nr. 9
Ereignisse - Er“fahrungen“ - Erkenntnisse - Erlebnisse
Jetzt bin ich wieder auf dem Laufenden.
Am Freitag waren die Namen unserer SPD-KandidatInnen für den Bruchsaler Gemeinderat und den Kreistag des Landkreises Karlsruhe in der Zeitung zu lesen. Dabei fällt MIR natürlich unangenehm auf, dass die Zeitungsmacher (!) wieder nur (männliche) Kandidaten kennen: „SPD-Fraktion braucht neuen Vorsitzenden“ - „Die Kreistagskandidaten der SPD“ - „ SPD präsentiert ihre Kandidaten“. Selbst der (!) Gesetzgeber ist doch dabei, seine (!) Texte geschlechtsneutral zu formulieren, auch wenn er (!) bei der Umsetzung noch reichlich Schwierigkeiten hat...
Verkehrsminister Tiefensee startet 10 Millionen schwere Ausschreibung für Fahrradverleihsysteme
"Kein Stau, keine lästige Parkplatzsuche, weniger Lärm, weniger CO2 und mehr körperliche Fitness. Das sind die Vorteile für jeden, der auf kurzen Strecken das Auto stehen lässt und auf Fahrrad, Bus und Bahn umsteigt," so Wolfgang Tiefensee. "Doch was, wenn man an der Haltestelle aussteigt und das Büro, der Sportplatz oder das Kino noch kilometerweit entfernt sind. Was, wenn Touristen kein eigenes Fahrrad zur Hand haben? Öffentliche Leihfahrräder sind hier die Lösung."
Ziel ist es, die beiden umweltfreundlichsten Verkehrsmittel - das Fahrrad und den ÖPNV - besser miteinander zu verknüpfen. Der Radverkehr soll gestärkt und der motorisierte Individualverkehr reduziert werden.
Von Oktober 2009 bis Ende 2012 stellt das Bundesverkehrsministerium 10 Millionen Euro für den Modellversuch zur Verfügung. Für die Einbindung von sogenannten Pedelecs, d.h. von Fahrrädern mit elektrischer Trethilfe, stehen zusätzliche Fördermittel in Höhe von 2,7 Millionen Euro bereit. Städte und Gemeinden, Kommunen, Landkreise und regionale Kooperationen, Verkehrsunternehmen und -verbünde sind aufgefordert, Projekte einzureichen. Die Ausschreibung des Wettbewerbs wird im Auftrag des BMVBS vom Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie zusammen mit dem Deutschen Institut für Urbanistik durchgeführt.
AUS DEM LEBEN EINER ANDEREN. Tagebucheintrag Nr. 8
Ereignisse - Er“fahrungen“ - Erkenntnisse - Erlebnisse
Ab heute hat mich der Alltag wieder. Ein dreitägiger Ausflug in den Hunsrück, bei noch schönem Wetter, galt nicht nur dem Wandern, sondern in erster Linie dem Besuch der „Morbacher Energielandschaft (MEL)“.
Bis ins Jahr 1995 befand sich dort auf gemeindeeigenem Gelände (145 ha = 300 Fußballplätze) das größte Munitionsdepot der US-Luftstreitkräfte in Europa (unter freiem Himmel, nur die Zünder waren eingebunkert). Mit den richtigen Leuten an der richtigen Stelle gelang die Konversion in erstaunlich kurzer Zeit: Flächennutzungsplan, Landschaftsplan, Umweltverträglichkeitsprüfung, Beachtung des Bundesimmissionsschutzgesetzes etc.
So wird gewählt
Sie haben insgesamt 18 Stimmen! Diese Stimmen können Sie alle auf dem SPD- Stimmzettel komplett den SPD- Kandidatinnen/Kandidaten geben. Da wir nur 15 Bewerber haben können Sie kumulieren. Kumulieren Wenn Sie einzelne SPD- Kandidatinnen/Kandidaten besonders gerne im Gemeinderat sehen wollen, dann geben Sie Ihren Favoriten gezielt 2 oder 3 Stimmen. Aber aufpassen: Insgesamt dürfen nicht mehr als 18 Stimmen abgegeben werden, sonst ist der komplette Stimmzettel ungültig! Panaschieren Sollte Ihnen ein/e Kandidat/in auf einer anderen Liste wichtig sein, so können Sie diese/n auf den SPD- Stimmzettel übernehmen und ihr/ihm 1, 2 oder 3 Stimmen geben. Aber: Diese Stimmen fehlen der SPD!
